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Mark Zuckerberg und ich in Berlin – wie es wirklich war

2013-05-21-FB Zuckerberg Tauber 02Foto: Tobias Koch/www.tobiaskoch.net

Als ich vor einigen Wochen die Gelegenheit hatte, den Facebook-Gründer Mark Zuckerberg durch den Reichstag zu führen, löste dies einerseits auf Seiten der Boulevardjournalisten und andererseits auf Twitter und in sozialen Netzwerken großes Interesse aus. Mark Zuckerberg war nach meiner Kenntnis privat in Berlin und wollte mit seiner Frau einmal den Reichstag besuchen. Die vielen Journalisten von BILD und Co. hatten das offensichtlich verstanden und fragten daher gar nicht erst, worüber wir gesprochen haben, sondern versuchten mir das weitere Besuchsprogramm und das Hotel, in dem Zuckerberg nächtigte, zu entlocken. Als ob er mir das mal eben in Kopie rübergeschoben hätte.

Im Netz ging es sehr viel konkreter um die Frage, warum ich Zuckerberg eigentlich getroffen habe und worüber wir geredet haben. In der Tat sind das die beiden relevanten Fragen. Facebook kam auf mich zu und hat gefragt, ob ich in Berlin sei und eine Stunde Zeit hätte für einen Gast und bereit wäre, diesem einmal den Reichstag zu zeigen. Ich habe das bejaht. Wenig später wurde mir eröffnet, wer dieser „Gast“ sei. Warum ich gefragt worden bin, ob es eine Rolle spielte, dass ich das soziale Netzwerk für meine politische Arbeit nutze, kann ich nicht beurteilen und ich habe das auch nicht hinterfragt. Für mich stand die Chance im Vordergrund, diesen Mann einmal persönlich zu treffen.

Ich bin gefragt worden, mit welcher Agenda ich in das Gespräch gegangen bin. Es ist etwas naiv zu glauben, dass die Begegnung den Charakter eines Arbeitsgesprächs gehabt hätte. Aber natürlich habe ich neben „Sightseeing“ im Reichstag auch zur der Zeit aktuelle Punkte angesprochen und umgekehrt wollte Zuckerberg das eine oder andere wissen. Wir haben uns also in den knapp 75 Minuten, die wir unterwegs waren, unterhalten.

Persönlich war ich erstaunt, wie gut er nicht nur über die Debatte in Deutschland, sondern auch über unser politisches System informiert war. Das Verhältnis von Bundesrat und Bundestag, die Rolle der Datenschutzbeauftragten und auch die Frage, ob es u.a. historisch begründet ist, dass die Deutschen ein besonderes Verhältnis zum Datenschutz haben und den Amerikanern, denen die Erfahrungen von zwei Diktaturen fehlen, vielleicht deswegen ein gewisses Verständnis fehlt, waren Gegenstand der Unterhaltung. Auch über Facebook als Plattform für Unternehmen und Medien, gerade vor allem mit lokalem Bezug haben wir gesprochen.

Mir ging es darum, ihm zu vermitteln, dass die kritische Auseinandersetzung auf deutsche Seite nicht aus Unkenntnis resultiert. Ich wollte nicht, dass er nach Hause fährt und den Eindruck hat, dass in Deutschland „Internetausdrucker“ entscheiden. Diesen Vorwurf gegenüber der Politik hört man ja immer wieder auch aus der so genannten Netzgemeinde. Das jüngste Beispiel war die zutreffende Aussage der Bundeskanzlerin, dass viele Entwicklung rund um das Netz für viele Menschen in Deutschland #Neuland seien. Wie recht sie hat und wie unangebracht die Arroganz mancher Digital Natives in diesem Zusammenhang doch ist.

Gerade die, die sich durch eine zum Teil beeindruckende Arroganz auszeichnen und sich im netzpolitischen Berlin tummeln, können sich zumindest dahingehend eine Scheibe von Mark Zuckerberg abschneiden. Er war unkompliziert, direkt, offen und ist ganz einfach aufgetreten. Das hat mir durchaus gut gefallen. Ich hatte nicht erwartet, dass unser Gespräch konkrete politische Ergebnisse zeitigt. Darum gibt es auch nicht. Für mich war das eine spannende Begegnung, das kann ich sagen. Was daraus folgt, ob daraus etwas folgt, dass wird die Zukunft zeigen.

Nachtrag: Als dieser Text bereits geschrieben war (und der Besuch lange zurück lag) hat Edward Snowden veröffentlicht, auf welche Art und Weise der US-Geheimdienst NSA Daten sammelt. Facebook hatte damals in einer Stellungnahme verneint, dass der Geheimdienst pauschal auf die Datenbanken des Unternehmens zugreifen kann. Seitdem gab es keine Äußerungen mehr. Inwieweit das Vertrauen der Nutzer gelitten hat, ist zumindest mit Blick auf Deutschland offen. Sicherlich wäre es spannend gewesen, dieses Thema bei Zuckerberg anzusprechen. Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass ich ihm wieder begegne, dann kommt das Thema auf die Liste. Versprochen.

Eine digitale Agenda für Deutschland

Derzeit schreiben alle Parteien fleißig an ihren Wahlprogrammen. Ich beteilige mich an verschiedenen Stellen auch an der Gestaltung des Wahlprogramms der CDU. Neben dem u.a. von mir mit gestarteten Vorstoß zur  Vereinfachung des Steuersystems möchte ich auch weitere  Impulse für die Weiterentwicklung der Freiwilligendienste setzen, denn ich finde, der Bundesfreiwilligendienst und der Ausbau der Jugendfreiwilligendienste sind Meilensteine der Gesellschaftspolitik in den letzten vier Jahren und echte Erfolge unserer Politik. Ein weiterer Punkt ist die eigenständige Jugendpolitik, die wir als Union maßgeblich vorangetrieben haben.

2013-03-21-Keynotespeaker Tauber

Ganz besonders interessiert mich aber das Wahlprogramm von CDU/CSU mit Blick auf die digitale Zukunft unseres Landes. Als Netzpolitiker der Union und als Sprecher des cnetzes bringe ich mich gemeinsam mit anderen Freunden in die Debatte ein und bin zuversichtlich, dass wir ein paar spannende Vorschläge und Eckpunkte im Wahlprogramm der Unionsparteien verankern können.

Ich bin der Überzeugung, dass wir ein digitales Weißbuch für Deutschland brauchen. Was verbirgt sich hinter dieses Idee? Darauf will ich hier etwas näher eingehen, aber zunächst zwei andere Punkte aus dem Wahlprogramm für ein digitales Deutschland ansprechen, die ich für wesentlich halte. Wir brauchen im deutschen Parlament ein Gremium, das sich explizit mit Netzpolitik beschäftigt. Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, der ich angehört habe, war ein Schritt in diese Richtung. Nun müssen wir den nächsten Schritt gehen. Ideal wäre es, wenn der Bundestag in der nächsten Legislaturperiode einen Ausschuss einrichtet. Ein Kollege aus meiner Fraktion hatte diesen Vorschlag gemacht, den sich die Enquete-Kommission in ihren Handlungsempfehlungen zu eigen gemacht hatte..

Ein zweiter wichtiger Punkt ist eine andere Form der Koordinierung der verschiedenen netzpolitischen Vorhaben und Aufgaben. Darum bin ich dafür, im Kanzleramt eine entsprechende Schnittstelle einzurichten, in der eine Bündelung und Koordinierung der deutschen Netzpolitik erfolgt.  Ein Staatsminister für Netzpolitik im Kanzleramt ist eine Lösung. Wir brauchen eben nicht nur eine Sensibilisierung für netzpolitische Fragen in den einzelnen Ministerien, sondern auch eine engere Abstimmung zwischen den verschiedenen Häusern. Damit ist es aber nicht getan.

Wir brauchen eine digitale Agenda für Deutschland. Wir müssen wissen, wo wir hinwollen. Darum bin ich dafür, dass wir ein digitales Weißbuch schreiben. Ein solches Vorhaben hat viele Vorteile.

  1. Wir können auf der Basis eines Multi-Stakeholder-Ansatzes alle gesellschaftlich relevanten Gruppen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft einbinden, um Ziele für die Digitalisierung Deutschlands festzulegen.
  2. Wir schaffen ein öffentliches Bewusstsein, dass die Digitalisierung eine gemeinsame Aufgabe für Deutschland ist. Eine regelmäßige Bestandsaufnahme hilft, künftige Entwicklungsziele zu definieren.
  3. Wir bestimmen Handlungsfelder und definieren Zielaufgaben. Wo steht Deutschland beim Breitbandausbau, bei der Medienkompetenz, bei Innovation und Forschung und der Digitalisierung von Bildungsprozessen?
  4. Wir können daraus Positionen ableiten, die Deutschland in Europa und beim IGF künftig vertritt. Es wird für die Zukunft wichtig sein, dass wir unsere Werte auch international vertreten.

Ein cyber white paper oder digitales Weißbuch würde sicherlich auch international für Aufmerksamkeit sorgen. Ich finde, die Arbeit daran würde sich lohnen. Bis zur Fertigstellung muss die Politik ja nicht stillstehen. Auf jeden Fall würde mich freuen, wenn die CDU sich dieses Ziel ins Wahlprogramm schreibt. Damit wäre die Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft verstetigt und unser Land würde auf dem Weg in die digitale Zukunft enorm profitieren.

Wenn die GEMA sich nicht bewegt, dann bewegen wir die GEMA!

Vor dem Hintergrund einer für April 2013 angekündigten Tarifreform herrscht derzeit Streit und Konfusion über die Tarifpolitik der GEMA. Verhandlungen zwischen dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) und der GEMA scheiterten. Inzwischen stehen verschiedene Sondervereinbarungen zwischen der GEMA und einigen Verbänden im Raum. Diese sorgen nicht in jedem Fall für Klarheit.

In der öffentlichen Wahrnehmung ist eine verfahrene Situation entstanden, in welcher sich die Akteure gegenseitig die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen geben. Von Seiten der Nutzer gibt es deutlichen Protest gegen die neue Tarifstruktur. Club- und Diskothekenbetreiber befürchten „horrende Gebührenerhöhungen“ und ein daraus resultierendes „Clubsterben“. Gleiches gilt für den Bereich des bürgerschaftlichen Engagements. Viele Ehrenamtliche – Vereine vom Fasching bis hin zu kulturell geprägten Initiativen – sind verunsichert und befürchten eine zusätzliche Belastung durch die Tarifreform.

Der neue Tarif – Was ändert sich für Diskotheken?

Die in Aussicht stehende Tarifnovelle bringt für die Diskothekenbetreiber die Abschaffung von Pauschaltarifen aus den 1950er/1960er Jahren mit sich. Diskothekenbetreiber konnten die Urheber der genutzten Musiktitel im Verhältnis zu anderen Nutzungsformen (Musikkneipen oder Veranstalter von Vereinsfeiern) zu sehr niedrigen Gebührensätzen vergüten. Eine entsprechende Ungleichbehandlung zwischen den unterschiedlichen Nutzungsformen sollten durch die umstrittene Tarifnovelle abgeschafft werden. Laut GEMA führt die Tarifreform zu mehr „Gerechtigkeit“ und Übersicht.

Die Gebühren sollten im neuen Tarif pro Veranstaltung berechnet werden. Aufgrund der so von der GEMA nicht erwarteten Proteste hat man nun einen 5jährigen „Einführungsnachlass“ in Aussicht gestellt. Veranstalter können sich schrittweise auf die GEMA-Tarifänderung 2013 einstellen. (Diese Regelung gilt vom 01.04.2013-31.03.2018 für Veranstaltungen mit einem Eintrittsgeld ab 10 Euro.)

Derzeit gibt es lediglich eingeschränkte Einflussmöglichkeiten für die Politik.

Direkte politische Einflussnahme auf die Tätigkeit der GEMA und insbesondere auf ihre Tarifgestaltung ist derzeit nicht möglich. Auch eine direkte Einflussnahme des Deutschen Bundestages auf die Entscheidungen der GEMA ist gesetzlich nicht vorgesehen.

Der Gesetzgeber hat aber die Möglichkeit, die normative Grundlage der GEMA als Verwertungsgesellschaft einer kritischen Überprüfung zu unterziehen.

Was die Politik tun kann und sollte.

In der Vergangenheit hatte sich ein System bewährt, bei dem ohne direkten Einfluss der Politik ein Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen auf zivilgesellschaftlicher Ebene gefunden wurde. Der GEMA kam dabei aufgrund einer monopolartigen Stellung eine besondere Rolle zu. Aus dieser Rolle erwächst eine besondere Verantwortung und der aktuelle öffentliche Streit um die GEMA-Tarifreform lässt die Frage zu, ob die GEMA dieser Rolle noch gerecht wird. Vielleicht mangelt es einfach an der Möglichkeit der Kontrolle. Denn die GEMA wird durch die Urheber und Ihre Verleger selbst gebildet und organisiert. Sie folgt also dem Selbstverwaltungsprinzip. Das lässt Raum für Willkür und Ausbeutung, denn die Tarifgebühr wird gerade in Bereichen immens erhöht, bei denen z.B. auf Veranstaltungen nicht immer direkt und eindeutig alle Urheber festgestellt werden können. Von diesem Missstand profitiert dann im Endeffekt ein kleiner Kreis von erfolgreichen Musikern. Hier muss also eine Angemessenheitsprüfung greifen und die Möglichkeit der externen Kontrolle geschaffen werden.

Diese Kontrolle sollte in einem erweiterten Rahmen das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ausüben. Derzeit übt es als Aufsichtsbehörde lediglich eine formale Kontrolle aus. Wir wollen, dass Tarifänderungen grundsätzlich vom DPMA genehmigt werden müssen. Durch eine Änderung der §§ 18, 19 UrhWG könnte eine solche Regelung implementiert werden. Das DPMA soll als Kartellbehörde fungieren und im Sinne der sozialen Marktwirtschaft für einen Interessensausgleich sorgen. Dabei soll die Möglichkeit, Tarifaufstellungen über ein Schiedsverfahren sowie den Gang vor das ordentliche Gericht zu unterziehen, weiterhin unberührt bleiben.

Ohne die Zustimmung des DPMA als dem BMJ nachgeordnete Behörde wäre dann eine Tarifveränderung bzw. -erhöhung nicht möglich.

Ich gratuliere…. Crysis 2 zum Titel „bestes deutsches Computerspiel“

Am 26. April 2012 wurde in Berlin der Deutsche Computerspielpreis vergeben. Ich selbst durfte sowohl in der Fachjury als auch dann später in der Hauptjury in Vertretung für meine Kollegin Dorothee Bär mit diskutieren, welche Spiele in den verschiedenen Kategorien ausgezeichnet werden sollten. Die Entscheidung der Fachjurys und der Hauptjury orientierten sich dabei an den Vorgaben und dem Kriterienkatalog, der auch in den letzten Jahren Maßstab für die Entscheidungen war. Mit besonderer Spannung habe ich dabei vor allem auf die Sitzung der Hauptjury gewartet, denn die Fachjury für das „beste Deutsche Computerspiel“, der ich angehörte, hatte eine – ich will es mal so sagen – ungewöhnlichen Vorschlag unterbreitet. Am Ende folgte nach ausführlicher Debatte die Hauptjury diesem Vorschlag und Crysis 2, der erfolgreiche Egoshooter von Crytek, konnte den Preis als bestes deutsches Computerspiel einfahren. Hierzu meinen herzlichen Glückwunsch!

Mir war klar, dass es hierüber eine öffentliche Debatte geben würde. Dass die Verleihung des Preises nun just auch noch am 10. Jahrestag des Amoklaufs an einem Erfurter Gymnasium stattfand, machte es absehbar nicht leichter, eine sachliche Debatte ob der Entscheidung der Jury zu führen. Dass in diesem Kontext aber erneut das Klischee der Gewalt fördernden „Killerspiele“ bemüht werden würde war klar. Hierzu möchte ich nur einen Satz sagen: langsam sollten wir davon Abstand nehmen, Gewalttaten von Jugendlichen monokausal mit dem Spielen von Ego-Shootern erklären zu wollen. Es nervt mich, dass die Politik damit reflexartig allerhöchstens Symptome bekämpft, aber sicherlich nicht die Ursachen für ein undifferenziertes Verhältnis zur Gewalt bei manchen Jugendlichen anpackt. Hin zu kommt, dass Millionen von Menschen – vom Rettungssanitäter über den Studenten bis hin zum Architekten – solche Spiele in ihrer Freizeit mit Genuss spielen. Computerspiele sind längst ein Kulturgut. Das cnetz hat darum zu Recht gefordert, dass Computerspiele als Kulturgut anerkannt werden und gleichberechtigt neben anderen Medien stehen.

Es gibt gute und schlechte Spiele – sowohl was die Geschichte, als auch was die technische Umsetzung und die bildliche Darstellung betrifft. Und Crysis 2 gehört mit Blick auf diese drei Aspekte sicherlich zu den besten Spielen, die es derzeit nicht nur in Deutschland, sondern weltweit auf dem Markt gibt.

Was waren die Gründe für die Jury, Crysis 2 zu prämieren? Einer der im Zuge der Verleihung geäußerten Kritikpunkte war, dass das Spiel nicht pädagogisch wertvoll sei. Diesen Anspruch hat auch die Jury nicht formuliert. Das Spiel hat von der USK eine Altersfreigabe ab 18 erhalten. Es ist also ein Spiel für Erwachsene. Und wenn ich als Erwachsener ein Spiel spiele – egal ob am Computer oder als Brettspiel -, dann will ich Spaß haben, unterhalten werden oder mich ablenken von einem stressigen Arbeitstag. Ich will alles, aber keinen Erziehung oder pädagogische Anleitung. In allen anderen Kategorien, die der Jury bei der Preisvergabe an die Hand gegeben waren, war Crysis 2 unbestritten allen anderen Computerspielen meilenweit voraus. Darum war die Entscheidung am Ende eindeutig. Übrigens: auch die anderen Spiele haben längst nicht alle Kriterien erfüllt. Manche mögen einem gewissen pädagogischen Anspruch gerecht werden, haben dann aber eine umständliche Spielführung oder eine nur mittelmäßige Grafik.

Was hat die Jury nun gesagt? Hier der Text der Fachjury: „Mit Crysis 2 haben erstmalig Entwickler aus Deutschland technologisch, qualitativ und ökonomisch weltweit Publikum und Fachwelt überzeugt und begeistert. Eine eigene Technologie, die weltweit auch im Bereich Serious Games eingesetzt wird, eine mehr als Hollywood-Reife Präsentation, eine grafische, akustische und spielerische Qualität auf höchstem Niveau überzeugten die anwesenden Jurymitglieder. Eine mehr als beeindruckende Grafik, die ihresgleichen im Gamesbereich sucht, nimmt einen mit in das detailreich nachgebildete New York. Das von jungen Deutschen türkischer Abstammung gegründete Unternehmen Crytek ist – mit inzwischen 300 Mitarbeitern in Frankfurt am Main beheimatet – das internationale Aushängeschild von Retail-Spielproduktion und 3D Technologieherstellung Made in Germany und hat mit Crysis2 ein Spiel vorgelegt, dass die Bezeichnung „bestes deutsches Computerspiel“ mehr als verdient.“

Da es Diskussionen um die Entscheidungen der Jury gab, schlage ich zwei neue Kategorien vor: Es sollte eine Kategorie für das beste Spiel mit der Altersfreigabe ab 18 und eine Kategorie für das pädagogisch wertvollste Spiel geben.

Ich gratuliere den Machern von Crysis 2, aber auch allen anderen Gewinnern in den übrigen Kategorien des Deutschen Computerspielpreises ganz herzlich!

Ich danke Crytek für die Bereitstellung des Bildmaterials.