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Eine Verordnung: Wie wir Netzneutralität für Deutschland sichern

2013-06-24-Netzneutralität

Auch wenn es für den einen oder die andere immer noch #Neuland ist: Man schaut inzwischen nicht mehr überall in verständnislose Gesichter, wenn man über Netzneutralität spricht. Immer mehr Menschen wissen, dass Netzneutralität eine wichtige Komponente des Internets wie wir es kennen ist. Wohl auch deshalb gab es immer wieder Forderungen, die Netzneutralität gesetzlich zu verankern. Jüngst war sogar wieder einer Online-Petition, die von mehreren zehntausend Menschen mitgezeichnet worden war, großer Erfolg beschieden. Der Bundestag befasste sich u.a. im Rahmen einer Anhörung mit der Petition.

Auslöser für die auch öffentlich geführte Diskussion war vor allem die Ankündigung der Deutschen Telekom, eine neue Tarifstruktur einzuführen. Während die öffentliche Aufregung vor allem auf das Ende der Flatrate-Tarife abzielte, war und ist unter dem Aspekt der Netzneutralität die angekündigte Einführung von so genannten Managed Services viel problematischer.

Die christlich-liberale Koalition war indes nicht untätig. Bereits im Rahmen der letzten TKG-Novelle haben wir im Paragraph 41a die Bundesregierung ermächtigt, im Zweifel im Rahmen einer zustimmungspflichtigen Rechtsverordnung die Netzneutralität durchzusetzen. Nun liegt eine solche Rechtsverordnung im Entwurf vor und wird voraussichtlich noch vor der Bundestagswahl vom Kabinett und vom Bundestag beschlossen.

Was steht drin in der Verordnung? Die Kernforderungen – auch aus der so genannten Netzgemeinde – sind erfüllt. Auch künftig wird Netzneutralität in Deutschland gesichert, und die Bundesnetzagentur als Regulierungs- und Aufsichtsbehörde wacht über deren Einhaltung. Im Kern stehen folgende Punkte in der Rechtsverordung:

  1. Grundlage des Internets bleibt das Best-Effort-Prinzip, d.h. alle Daten müssen unabhängig vom Inhalt, der Anwendung, dem Dienst oder dem Ziel weitergeleitet werden.
  2. Eine Diskriminierung sowohl für die Nutzer als auch von Dienste- bzw. Inhalteanbietern durch die TK-Gesellschaften z.B. durch die Prioriserung eigener Dienste darf nicht erfolgen.
  3. Betreiber dürfen eigene Dienste nicht zu günstigeren Bedingungen oder zu einer besseren Qualität zugänglich machen.
  4. Die Betreiber dürfen keine entgeltlichen Vereinbarungen mit Inhalteanbietern abschließen, die dazu führen, dass Nutzer einen bevorzugten Zugang zu deren Inhalten bekommen.
  5. Eine Differenzierung nach Diensteklassen ist nur zulässig, wenn diese inhaltsneutral erfolgt und für den Nutzer Wahlmöglichkeiten erhalten bleiben.
  6. Die Betreiber müssen die Belange behinderter Nutzer, älterer Menschen und Personen mit besonderen sozialen Bedürfnissen nicht benachteiligen.

Ich finde, dass ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Politik auf Initiativen reagiert. Damit ist dem Wunsch, Netzneutralität auch gesetzlich zu verankern, Rechnung getragen worden und die Intention des Petenten umgesetzt. Dass die Opposition am Ende mäkeln wird, dass die Absicherung über das TKG und nicht über ein eigenes Gesetz zur Netzneutralität erfolgt, ist aus meiner Sicht Makulatur. Nun gibt es zum vorgelegten Entwurf einer Verordnung eine Anhörung. Ich finde es gut, dass Minister Philipp Rösler nun klar gesagt hat, dass er Netzneutralität absichern will.

Computerspiele sind ein Kulturgut? Computerspiele sind ein Kulturgut!

Die Gamescom „spült“ ein Thema ins öffentliche Bewusstsein, dass uns dieses Jahr bereits rund um die Verleihung des Deutschen Computerspielpreises beschäftigt hat. Die Auszeichnung als bestes deutsches Computerspiel für den Ego-Shooter Crysis 2 hat am Ende nicht nur eine erneute Debatte um Ego-Shooter und Computerspiele ganz allgemein ausgelöst. Im Hintergrund stand bei manchen Diskussionsteilnehmer die mehr oder weniger offen formulierte Frage, ob Computerspiele generell ausgezeichnet werden sollten. Sind Computerspiele also prinzipiell nicht preiswürdig? Sind sie kulturell nicht wertvoll? Diesen Streit gibt es nicht nur in Deutschland, aber leider wird er bei uns auf eine Art und Weise geführt, die ärgerlich ist. Niemand würde in Zweifel ziehen, dass Filme ein Kulturgut sind (ohne zu behaupten, dass jeder Film automatisch kulturell wertvoll ist). Das „Spiel des Jahres“ – wohlgemerkt eine Auszeichnung für Brettspiele – gilt als echtes Qualitätsmerkmal. Nicht nur Leute, die gerne Brettspiele spielen, sondern auch die, die welche verschenken, orientieren sich an diesem Gütesiegel. Warum tun sich manche also so schwer mit Computerspielen?

Damit verbunden ist die Frage, ob einzelne Genres differenziert betrachtet werden oder man eine grundsätzliche Haltung einnimmt. Um es klar zu sagen: nach meiner Auffassung sind Computerspiele genauso ein Kulturgut wie Filme, Musik oder auch die bildende Kunst – zumal Computerspiele oft Elemente aus allen drei Kulturgütern enthalten und vereinen. Mit dieser Meinung stehe ich offensichtlich nicht alleine. An der Zahl begeisterter Spieler mangelt es längst nicht mehr, wie eine Umfrage des BITKOM jüngst ergab: 35 Prozent aller Deutschen spielen Computerspiele!

Auch in den USA ein Thema

In den USA arbeiten 120.000 Menschen in der Spielebranche konnte man in einem spannenden Artikel in der USA today vom März diesen Jahres nachlesen. Im berühmten Smithsonian American Art Museum zeigt eine Ausstellung unter dem Titel „The Art of Video Games“ zu genau diesem Thema, zu der man auch im Netz zahlreichen Informationen findet. Die Ausstellung macht noch einmal bewusst, welche Entwicklung Computerspiele in den letzten Jahrzehnten genommen haben – und gerade aus heutiger Sicht sind die Klassiker von PacMan bis Super Mario Brothers nicht nur Kult, sondern Teil einer eigenständigen Kultur geworden. An modernen Spielen fasziniert nicht nur die Technik. Namhafte Künstler – von Musikern bis hin zu Designern – arbeiten heute an Computerspielen mit oder werden durch diese inspiriert.

Das Museum hat die Ausstellung mit den Worten angekündigt: „We certainly are offering games that we feel have a lot of creativity and a lot of artistic qualities to them, and we are inviting the audience to come form their own opinion.“ Diese Sicht würde ich mir auch in Deutschland wünschen – vor allem auf Seiten der Kritiker von Computerspielen. Denn oft drängt sich da ja der Eindruck auf, dass die größten Kritiker sich selbst noch gar nicht mit Games auseinandergesetzt haben.

Wie ist es Deutschland?

Laut Angaben des Branchenverbandes BIU ist die „Szene“ in Deutschland deutlich kleiner. Aber immerhin 10.000 Menschen finden hier Arbeit und Brot. Es gibt 275 deutsche Unternehmen am Markt, 23 Millionen Deutsche spielen regelmäßig Computerspiele, und Deutschland setzt gerade im Bereich der Online- und Browsergames Maßstäbe. Hinzu kommt mit Crytek, ansässig in Frankfurt, ein echter global player, dessen Ego-Shooter Crysis 2 gerade mit dem Deutschen Computerspielpreis 2012 als bestes deutsches Computerspiel ausgezeichnet wurde. Über die Entscheidung der Jury, der ich angehört habe, gab es eine breite Debatte. Ich habe dazu im Spiegel ein Interview gegeben, das man hier nachlesen kann.

Vielleicht erreicht man die Kritiker aber auch mit einem anderen Argument, wenn man sie nicht für die Faszination von Computerspielen als solchem begeistern kann. Immerhin geben die Deutschen 1,99 Milliarden Euro für Computerspiele aus. Damit sind Spiele in jedem Fall ein Wirtschaftsfaktor. Games sind inzwischen innerhalb der deutschen Unterhaltungsindustrie damit die Nr. 1. Aber zurück zum eigentlichen Thema. Wie ist es mit der Kultur? Offenbar gibt es da Nachholbedarf, sonst würde nicht der andere Branchenverband G.A.M.E. – der Bundesverband der Computerspieleindustrie – explizit das Eintreten für die Gleichbehandung der Computerspielbranche mit anderen Teilen der Kreativwirtschaft zu einer seiner zentralen Aufgaben erklären. Wenn ich mir die gelungene Preisverleihung des DCP und der LARA vor Augen führe, aber im Vergleich dazu sehe, wie sich andere Bereiche der Kulturbranche in Szene setzen, dann gibt es hier in der Tat noch etwas zu tun. Und auch die mediale Aufmerksamkeit für Computerspiele außerhalb der einschlägigen Magazine ist verbesserungswürdig.

Hochqualifizierte Jobs aber mit welcher Ausbildung?

Ich habe mich ja schon einmal mit der Frage auseinandergesetzt, welche Arbeitsplätze da eigentlich entstehen. Hier zu Erinnerung der Link! Wer weitere Details über die wirtschaftlichen Eckdaten wissen möchte, dem empfehle ich den Games-Report 2012 zur Lektüre! Kultur ist hier – was in Deutschland ja nicht selbstverständlich ist – kein Widerspruch zu wirtschaftlich erfolgreichem Handeln. Oder muss man bei uns subventioniert werden, damit man den Ansprüchen derjenigen gerecht wird, die im Feuilleton darüber entscheiden, was Kultur ist und was nicht? Ich glaube kaum.

Eine Reise wert – das Computerspielemuseum

Nicht nur im Netz gibt es die Möglichkeit, sich dem Thema Computerspiele und Kultur zu nähern! Wer sich mit dem Thema „Computerspiele als Kulturgut“ näher beschäftigen möchte, dem empfehle ich einen Besuch im Computerspielemuseum in Berlin. Nach meiner Kenntnis ist es das einzige nicht subventionierte Museum in Berlin. Und es ist sein Eintrittsgeld wert! Spätestens nach dem Besuch dürfte die Frage, ob Computerspiele eine Kulturgut sind, zu einer rhetorischen geworden sein. Die beiden Bilder dieses Blogposts sind übrigens Artworks aus dem ausgezeichneten Spiel „Crysis 2“. Ich danke Crytek für die Bereitstellung der Bilder.

Die digitale Gesellschaft – Barrierefreiheit?

Das Internet eröffnet Teilhabechancen und prägt unsere Lebensqualität in immer größerem Maße. In der Debatte fallen oftmals Begriffe wie Partizipation, Datenschutz oder Breitbandversorgung. Neben diesen Problemen, die zweifelsfrei ihren berechtigten Platz in der Entwicklung einer digitalen Gesellschaft einnehmen, ist ein Aspekt bisher so gut wie gar nicht in Erscheinung getreten: die „digitale“ Barrierefreiheit.

Gerade für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt oder die in ihrer Wahrnehmung beeinträchtigt sind z.B. sehbehinderte, blinde, hör- und lernbehinderte Menschen, können Internetangebote einen großen Nutzen haben, da sie den Zugang zu Informationen und Dienstleistungen sowie die Pflege sozialer Kontakte erleichtern bzw. erst ermöglichen und damit auch zu mehr Selbstständigkeit verhelfen. In der Praxis wird diese Zielgruppe aber häufig nicht ausreichend berücksichtigt. So können blinde Menschen, z.B. eine grafische Navigation nicht nutzen und das Fehlen von Alternativtexten bei Grafik- und Formularelementen erschwert ihnen die Nutzung. Sehbehinderte Menschen haben Schwierigkeiten mit kleiner Schrift, undeutlicher Farbwahl und mangelnden Kontrasten. Und Menschen mit kognitiven Einschränkungen (z.B. einer Lernbehinderung) sind von komplex aufgebauten Internet-Angeboten oft überfordert. Für die öffentliche Bundesverwaltung gibt es bereits Rechtsvorschriften, nach denen Online-Angebote der öffentlichen Verwaltung zwingend barrierefrei zugänglich und anwenderfreundlich ausgestaltet sein müssen. Ihre Umsetzung ist in vielen Bereichen aber noch nicht zufriedenstellend.

Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe diese aber auch privatwirtschaftliche und nichtkommerzielle Angebote entsprechend umzustellen.

Hierzu existiert in der konkreten Umsetzung beispielwiese „die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung“ (BITV). Sie konkretisiert das Behindertengleichstellungsgesetz und verpflichtet Webangebote des Bundes auf Barrierefreiheit. Webangebote von Einrichtungen, die im Bundesauftrag öffentliche Aufgaben wahrnehmen, sollen für behinderte Benutzer zugänglich sein. Solche Einrichtungen sind zum Beispiel Bundesämter, überregionale gesetzliche Krankenkassen oder Stiftungen. Die Vorschriften der BITV sollen die universelle Zugänglichkeit von Webangeboten sicherstellen. Auch blinde, sehbehinderte, motorisch behinderte und lernbehinderte Benutzer sollen Zugang haben. In den Ländern existieren vergleichbare gesetzliche Regelungen in Landesgleichstellungsgesetzen. Das Zugänglichkeit und Barrierefreiheit notwendige Voraussetzungen für die Realisierung umfassender Teilhabe sind, spiegelt sich auch in der UN-Behindertenrechtskonvention wider, die Deutschland 2009 ratifiziert hat. Die Konvention fordert nicht nur Zugänglichkeit und Barrierefreiheit im öffentlichen Raum (z.B. bei Gebäuden, Straßen, Transportmitteln, Einrichtungen, Schulen, Arbeitsstätten), sondern sie verlangt für Menschen mit Behinderungen explizit einen gleichberechtigten Zugang zu Informations- und Kommunikationsangeboten und Diensten. Zur Umsetzung der Konvention hat die Bundesregierung im Juni 2011 einen Nationalen Aktionsplan sukzessive mit einem umfassenden Maßnahmenpaket verabschiedet, der in den nächsten Jahren umgesetzt werden soll. Manchen geht das nicht schnell genug. Ich finde es erst einmal eine Leistung, dass die christlich-liberale Koalition damit begonnen hat!

Eine Reihe von Maßnahmen betreffen die Bereiche Information und Kommunikation und E-Government. So fördert das BMAS beispielsweise die Entwicklung eines Webguides für die Verwaltung, der die praktische Umsetzung der neuen BITV 2.0 erleichtern soll. Eine Studie soll Aufschluss zur Eignung bestehender E-Partizipationsangebote für Menschen mit Behinderungen geben und Empfehlungen formulieren, was zukünftig besser gemacht werden kann.

Darüber hinaus setzt die Bundesregierung beim Thema Barrierefreiheit gezielt auf den Dialog, um das Bewusstsein für die Belange behinderter Menschen bei den Akteuren in den verschiedenen Bereichen zu stärken. Mangelnde Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit werden als Problem umso dringender, je mehr Online-Angebote den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden und in Entscheidungsprozesse von Politik und Verwaltung einfließen. Wer sich an diesen Angeboten nicht beteiligen kann, hat schlechte Chancen seine Interessen einzubringen. Bereits heute gibt es eine Vielzahl von elektronischen Konsultations- und Petitionsangeboten die zum Mitmachen einladen, aber eben noch nicht barrierefrei und auch nicht immer nutzerfreundlich sind. Das betrifft eine Konsultation zu einem 70-seitigen PDF-Dokument, das zu studieren im Grunde keinem Bürger zuzumuten ist, genauso wie die Verwendung von Formularen, die nicht barrierefrei sind.

Unter Berücksichtigung der politischen Zielsetzung, das deutsche E-Government bis 2015 auf einen europäischen Spitzenplatz zu führen und dem Bekenntnis, Internettechnologien verstärkt zur Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungsfindungen zu nutzen, ist mit einer weiteren Zunahme entsprechender Online-Angebote zu rechnen. Hinzu kommt, dass Online-Angebote von der Politik oftmals schlichtweg als imagefördernd im Sinne von „Bürgernähe“ angesehen werden und daher oftmals Mittel der Wahl sind. Eine solche Entwicklung, die zu begrüßen ist, weil sie zusätzliche Zugangswege für eine breitere Bürgerbeteiligung schafft, birgt aber auch die Gefahr, dass einzelne Gruppen ausgeschlossen werden, wenn die notwendigen technischen und inhaltlichen Voraussetzungen an die Zugänglichkeit von Online-Angeboten nicht erfüllt werden. Damit wird Barrierefreiheit gleichzeitig zu einem Erfolgsfaktor und einem Maßstab für die Qualität solcher Angebote. Ein „gutes“ Online-Angebote muss daher von der Konzeption über die Entwicklung, das Webdesign und die Implementierung das Kriterium der Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit in jeder Stufe der Umsetzung mitdenken. Das bedeutet aber auch, dass bei allen Beteiligten von der Verwaltung, die ein Vorhaben initiiert, bis zur Agentur, die es umsetzt, ein Bewusstsein für die Bedeutung von Barrierefreiheit und die Möglichkeiten ihrer Umsetzung vorhanden sein muss. Ich habe die Themen Barrierefreiheit sowie bürgerschaftliches Engagement in die laufende Arbeit der Projektgruppe Demokratie und Staat der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft eingebracht, denn wie gesagt denke ich, dass diese Themen bisher zu wenig Aufmerksamkeit in der Entwicklung zu einer digitalen Gesellschaft erhalten haben. Meine Beiträge hierzu stehen in einer der nächsten Sitzungen zur Diskussion und anschließend im Abschlussbericht.

Die Cloud und unser kulturelles Gedächtnis

Ausformulierte Stichpunkte für Vortrag Base-Camp 9.11.2011

Heute sitzen lauter kluge und vor allem wache Menschen hier beisammen. Darum möchte ich gerne mit zwei kleinen Aufgaben in meinen Vortrag starten und alle bitten, aktiv mitzumachen. Vielleicht beginnen wir mit einer leichten Aufgabe. Heute ist der 9. November. Was verbinden Sie und Ihr mit diesem Tag und diesem Datum? Wahrscheinlich fällt uns auch ohne technische Hilfsmittel ein, dass heute nicht nur der Jahrestag des Mauerfalls, sondern auch die so genannte „Reichskristallnacht“ 1938 stattfand. Andere werden auf den 9.11.1918 und das Ende des Kaiserreichs an diesem Tag verweisen. Alles in allem ist es also ein geschichtsträchtiger Tag für uns Deutsche.

Die zweite Aufgabe ist vielleicht etwas schwieriger. Ich nenne jetzt fünf Zitate. Wer kann mir jeweils zuerst die Quelle sagen? Technische Hilfsmittel sind erlaubt und erwünscht!

1.) „Ich bin besser als mein Ruf.“ – Friedrich Schiller, Maria Stuart, III, 4 (Maria)

2.) „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt.“ – Friedrich Schiller, Wilhelm Tell IV,3 (Tell)

3.) „Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen; Der Staat muß untergehn, früh oder spät, wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.“ – Friedrich Schiller, Fragment Demetrius (Fürst Sapieha)

4.) „Ein Federzug von dieser Hand, und neu Erschaffen wird die Erde. Geben Sie Ge-dankenfreiheit.“ – Friedrich Schiller, Don Carlos, III,10 (Malteserritter Marquis von Posa)

5.) „Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern, in keiner Not uns trennen und Gefahr.“ – Wilhelm Tell II,2 / Rösselmann (Rütli-Schwur)

Allen Zitaten stammen, das haben wir festgestellt, aus den Werken Schillers. Haben wir eine Ahnung, worum es geht? Wir könnten im nächsten Schritt nachlesen, was der Inhalt von Wilhelm Tell ist, und das Demtriums ein unvollendetes Fragment geblieben ist. Wir erfahren aber so nichts, um das Werk Schillers insgesamt. Die Bedeutung der Freiheit als Grundgedanke in allen Werken. Die Rechtfertigung des Tyrannenmords im Wilhelm Tell oder die Bezwingung des Unrechts durch die gute Tat und das gute Beispiel. Die Schauplätze seiner Werke über ganz Europa verteilt. Was dies geistesgeschichtlich für uns und Europa bedeutet, wird so nicht deutlich. Vielleicht sagt der eine: „Habe ich trotz humanistischer Bildung so noch nicht gesehen oder auf diese Weise auf Schiller geschaut.“ Das mag sein. Vielleicht ist es auch kein gut gewähltes Beispiel. Mir ging es darum zu zeigen, wo ich eine der zentralen Herausforderungen der digitalen Gesellschaft sehe. Welche ist das aus meiner Sicht?

Einer der nächsten Schritte hin zu einer digitalen Gesellschaft ist die Cloud. In der imaginären Wolke können wir künftig nicht nur von jedem Ort und zu jedem Zeitpunkt auf unsere eigenen Daten, unsere Musik, von uns verfasste Texte, Zahlen, Tabellen und Bilder – also Teile unserer Erinnerung – zurückgreifen. Unser Wissen, die Dinge, die wir für wichtig erachten, sind für uns auch dann jederzeit verfügbar, wenn wir sie nicht mehr in unserem Kopf – auf unserer Festplatte – speichern und mit uns herumtragen. Das Internet verändert unsere Gesellschaft in nahezu allen Bereichen. Wir tragen unser Wissen dank Wikipedia und Google auf der einen sowie vielfältig nutzbarer Smartphones und Tablets auf der anderen Seite permanent abrufbar mit uns herum. Das in der Cloud abrufbare Wissen ist ein großer Vorteil, wer mag dies bestreiten. Der Zugang zu Wissen ob nun durch Open Access oder auch Projekte wie Google books ist in der modernen Gesellschaft eine entscheidende Voraussetzung für Teilhabe und Partizipation.

Die sich daraus ergebenden Veränderungen unserer Alltagskultur kennen wir alle. Wer kann noch dutzende von Telefonnummern auswendig, so wie das in den frühen 1990er Jahren noch üblich war? Ich kann zwar noch die Telefonnummer unserer Familie aus dem Jahr 1993 auswendig, aber nicht die heutige Mobiltelefonnummer meiner Mutter. Bevor ich allerdings analog zu Florian Illies in Erinnerungen der Generation Golf, der ich angehöre, zu schwelgen beginne: die Bildungspolitik hat diesem kulturellen Veränderungsprozess schon längst Rechnung getragen, wenn in Schulen das Auswendiglernen deutscher Klassiker inzwischen geradezu verpönt ist. Moderne Bildungspolitik setzt auf Methodenkompetenz. Ganz entscheidend ist dabei die Medienkompetenz. Der Zugang zu neuen Medien befähigt eben nicht, diese entsprechend zu nutzen. Es klingt also leicht daher gesagt, dass wir einfach nur wissen müssen, wie wir uns Wissen erschließen, wo wir es finden und wie wir dann mit den vermeintlich relevanten Wissensbausteinen arbeiten.

Eine im US-amerikanischen Wissenschaftsmagazin Science veröffentliche Studie hat jetzt nachgewiesen, dass die jederzeit über das Internet verfügbaren Informationen erheblichen Einfluss darauf haben, was und wie Menschen sich Dinge merken. Am Ende beeinflusst die damit eng verknüpfte Fragen, was wir wissen, unser Denken und unsere Entscheidungen. Während sich ein tiefgreifender noch näher zu beschreibender gesellschaftlicher Wandel vollzieht, diskutieren Politik und Wirtschaft vor allem technische Entwicklungen und Rahmenbedingungen sowie Regulierungsvorschriften. Mit den Auswirkungen – positiv wie negativ – des Internets auf unsere Gesellschaft beschäftigen sich aber nur die wenigsten. Belastbare Forschungen und Studien sind Mangelware. Dem stehen dann bisweilen bedenkliche oder zumindest hilflos wirkende Aussagen mancher Politiker gegenüber, wie die fast schon als Stilblüten zu bezeichnenden Äußerungen manch eines Bundestagsabgeordneten.

Dies führt zu dem unguten Gefühl vieler Menschen, für die das Internet inzwischen ein unverzichtbarer Bestandteil der eigenen Lebenswirklichkeit geworden ist, dass zahlreiche Entscheidungsträger unseres Landes dies nicht nachvollziehen und verstehen können. Dies stellt eine zusätzliche Herausforderung dar, die es zu bewältigen gilt, will man sich überhaupt den Chancen der digitalen Gesellschaft nähern.

Ich persönlich bin der Überzeugung, dass wir gerade eine unblutige Revolution erleben, der Folgen sehr viel weitreichender sein werden, als beispielsweise das Ende des Kalten Krieges, vielleicht sogar der Französischen Revolution. Und ich bin dankbar, dass ich diese Zeiten erleben darf, denn ich gestehe offen, dass ich von den sich ergebenden Chancen begeistert bin. Allerdings bin ich auch der Überzeugung, dass wie stets die Geschichte offen ist. Neben dem Erfolg steht das Scheitern und so liegt es am Ende an uns, ob das Internet zu einem Segen für eine freiheitliche Gesellschaft wird oder nicht. Der durch das Internet ausgelöste gesellschaftliche Veränderungsprozess vollzieht sich leise und nicht unmittelbar, so dass aus meiner Sicht die notwendige gesellschaftliche Debatte über das, was gerade geschieht, bis jetzt ausgeblieben ist.

In der digitalen Gesellschaft scheint mir neben des Zugangs und der Netzneutralität sowie demokratietheoretischen Überlegungen eine andere Frage von zentraler Bedeutung zu sein, der sich die Enquete-Kommission nicht wirklich nähern konnte: welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf unser kollektives Gedächtnis? Abgeleitet aus der Theorie von Jan Assmann, nach der das kollektive Gedächtnis – bestehend aus dem kommunikativen Gedächtnis der letzten drei Generationen und dem kulturellen Gedächtnis, dass die Weitergabe des Erfahrungsschatzes der Menschheit als solches umschreibt – müssen wir uns der Frage stellen, wie in der digitalen Gesellschaft künftig gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht. Noch stärker als in der pluralistischen Gesellschaft der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts könnten künftig nicht mehr allein Erfahrungen, sondern in bisher ungekanntem Maße vor allem Interessen Menschen schichten- und grenzübergreifend miteinander verbinden. Was für das Individuum mit großen Vorteilen verbunden sein kann, ist für das Kollektiv eine Herausforderung. Eine solidarische Gesellschaft setzt voraus, dass Menschen durchaus entgegen ihren partikularen Interessen Verantwortung übernehmen und so am Ende einen Beitrag leisten, um Herausforderungen und Probleme von Gesellschaften zu meistern. Basis für diese nur auf den ersten Blick altruistische Haltung ist das kulturelle und kollektive Gedächtnis, das am Ende daran erinnert, dass man durch vermeintlichen individuellen Verzicht zugunsten der Gesellschaft persönlich profitiert.

Eine Veränderung des kollektiven Gedächtnisses in der digitalen Gesellschaft könnte am Ende also zu einem Auseinanderfallen von Gesellschaften führen. Im Kontext der Globalisierung bedeutet dies u.U., dass Eliten nicht mehr Verantwortung in einer Gesellschaft übernehmen, sondern ohne ein durch das kulturelle Gedächtnis geprägtes Bewusstsein sich der Lösung gesellschaftliche Probleme entziehen, indem sie individuelle Lösungen wählen. Dass Verhalten zahlreicher Manager und Banken, dass zur Finanzkrise des Jahres 2008, die seitdem die Welt in Atem hält, legt zumindest den Verdacht nah, dass die kurz skizzierte Annahme so falsch nicht ist. Denn des Internet mag ein Segen sein, so empfinden es viele Menschen. Es ist aber weder per se gut oder böse. Es ist das, was wir Menschen damit machen.

Aleida Assmann hat bereits Ende der 1990er Jahre auf die Bedeutung von externen Speichermedien für das kulturelle Gedächtnis hingewiesen. Natürlich lohnt die Betrachtung der Frage, was es noch wert ist, gelernt zu werden – und zwar nicht abgespeichert in der Cloud, sondern – um im Bild zu bleiben – auf der eigenen Festplatte? Entscheidend ist, welche Auswirkungen die Digitalisierung der Welt auf den Zusammenhalt und das kulturelle Gedächtnis von Gesellschaften hat. Warum? Wenn es kein Bewusstsein einer gemeinsamen Geschichte und Kultur, also einer verbindenden Identität gibt, warum sollten Menschen dann füreinander einstehen und Gesellschaften Krisen und anstehende Herausforderungen gemeinsam bestehen?

Es geht also im Kern um die Frage, was Menschen in der digitalen Gesellschaft miteinander verbindet und sie dazu bewegt, zusammen Probleme zu lösen. Wenn die Annahme stimmt, dass das kulturelle Gedächtnis hier eine besondere Rolle spielt, dann die Untersuchung der Auswirkungen der digitalen Gesellschaft auf das Gedächtnis eine Pflichtaufgabe. Der Vorsitzende des Wissenschaftsrats, Prof. Dr. Peter Strohschneider hat in diesem Zusammenhang an die Bedeutung der Geisteswissenschaften für unsere Gesellschaft erinnert: „Geisteswissenschaften arbeiten an unserem Gedächtnis und unserer kulturellen Identität. Es geht deswegen gar nicht ohne sie.“ Ich habe aber erhebliche Zweifel, ob es reicht, einige Wissenschaftler in den Elfenbeintürmen der deutschen Universitäten diesen Fragen nachgehen zu lassen. Wir alle müssen uns die Frage nach dem Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen.

Entscheidend ist daher die Frage, wie es um unser kulturelles Gedächtnis bestellt ist, wenn wir nicht mehr lernen und wissen, was Eckpunkte unserer nationalen oder europäischen Geschichte sind, sondern nur noch, wo und wie wir sie nachschlagen können? Wie steht es um tradierte Werte und Rechtsgüter, wenn an die Stelle einer werteorientierten Erziehung die Vermittlung von Methodenkompetenz tritt? Worüber besteht Konsens in einer Gesellschaft und wie funktioniert der dafür notwendige Diskurs in der digitalen Gesellschaft und auf welchem gemeinsamen Wissen als Grundvoraussetzung baut er auf? Mit dieser Frage will ich mich intensiver beschäftigen und auch anhand einiger Beispiele einen Denkanstoß geben. Ich hoffe, dass diesem Denkanstoß dann ein kontinuierlicher Dialog an verschiedenen Stellen folgt. Denn ich finde, dass unser kulturelles Gedächtnis nicht in die Cloud passt.