Shangri-La Dialog in Singapur
Der Shangri-La Dialog ist das asiatische Pendant zur Münchner Sicherheitskonferenz und ich hatte die Ehre, Ministerin Ursula von der Leyen dort zu vertreten. Natürlich standen vor allem die Reden des amerikanischen Verteidigungsministers und seines chinesischen Pendants im Mittelpunkt. Ich hatte kurz die Gelegenheit mit dem neuen US-amerikanischen Verteidigungsminister Patrick Shanahan zu sprechen. Das Bekenntnis zum Multilateralismus in seiner Rede war ein wichtiges Signal nicht nur für die Partner in Asien, sondern auch für uns in Europa. Seine “Free & Open Indo-Pacific vision is based on respect for sovereignty and independence of all nations; peaceful resolution of disputes; free trade; and respect for rules and norms.”
In meinem Gesprächen mit dem indonesischen Verteidigungsminister Ryamizard Ryacudu ging es um die wichtige Rolle des größten islamisch geprägten Landes in Südostasien. Indonesien ist eine Demokratie und ähnlich wie wir in Europa umgeben von vielen Nachbarn, die auf das Land, dem eine Führungsrolle zugebilligt wird, schauen. Und Indonesien ist in vielerlei Hinsicht mit vergleichbaren Problemen konfrontiert wie wir, beispielsweise dem Umgang mit IS-Kämpfern aus dem eigenen Land, die nun zurückkehren.
Mit meinem koreanischen Kollegen Chung Sukhwan sprach ich natürlich vor allem über den Konflikt mit Nordkorea. Man müsse dem Diktator im Norden weiter deutlich machen, dass man es nicht hinnehmen werde, wenn der Norden nach der Atomwaffe strebe, so die klare Botschaft. Darüber hinaus bleibt aber die Hoffnung auf ein Ende der Teilung. Das war zu spüren bei den vielen Fragen nach den deutschen Erfahrungen auf dem Weg zur deutschen Einheit. Das Gespräch war spannend, weil mir dabei deutlich geworden ist, mit wieviel Neugier und Respekt man auf das wiedervereinigte Deutschland schaut. Und der Lebenslauf meines Gesprächspartners war auch interessant: Als Hobby gibt Sukhwan “Thinking” an.
In der Diskussion mit Senior State Minister of Defence Heng Chee How ist mir deutlich geworden, wie sich Singapur sieht. Der Stadtstaat mit fünf Millionen Einwohnern verfügt über eine Luftwaffe und vier U-Boote aus deutscher Produktion. Daran sieht man schon die wirtschaftliche Kraft. Die Stadt ist sauber und freundlich. Die Arbeitslosigkeit niedrig. Singapur ist erfolgreich. In der Region versucht das Land eine Vermittlerrolle einzunehmen. Wir arbeiten enger zusammen, weil Singapur und Deutschland an vielen Stellen Gemeinsamkeiten haben – trotz aller Unterschiede. So haben wir beispielsweise vereinbart, dass Deutschland einen Offizier an das “Information Fusion Center” schickt. Dort geht es um den Austausch von Informationen, maritime Sicherheit und Zusammenarbeit. Nur die wenigsten in Deutschland wissen, dass unsere Wirtschaft und die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs von sicheren Seewegen rund um Singapur abhängt. Darum ist es gut, wenn wir dabei sind.
Spannend war das Gespräch mit dem Vice-Minister Japans, Yasunordi Nishida. Das Land wünscht sich einen engen Austausch mit uns, weil es vergleichbar mit Deutschland mehr internationale Verantwortung übernimmt. Hinzu kommen der Korea-Konflikt direkt vor der Haustür sowie Russland und China mit ihrem Machtanspruch. Wir haben vereinbart, dass wir den engen Austausch fortsetzen wollen – mit gegenseitigen Besuchen in Japan und Deutschland.
Der Klimawandel ist längst ein sicherheitspolitisches Thema. Wir schauen dabei als Europäer stets nach Afrika. Hier wurde deutlich, dass gerade auch der indo-pazifische Raum betroffen ist. Wenn Deutschland wirksam etwas gegen den Klimawandel tun will, dann müssen wir uns stärker in Afrika und Asien engagieren. Nur Strohhalme aus Plastik und Klassenfahrten nach Rom verbieten wird nicht reichen. Frieden und Stabilität sind die Grundlagen, damit die rasant wachsenden Nationen Afrikas und Asiens dem Klimawandel endlich die Bedeutung zumessen wie wir in Europa. Ohne deren Mittun sind alle Bemühungen bei uns wenig nütze.
Am Rande der Konferenz habe ich darüber hinaus eine Fülle kluger und interessanter Menschen getroffen. Begleitet hat mich unser Abteilungsleiter Politik, Dr. von Geyr, der voraussichtlich demnächst als Botschafter nach Moskau gehen wird. Gefreut habe ich mich beispielsweise über das Wiedersehen mit meinem litauischen Kollegen Vytautas Umbrasas und das erstmalige Treffen mit dem schwedischen Staatssekretär Jan-Olof Lind. Der Minister für Investitionen von Myanmar, Thaung Tun, hat um deutsche Investitionen in seinem Land geworben. Mit Peter Maurer, dem Chef des Internationalen Roten Kreuzes, konnte ich zum Beispiel ausführlich über die Einsätze der Blauhelme reden. Er war dafür, diesen mehr Kompetenz zu geben und mehr Kräfte einzusetzen, damit sie effektiver sind. Wie effektiv u.a. auch unser Einsatz bei der Mission MINUSMA in Mali ist, wird ja in der Tat bei uns diskutiert.
Auf dem Rückweg nach Deutschland habe ich nachgedacht. Wir haben selbst genug Baustellen: Digitalisierung, die Stärkung einer multilateralen Ordnung, die auf Recht und Gesetz aufbaut, und Klimawandel sind aus meiner Sicht die entscheidenden. Wenn ich aber sehe, womit wir uns beschäftigen – von Grundrente, Zeitumstellung bis hin zur Abschaffung des Solis – und vor allem wie wir diskutieren, dann macht mir das Sorgen. Wir sind verzagt, oft kleingeistig, nicht mutig genug oder manchmal auch zu satt. Und leisten uns den Luxus die falschen Fragen zu diskutieren. Dabei ist Deutschland so stark, so frei und so wohlhabend wie noch nie. Vereint in Frieden in der Mitte eines geeinten Europas. Wenn unsere Großväter und Großmütter so agiert hätten wie die Deutschen heute, ob wir erreicht hätten, worauf wir heute aufbauen können?
Darum lasst uns mehr zusammenarbeiten, statt gegeneinander. Lasst uns darüber reden, was wir für eine gute Zukunft dieser Welt beitragen können. Und was unsere eigenen Interessen in dieser Welt sind. Dann wird es nicht nur gut bleiben, sondern noch besser werden können.
