Mein Jahresrückblick 2012
Ich schaue auf ein ereignisreiches Jahr als Abgeordneter im Bundestag zurück. In vielen Sitzungswochen haben wir auch in diesem Jahr viele schwierige und sehr umstrittene Entscheidungen treffen müssen. Es ist absehbar, dass sich das im kommenden Jahr unabhängig vom aufziehenden Wahlkampf nicht ändern wird. Die Ereignisse in der Welt und in unserem Land nehmen keine Rücksicht auf Wahltermine. Ich werde daher auch 2013 versuchen, das zu tun, was ich in den letzten Jahren praktiziert habe: möglichst oft bei uns vor Ort präsent zu sein, zuzuhören, mich um die Themen zu kümmern, die die Menschen interessieren und zugleich meine eigene Meinung in Berlin zu vertreten.
Viele Menschen sind in Sorge aufgrund der Entwicklung in Europa. Doch gerade in Deutschland geht es erfreulicherweise vielen Menschen gut. Wenn wir darüber reden, dass die Arbeitslosigkeit ihren niedrigsten Stand seit der deutschen Einheit erreicht hat und wir zugleich die höchste Zahl an sozialversicherungspflichtigen Jobs haben, dann stehen hinter diesen Zahlen immer Menschen. Es geht um mehr, als nur wirtschaftliche Eckdaten, um mehr als die erfreulichen Überschüsse der Sozialkassen. Es geht darum, dass Menschen wissen, dass sie gebraucht werden. Und das gilt auch für die, die in Rente sind. Es ist kein Geheimnis, dass die gesetzliche Rentenversicherung auch mit der Rente mit 67 vor Herausforderungen steht. Wir müssen sicherstellen, dass Altersarmut in der Zukunft kein Massenphänomen wird. Dass die Renten in den letzten drei Jahren um insgesamt 5,7 Prozent gestiegen sind, ist ein Beitrag gegen Altersarmut.
Für mich war das Jahr geprägt durch viele schwierige politische Entscheidungen. Wir haben die umstrittene Praxisgebühr abgeschafft und so nicht nur die Bürgerinnen und Bürger entlastet, sondern Bürokratie abgebaut. Wir haben mit dem Betreuungsgeld und zusätzlichen 580 Millionen Euro für mehr Betreuungsplätze erneut einen Beitrag für mehr Familienfreundlichkeit geleistet, wir haben die Kommunen um Milliardenbeträge entlastet, nachdem noch Rot-Grün immer mehr Leistungen auf die Kommunen abgewälzt hatte. Und eine besondere Herausforderung waren (und werden auch in Zukunft sein) die Maßnahmen zur Eurorettung. Ich glaube, es wird nicht die eine kluge Entscheidung zur Lösung der Krise geben. Wir werden immer wieder schauen müssen, welche Maßnahmen geboten sind. Aus meiner Sicht ist Deutschland mit dieser Politik, bei der es am Ende gelungen ist, die zentrale deutsche Forderungen wie die Einführung einer europaweiten Schuldenbremse durchzusetzen, gut gefahren. Das liegt an Angela Merkel. Es gibt wohl derzeit in Deutschland niemand, der unsere Interessen in Europa so gut vertreten kann wie sie.
Meine parlamentarische Arbeit umfasste neben den großen bekannten Themen wie Bundesfreiwilligendienst, Verbesserung der 400-Euro-Jobs, Betreuungsgeld und Aslybewerberleistungsrecht auch viele „kleine“ Themen, die keinen großen Niederschlag in den Medien fanden: Kinderschutzgesetz, Kinder- und Jugendhilfe oder Intersexualität, die für die Betroffenen aber enorm wichtig sind.
Persönlich beeindruckt haben mich nicht nur viele persönliche Begegnungen mit Menschen bei uns, die Außerordentliches leisten. Ich hatte die Gelegenheit Helmut Kohl persönlich zu treffen. Der von längerer Krankheit gezeichnete Altkanzler ist nach wie vor eine beeindruckende Person und spannender Gesprächspartner. Sein dem Gespräch vorausgehender Besuch in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Gänsehaut verursacht. Beeindruckt war ich auch von den vielen Begegnungen mit deutschen Soldaten – darunter auch Soldaten aus dem Main-Kinzig-Kreis – bei meinem Truppenbesuch in Afghanistan. Ich bin zwar kein Mitglied im Verteidigungsausschuss, aber nachdem mit meiner Stimme immer wieder Soldaten in gefährliche Einsätze geschickt wurden, wollte ich mir selbst ein Bild von der Situation vor Ort machen. Mir hat gut gefallen, dass die Soldaten sehr offen gesprochen haben. Sie leisten viel und ärgern sich vor allem über eins: darüber, dass wir uns vielleicht nicht genug für ihren Dienst interessieren und leider viele Medien nicht einmal zur besten Sendezeit sachlich über die Herausforderungen der Einsätze berichten. Da kann ich ihnen nur zustimmen.
Vor Ort durfte ich erst neulich eine Polizeistreife eine komplette Nachtschicht begleiten. Ich kann nur sagen, dass ich großen Respekt vor dem täglichen Dienst unserer Polizistinnen und Polizisten habe. Wie ruhig, besonnen und zugleich mitfühlend aber energisch die Beamten, die ich später auch in Berlin durch den Reichstag führen durfte, selbst schwierige Situationen gemeistert haben, macht mir ein gutes Gefühl, wenn ich an unsere Polizei denke.
Meine erneute Nominierung als Kandidat im neuen Wahlkreis 175 Anfang November hat mich sehr gefreut. Ich kann sagen, dass mir die Arbeit in Berlin große Freude macht, so wie ich mich immer freue, wieder zu Hause im Wahlkreis zu sein und viele Menschen zu treffen. Und es wäre mir eine große Ehre, wenn ich unsere Heimat auch künftig in Berlin vertreten darf.
