SCHWARZER PETER

Was ist gut in Afghanistan?

Was unsere Soldaten in Afghanistan machen, was das Ziel dieses inzwischen fast 20 Jahre dauernden Einsatzes ist, das ist eine viel diskutierte Frage. Leider stellen viele sie gar nicht mehr, sondern haben eine festgefügte Meinung. Und bedauerlicherweise haben manche für sich entschieden: Der Einsatz ist falsch. Ich persönlich teile diese Einschätzung nicht. Es lohnt sich näher hinzuschauen. Und vor allem finde ich, dass unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz unseren Dank verdient haben. Sie machen das großartig und sie halten für unser Land dabei den Kopf hin.

Vor wenigen Tagen war ich nach einem Jahr wieder in Afghanisten. Wieder hat mich mein Weg nach Mazar-e Sharif geführt. Begleitet haben mich diesmal die beiden Bundestagsabgeordneten Aydan Özoguz (SPD) und Kai Whittaker (CDU), Vertreter der Presse sowie der mongolische Botschafter und der mongolische Militärattachée. Mit dabei war auch Bernhard Drescher, Vorsitzender des Bundes Deutscher EinsatzVeteranen.

Ziel des Afghanistaneinsatzes

„Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Dieser Satz des ehemaligen Verteidigungsministers Peter Struck (SPD) sorgt immer noch für Diskussionen. Er ist aber heute nicht weniger richtig als damals. Wir müssen dafür sorgen, dass Afghanistan nicht wieder ein Rückzugsort für den internationalen Terrorismus wird. Dafür braucht es eine stabile staatliche Ordnung und Frieden in Afghanistan. Sicher kann es nicht das Ziel sein, dort eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft nach westlichem Vorbild aufzubauen. Die Afghanen müssen einen Weg des Miteinanders finden und dafür braucht es Frieden zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung. Wie lange der Einsatz in dem Land noch dauert, wird davon abhängen, wann ein solcher Frieden unter Mithilfe der internationalen Gemeinschaft erreicht werden kann. Deutschland schickt nicht nur Soldaten nach Afghanistan. Deutschland begleitet außenpolitisch die Friedensverhandlungen auf diplomatischem Wege intensiv.

Ankunft in Mazar-e Sharif

In der Nacht sind wir gelandet. Aus Sicherheitsgründen war der Flug so geplant, dass unser Flugzeug gegen Mitternacht auf der Landebahn des Flughafens in Mazar-e Sharif aufsetzte. Der Kommandeur im TAAC North, Brigadegeneral Gerhard Ernst-Peter Klaffus, begrüßte uns.

Am nächsten Morgen begann der Tag mit einer Unterweisung zur Sicherheitslage. Diese bleibt schwierig, wenngleich es auch Lichtblicke gibt. Die Fähigkeiten der afghanischen Spezialkräfte sowie der Luftwaffe entwickeln sich gut. Gleichwohl haben die regulären Streitkräfte hohe Verluste. Eine besondere Belastung besteht darin, dass die Armee im Kampf steht und praktisch „nebenbei“ die Ausbildung und Rekrutierung ihrer Soldaten leisten muss. In der aktuellen „fighting season“ ist die Intensität allerdings geringer als im vorigen Jahr.  Der IS ist in Afghanistan präsent und die Taliban kämpfen gegen diese Gruppen. Generalleutnant Andreas Marlow, Chef des Stabes von Resolute Support, wie die Mission in Afghanistan heißt, war extra aus Kabul zu uns gekommen, um mit der Delegation zu diskutieren und uns ein Lagebild für ganz Afghanistan zu vermitteln. Das war nicht selbstverständlich. Ein großes Dankeschön dafür.

Die Belastungen im Einsatz

Schon früh um 5 Uhr ist es heiß, wenn man aus dem klimatisierten Container ins Freie tritt. Später am Tag fühlt es sich an, als ob man gegen eine Wand läuft. Dann ist die Hitze kaum zu ertragen. Ich bin letztes Mal in den frühen Morgenstunden eine Camp-Runde gelaufen. Das stand auch diesmal auf dem Programm. Nach dem Sport ist man nicht nur „bereit“ für den Tag, sondern auf der Strecke an der Mauer des Camps entlang und zwischen den Baracken und Containern hindurch bekommt man ein Gefühl für die Ausmaße, für die Sicherungsmaßnahmen und einen ersten Überblick, welche Nation wo untergebracht ist. Diesmal war ich nicht alleine. Viele Mitglieder unserer Delegation schlossen sich an. Unterwegs trifft man Soldatinnen und Soldaten, einzeln oder in kleinen Gruppen, die ebenfalls „Frühsport“ machen. Und schon diese halbe Stunde vermittelt uns einen ganz guten Eindruck für die Belastungen des Einsatzes. Schon allein das Klima ist etwas, mit dem man umgehen muss. Da haben wir über den Dienst selbst und seine Herausforderungen noch gar nicht gesprochen. Wir alle waren uns einig: Die Umstände, unter denen unsere Soldaten hier ihren Dienst tun, sind fordernd. Und gerade bei den Delegationsteilnehmern, die vorher noch nie bei einer Einsatzreise dabei waren, wuchs der Respekt.

Gespräche mit Politikern und Vertretern der Zivilgesellschaft

Im Gespräch mit Vertretern der regionalen Politik und afghanischen Zivilgesellschaft wurde schnell klar, wie fragil die sich langsam entwickelnde Ordnung ist. Und eine der großen Herausforderungen ist die Frage der Perspektive. Ein Beispiel: An der Universität vor Ort sind inzwischen mehr als 50 Prozent der Studierenden Frauen. Eine Jobperspektive haben sie aber nach der Hochschule oft nicht. Und gerade die Frauen, aber auch viele Männer sorgen sich vor einem Erstarken oder fürchten eine Machtbeteiligung der Taliban. Ökonomische Fragen sind aber in einem Land, in dem das Durchschnittsalter der Bevölkerung 18 Jahre beträgt, besonders drängend. Wohin wenden sich die jungen Leute, die keine Arbeit finden? Doch wieder an die Taliban? Fliehen sie aus Afghanistan? Resignieren sie? Hinzukommt, dass das Land nach wie vor unter Korruption und Drogenhandel leidet. Und neben den neu entwickelten staatlichen Strukturen, den Verwaltungen, aber auch dem Parlament bestehen die traditionellen Machtstrukturen fort. Aber – so die einhellige Meinung – es ändert sich gerade etwas: In der afghanischen Politik und den Sicherheitsstrukturen hat ein Generationswechsel stattgefunden. Die neuen Eliten führen anders, haben eine andere Ausbildung durchlaufen. Besteht also doch Hoffnung? Meine afghanischen Gesprächspartner wollen an ihr Land glauben. Und die Botschaft an meine Delegation und mich war eindeutig: Ihr müsst bleiben und uns helfen. Wir haben schon viel erreicht. Wir dürfen nicht nachlassen.

Permanent vor Ort ist übrigens als Ansprechpartner der stellvertretende Generalkonsul Felix Kroll, der die Kontakte hält, die Botschaft und das Auswärtige Amt informiert und zudem im Rahmen des vernetzen Ansatzes auch mit dem Kommandeur und den deutschen Vertretern vor Ort in einem engen Austausch steht. Darum war es auch wichtig, dass wir im Programm einen Austausch mit deutschen Polizisten, Mitarbeitern der GIZ und der KfW geführt haben. Diese Organisationen und Institutionen leisten mit vielen weiteren im Netzwerk in Afghanistan konkrete Aufbauhilfe.

Nicht alleine in Afghanistan

Wenn der Bundestag deutsche Soldaten nach Afghanistan schickt, dann ist den wenigsten Bürgerinnen und Bürgern, die diese Nachricht hören, wirklich klar, dass wir dort eng abgestimmt mit Verbündeten und Partnern agieren. Im Norden Afghanistans, wo die deutschen Soldatinnen und Soldaten Dienst tun, sind insgesamt 20 Nationen mit ihren Truppen präsent. Alle hängen voneinander ab, jeder hat eine andere Aufgabe übernommen. So sind mongolische Soldaten seit nunmehr fast zehn Jahren für die Sicherheit am Haupttor des Camp Marmal zuständig.

In Mazar-e Sharif habe ich mich mit dem stellvertretenden mongolischen Verteidigungsminister Dulamdorj Togooch getroffen. Wir haben gemeinsam die mongolischen Soldatinnen und Soldaten am Main-Gate besucht und ausführlich über die Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und Deutschland gesprochen. Gerade im Bereich der Blauhelmeinsätze aber auch bei den Gebirgsjägern können wir die Zusammenarbeit noch vertiefen. Ich habe die Gelegenheit genutzt, ihm und seinen Soldaten für den gemeinsamen Dienst zu danken. Ohne die mongolischen Soldaten könnten unsere Soldaten ihren Auftrag nicht erfüllen. Es ist ein gutes Beispiel, wie wichtig die internationale Zusammenarbeit ist.

Darum habe ich auch die armenischen Soldaten und die georgischen Soldaten besucht. Beide Nationen haben im Camp eine eigene kleine Kirche errichtet. So etwas ist gerade dann wichtig, wenn die Soldaten sehr lange im Einsatz sind. Für die georgischen Soldaten dauert der Einsatz inklusive einer mehrmonatigen Vorausbildung in Deutschland über ein Jahr! Zum Glück können sie inzwischen wie unsere Soldatinnen und Soldaten auch mittels des Internets Verbindung zur Heimat halten. Sowohl die armenischen als auch die georgischen Soldaten sind stolz darauf, einen Beitrag für die Mission Resolute Support zu leisten. Auch der armenische Kommandeur sagte am Ende zu mir, dass wir die Probleme der Welt nur gemeinsam lösen werden. Die Erfahrungen im Einsatz würden ihn darin bestätigen.

Mit der CH 53 außerhalb des Camps Marmal

Besonders beeindruckend war sicherlich nicht nur der Flug mit der CH 53. Wir verlegten mit dem Hubschrauber, um eine sogenannte Personnel Recovery-Übung zu beobachten. Die Soldatinnen und Soldaten führten eine Evakuierung zweier verletzter Kameraden durch. Die Bilder kann man schwer beschreiben. Die Hitze, die flirrende Luft, die Sicherung auf den Hügeln rundum, der aufgewirbelte Staub beim Landen und Abheben der Hubschrauber, die schnellen und fließenden Bewegungen der abgesessenen Kräfte – all das vermittelte einen guten Eindruck der besonderen Situation, in der nicht nur die Übung lief, sondern in der dieser Einsatz tagtäglich stattfindet.

Wir gedenken der gefallenen Kameraden

Für mich ist das Gedenken an die Gefallenen ein besonders wichtiger Moment auf jeder Einsatzreise. Ich weiß nicht, wie es andere Delegationen handhaben, aber für mich ist das eine Pflicht und Ehre. Darum war ich dem Pfarrer sehr dankbar, dass er sofort bereit war, die würdevolle Feier, die von einer Ehrenwache und Fackelträgern eingerahmt wurde, zu gestalten. Gemeinsam mit dem stellvertretenden mongolischen Verteidigungsminister und dem Kommandeur haben wir Kränze niedergelegt, an die Kameraden erinnert und für sie gebetet. Jedes Mal bin ich nach dieser Feier berührt. Noch stärker war sicher der Eindruck für diejenigen, die das zum ersten Mal erlebt haben und das Lied „Ich hat‘ einen Kameraden“ von einem Trompeter an diesem Ort des Gedenkens zu hören. Wir waren uns danach alle einig, dass die Toten nicht vergessen werden dürfen, dass das Erinnern richtig und wichtig ist und dass wir auch in der Heimat mehr über diejenigen sprechen sollten, die ihr Leben für unser Land gegeben haben.

Der zweite Tag

Am nächsten Morgen habe ich um 4.45 Uhr meinen mongolischen Kollegen am Flugzeug verabschiedet. Wir haben vereinbart, die Zusammenarbeit nicht nur in Afghanistan fortzusetzen und uns dessen noch einmal versichert. Ob im kommenden Jahr das nächste Treffen in der Mongolei oder in Deutschland stattfindet, das werden wir als nächsten Schritt klären.

Hinlegen war danach nicht mehr drin, also habe ich die „Kühle“ am Morgen etwas genossen, bevor der Tag offiziell mit einem gemeinsamen Frühstück mit den Kommandeuren, Kompaniechefs und Spießen startete.

Bei den besten Sanis der Welt

Schon letztes Mal haben wir die Role 2 im Camp besucht, die von deutschen Sanitätskräften betrieben wird. Unterstützend sind auch hier internationale Soldaten eingesetzt. Die Zusammenarbeit funktioniert sehr gut, wurde uns berichtet. Unser Sanitätsdienst genießt weltweit hohes Ansehen. Die so genannte Role 2 garantiert übrigens im Einsatz eine medizinische Versorgung die mindestens vergleichbar ist mit dem Niveau eines Kreiskrankenhauses in der Heimat – bisweilen sogar darüber hinaus. Die Ärzte und Fachkräfte haben uns zwei Punkte mitgegeben, die wir noch verbessern können. Wie so oft treffen wir aber dabei meist auf Probleme, die wir nicht für die Bundeswehr alleine regeln können, sondern bei denen wir die Unterstützung aus anderen Politikfeldern brauchen.

Truppenpsychologin und Militärpfarrer

Etwas Kühle und vor allem Ruhe fanden wir in der Mitte des zweiten Tages in der kleinen Kirche. Dort haben wir uns mit der Truppenpsychologin und dem Militärpfarrer ausgetauscht. Beide arbeiten eng zusammen und es hat sich wieder einmal herausgestellt, dass die Seelsorge der beiden Kirchen für alle Soldaten im Einsatz von hohem Wert ist, denn längst kommen nicht nur diejenigen zum Pfarrer, die einer der beiden christlichen Konfessionen angehören. Und da ich selbst Christ bin, habe ich mich besonders über die Nachricht gefreut, dass sich ein Kamerad des aktuellen Kontingents taufen lassen wird. Das kommt übrigens gar nicht so selten vor.

Radio Andernach und Feldpost

Fest auf dem Programm steht auch immer ein Besuch bei Radio Andernach. Der Soldatensender ist etwas ganz Besonderes. Bereits 1973 gegründet, um Bundeswehrsoldaten im Ausland mit Informationen zu versorgen, ist der nach dem ersten Bundeswehrstandort benannte Sender heute eine feste Institution. Ich finde es wichtig, dass die Bundeswehr so eine Verbundenheit schafft – nicht nur zwischen den Soldaten im Einsatz, sondern auch nach Hause. Angehörige schicken Grüße, man kann sich ein Lied wünschen und es gibt Interviews. Auch die beiden Bundestagsabgeordneten haben der Reporterin Rede und Antwort gestanden. Und ich habe mich über ihre respektvollen und anerkennenden Worte für unsere Soldaten sehr gefreut.

Ich schreibe immer einige Karten von der Einsatzreise nach Hause. Die Feldpost zu besuchen und dort „Dankeschön“ zu sagen, gehört für mich dazu. Man merkt aber, welche Faszination trotz Skype und WhatsApp Briefe und Päckchen im Einsatz auf einmal haben – für alle Beteiligten. Und auch die Delegation konnte sich beim Besuch des Feldpostamtes davon überzeugen. Die dort Dienst tuenden Kameraden – übrigens alle Reservisten und Angehörige der Deutschen Post – konnten denn auch berichten von parfümierten Liebesbriefen und aus dem Camp verschicktem Spielzeug zum Geburtstag der Kinder zuhause. Gut, dass es die Feldpost gibt.

Spezialkräfte und Vertrauenspersonen

Ich bin ja immer wieder von unseren Spezialkräften beeindruckt. Diese unterstützen in Afghanistan die Ausbildung ihrer afghanischen Gegenseite. Und in der Tat sind die Spezialkräfte der afghanischen Armee inzwischen so gut, dass ihr Auftreten den Kampf oft genug entscheidet. Daran hat die Ausbildung durch unser KSK einen hohen Anteil. Über die Spezialkräfte wird in deutschen Medien viel geraunt und spekuliert. Auch weil man hier aus der Natur der Dinge heraus nicht die gleiche Transparenz herstellen kann, wie das für andere Bereiche der Streitkräfte gilt. Deswegen war es wichtig, den Abgeordneten hier ein realistisches Bild zu vermitteln und dafür haben die Kameraden selbst gesorgt.

Bevor es zurück in die Heimat ging haben wir uns noch mit den Vertrauenspersonen und den Spießen vor Ort getroffen. Ich fand es super, wie offen die Soldaten auch gegenüber den Abgeordneten ihre Sorgen und Anliegen angesprochen haben. Das ist nicht selbstverständlich. Von der zuverlässigen Verlegung in den Einsatz und zurück in die Heimat bis zu Fragen der Tradition und des soldatischen Selbstverständnisses haben wir eine Fülle von Themen angeschnitten. Wie funktioniert die Nachwuchsgewinnung? Welche Soldaten wollen wir? Bekommen Bewerber ein klares Bild vom Dienst in den Streitkräften vermittelt und werden sie im Rahmen der Ausbildung so geprägt, dass sie verstehen, dass sie dienen und nicht arbeiten? Das war für viele gerade erfahrene Soldaten offenkundig eine ganz wichtige Frage, die sie vor allem den Abgeordneten mitgeben wollten.

Für mich war es wichtig, auch noch einmal zu erklären, was wir darüber hinaus im Deutschen Bundestag in der letzten Zeit auf den Weg gebracht haben, um unsere Soldaten besser abzusichern. In der Außenwahrnehmung wird ja meist über die Nachwuchswerbung und die künftigen Rekruten gesprochen. Aber natürlich müssen wir auch über die Attraktivität des Dienstes für diejenigen reden, die schon länger dabei sind und treu dienen. Deswegen ist es gut, dass der Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) um bis zu 47 Prozent erhöht wird. In der höchsten Stufe 6 gibt es künftig dann einen Zuschlag von 141 Euro netto pro Tag. Davon profitieren die Kameraden im Einsatz unmittelbar, wenn das Bundesministerium des Innern hier grünes Licht gegeben hat – wovon ich allerdings ausgehe.

Außerdem führen wir einen „Ausnahmetatbestandszuschlags“ („ATZ“) in Höhe von 86 Euro brutto/Tag an Stelle des bisherigen Vergütungssystems in den arbeitszeitrechtlichen Ausnahmetatbeständen (z. B. mehrtägige Seefahrten, einsatzvorbereitende Übungen) ein. Damit wird eine erhebliche Verwaltungsvereinfachung erreicht, da Erfassung, Dokumentation, Versand und Aufbewahrung der zahlungsrelevanten Daten für die Erschwerniszulage komplett entfallen und für die pauschale Vergütung nur noch die Anzahl der Tage, aber nicht mehr minutengenau die geleisteten Zeiten zu erfassen und nachzuhalten sind. 

Bereits am 6. Juni hatte der Bundestag das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beschlossen. Nutznießer ist auch hier insbesondere das „militärische Bestandspersonal“ wie es im perfekten Beamtendeutsch heißt. Was steht da drin?

Sowohl der Reservistendienst als auch der freiwillige Wehrdienst werden finanziell deutlich attraktiver, wir schaffen eine Möglichkeit den Dienst in Teilzeit zu leisten, die Arbeitgeber erhalten zusätzliche Anreize, Wehrübungen ihrer Mitarbeiter zu unterstützen und die Beiträge zur Rentenversicherung steigen deutlich. Auch die Zeitsoldaten profitieren von dem Gesetz. So werden beispielsweise Rentenbeiträge für SaZ künftig für die Dauer des Bezugs der Übergangsgebührnisse durch den Bund übernommen. Auch beim Thema Krankenversicherung gab es noch einmal Verbesserungen. Und ab dem 01.09.2019 steht auch den Unteroffizieren ohne Portepee die Möglichkeit offen, Berufssoldaten zu werden. Für Mannschafter geht das nicht, aber dort werden zwei neue Dienstgrade geschaffen, die für besondere Dienstposten und Aufgaben einen Anreiz darstellen sollen. Und auch diejenigen, die im Einsatz zu Schaden gekommen sind, erfahren noch einmal eine Verbesserung: künftig werden auch die Angehörigen bei Therapiemaßnahmen mit einbezogen. Das ist ein wichtiger Schritt.

Auf dem Weg zurück in die Heimat

Auf dem Weg zurück in die Heimat haben wir eine erste Bilanz gezogen. Was mich besonders gefreut hat: unabhängig von der politischen Bewertung des Einsatzes waren sich die Mitreisendeneinig, dass unsere Soldaten einen tollen Job machen. Wir waren sehr dankbar für die Gespräche und Eindrücke. Und ich finde einmal mehr: Wir können sehr stolz auf unsere Streitkräfte sein. Nur dürfen wir das in Deutschland etwas öfter und lauter sagen, damit sie das auch hören.

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