Regulierungswut im digitalen Zeitalter

Erinnert Ihr Euch an das Testbild zum Sendeschluss? Oder die freundlichen Programmsprecherinnen, die das Abendprogramm im Fernsehen vorstellten? Nein?! Bis Mitte der Neunziger war das ganz normal. Heute gibt es beides nicht mehr; sie sind dem technologischen Fortschritt und einem völlig neuen Medien- Nutzerverhalten gewichen.

Ähnlich antiquiert, wenngleich jüngeren Alters, muten derweil manche Bestimmungen hinsichtlich der Definition dessen an, was denn in Deutschland einem Rundfunkangebot gleichkommt. Laut Auffassung der Medienanstalten gehören dazu auch Streaming-Kanäle wie der von PietSmiet.

PietSmiet? Nie gehört? Hinter dem Namen verbirgt sich eine Gruppe sogenannter Let’s Player, die Computerspiele spielt und diese dabei kommentieren. Danach werden die Videos bei YouTube und Co. hochgeladen. Das mag für den ein oder anderen befremdlich wirken, weit über eine Milliarde Aufrufe zeigen aber, dass das Interesse riesig ist.

PietSmiet spricht über seine Visionen eines digitalen Deutschlands 2025. / Foto: Tobias Koch

Nun berichten verschiedene Medien über die von den Medienanstalten angedrohte Einstellung des Streamingkanals von PietSmiet. Begründet wird dies seitens der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) damit, es handele sich bei PietSmiet TV um ein „Rundfunkangebot ohne Zulassung“. Der Kommission gehe es mit der Beanstandung darum, „dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Augen zu führen und ihn zu bewegen, bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag“ zu stellen.

Deutsche Regulierungswut im digitalen Zeitalter. Anstatt Innovation zu nutzen, um mit einer ausgewogenen Deregulierung neue Angebote zu ermöglichen, verharrt man im alten Denken. Damit ich richtig verstanden werde: Es geht nicht um Wildwest oder die immer wieder befürchteten „rechtsfreien Räume“. Es geht um klare und verständliche sowie niedrigschwellige Regeln, die das bewahren, was das Netz ausmacht: Jeder kann es nutzen. Jeder kann nicht nur empfangen, sondern auch senden.

Ich halte die von den Landesmedienanstalten gewählte Herangehensweise für völlig verfehlt und nicht zeitgemäß. Die von der ZAK vertretene Haltung wird den Entwicklungen unserer digitalen Gesellschaft in keiner Weise gerecht. In einer Zeit, in der etwa YouTuber aller Länder über eigene Internet-Kanäle ein grenzübergreifendes Millionenpublikum erreichen, mutet das Beharren auf einer Zulassung seitens der deutschen Medienanstalten völlig anachronistisch an.

Dabei sollen die schier unbegrenzten Möglichkeiten des Internets nicht dazu führen, dass bewährte Regelungen außer Kraft gesetzt werden. Das Beharren auf einer kostenpflichtigen Zulassung für Streamingformate, die „mehr als 500 Nutzer gleichzeitig und live“ erreichen, gehört jedoch meiner Ansicht nach nicht dazu – insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir uns damit im internationalen Vergleich selbst unnötige Knüppel zwischen die Beine werfen.

Ich halte es für notwendig, die rechtlichen Rahmenbedingungen so anzupassen, dass sie den Anforderungen und Realitäten unserer Zeit Rechnung tragen. Mit den Regulierungen der analogen Radio- und Fernsehepoche werden wir die Chancen und Herausforderungen des digitalen Zeitalters nicht nutzen bzw. stemmen können.

5 Kommentare zu “Regulierungswut im digitalen ZeitalterEinen Kommentar schreiben →

  1. Hallo Herr Tauber! Danke für Ihre Meinung und Ihr Interesse an dem Thema!

    Ich bin froh darüber, dass sich Parteien und Politiker endlich mit Menschen wie Peter Smits beschäftigen! Smits hat wirklich gute Meinungen, die er mit guten Argumenten stärken kann! Ich hoffe, dass Sie weiterhin mit ihm „zusammenarbeiten“ werden.

  2. Also wann wird’s geändert? Ich habe gehört, dass man als Regierung da gewisse Möglichkeiten hat 😉 Ist ja nicht gerade ein neues Thema und die Landesmedienanstalten setzen Gesetze ja wohl auch nur um.

  3. Wenn wir endlich aufwachen und geregelte, zeitgemäße Rahmenbedingungen für die digitale Landschaft schaffen, dann brauchen wir uns auch nicht wundern wenn Deutschland weiterhin, was die Digitalisierung an geht, Jahre zurückgeblieben ist.
    Wir schaden uns mit dieser aktuellen Herangehensweise selber. Man braucht sich dann nicht wundern, wenn zukünftige Generationen, was Digitalisierung angeht, nicht mit den Menschen aus dem Ausland mithalten können.

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