Die Terrorgefahr oder die Frage „Was ist Sicherheit?“

Als die Medien mit der Schlagzeile aufgemacht haben, dass der Reichstag wohlmöglich eines der Toppziele für Terroranschläge in Deutschland sein könne, war das schon ein komisches Gefühl. Schon vorher gab es natürlich Sicherheitsbestimmungen: Einlasskontrollen und Ausweise beispielsweise. Doch die Mitarbeiter und Abgeordneten hatten keineswegs den Eindruck, in einer Festung zu arbeiten. Besucher und Gäste konnten stets ein und aus gehen. Ich habe das Parlament und auch die Gebäude rund um den Reichstag als wohltuend offen empfunden. Nicht nur durch die Medien, sondern generell können die Bürgerinnen und Bürger erleben und nachvollziehen, wie ihre Volksvertreter arbeiten. Das ist gut so. Derzeit ist alles anders. Die Reichstagskuppel, der Besuchermagnet, ist gesperrt. Selbst angemeldete Besuchergruppen können derzeit nicht aufs Dach des Reichstags, um von dort den Blick auf Berlin zu genießen. Die Eingänge mit mehreren Türen funktionieren wie eine Schleuse, die Zahl der Absperrgitter ist erkennbar größer geworden, die Einlasskontrollen werden strikt gehandhabt und überall stehen mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten. Das beklemmende Gefühl stellt sich erst langsam ein, denn man merkt unwillkürlich, dass dieser Aufwand eben nicht einem Staatsbesuch geschuldet ist, sondern permanent andauert. Auch beim Besuch des israelischen Präsidenten gab es schwer bewaffnete Polizisten, doch diese verschwanden eben wieder unmittelbar nach der Abreise des Staatsgastes.

Der Bundesinnenminister hat die Fraktion über die Sicherheitslage informiert. Ehrlich gesagt waren die Abgeordneten hinterher nicht viel schlauer als vorher. Wer nicht in den entsprechenden Gremien sitzt, der weiß auch als Bundestagsabgeordneter über die Bedrohungslage nur das, was in der Zeitung steht. Apropos in der Zeitung: spannend zu beobachten ist, wie Journalisten versuchen, an Informationen zu kommen. Da wird gefragt, und schon werden Meinungen zu Mutmaßungen. In der nächsten Meldung wird aus der Mutmaßung eine Behauptung und nach drei oder vier Stunden liest sich das Gesagte auf einmal als sei es Gewissheit. Ob die Medien damit ihrem Auftrag nachkommen, zu informieren, ob sie nicht auch mit der einen oder anderen Information fahrlässig umgehen, ist schwer zu beurteilen. Aber man hat nicht unbedingt den Eindruck, dass da jeder Journalist mit der gebotenen Sorgfalt zu Werke geht.

Bleibt zu hoffen, dass nichts passiert. Das Szenario eines Bombenanschlags oder eines Blutbads ist so unvorstellbar, dass man das wegschiebt und in der Tat geht im Tagesablauf der Gedanke an die aktuelle Situation verloren. Zu sehr hetzt man von einem Termin zum nächsten, versucht die notwendigen Telefonate zu führen oder die aktuellen Nachrichten zu verfolgen. Wenn man dann wieder vor einer verschlossenen und sonst offenen Tür steht oder die schwer bewaffneten Polizisten im Blickfeld auftauchen, dann ist man unwillkürlich froh, dass offensichtlich in Deutschland die Ermittlungsbehörden eine so gute Arbeit verrichtet haben, dass uns Bilder wie in London oder Madrid aus einer deutschen Stadt bis dato erspart geblieben sind.

Ich persönlich empfinde die akute Warnung des Bundesinnenministers als beunruhigend. Vielleicht nicht so sehr, dass ich um mein Leben fürchte. Dazu ist die Bedrohung zu abstrakt. Was mich beunruhigt ist, dass es offensichtlich auch in unserem Land Menschen gibt, die bereit sind, ihre Meinung mit Gewalt durchzusetzen, die dabei den Tod unschuldiger Menschen nicht nur in Kauf nehmen, sondern Mord zum Ziel ihrer politischen Ideologie erklären und dies dann oft noch unter dem Deckmantel religiöser Überzeugungen verbrämen.

Vielleicht nimmt man in der Hektik des Tages die Dinge auf die leichte Schulter. Kann man es verhindern, wenn etwas passiert? Zusätzlich nachdenklich hat mich ein Gespräch mit meinen Mitarbeitern gestimmt. Was machen wir, wenn etwas passiert? Wenn Terroristen die Gebäude stürmen? Die Fragen waren ernst gemeint. Der Hinweis, die Tür von innen abzuschließen, das Licht auszumachen und sich unter den Schreibtisch zu setzen und zu hoffen (eventuell zu beten), wirkt recht hilflos, aber etwas anderes fiel uns nicht ein. Es wird einem bewusst, dass es einen wirklichen Schutz nicht gibt. Auch deshalb beruhigt auf der anderen Seite, dass die Polizei Präsenz zeigt. Und ich bin den Beamten dankbar, dass sie klaglos und gewissenhaft ihre Arbeit machen. Dafür kann man ihnen nicht genug danken. Den Dank hier werden die Polizisten nicht lesen, darum habe ich mir vorgenommen, dem einen oder anderen diesen Dank persönlich zu sagen. Und das kann jeder von uns tun, wenn er einen der vielen Polizisten trifft, selbst wenn uns diese vielleicht nur ein trügerisches Gefühl von Sicherheit vermitteln. Ihre Anwesenheit im öffentlichen Raum ist dennoch wichtig. Sie signalisieren, dass wir nicht bereit sind, unsere freiheitliche Lebensweise zu ändern. Das sollten die Terroristen und alle, die unsere Werte und Gesellschaftsordnung ablehnen, wissen.