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Die Möglichkeiten des Web 2.0

Veröffentlicht von am 31. Januar 2011 1 Kommentar

Das Internet regiert. Ob Shopping, Banking, Unterhaltung oder Kommunikation, es ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Längst haben soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und co. fast jeden von uns eingeholt, ja wir haben diese Welt des Web 2.0 sogar in vielen kleinen Teilen von Beginn an mitgestaltet. Der Politik, und damit nicht zuletzt auch den Regierenden, wird dagegen häufig nachgesagt, solch wichtige Entwicklungen zu verschlafen oder gar kein Interesse daran zu zeigen.

Nicht so der 17. Deutsche Bundestag, der mit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft die Basis für ein Paradebeispiel des sinnvollen Nutzens geschaffen hat.

Eines der grundlegenden Anliegen der Enquete ist der Austausch dieser mit der Öffentlichkeit. So sollen die Bürger ernst genommen werden, Transparenz bei der Arbeit der Kommission geschaffen werden und den Bürgern die Möglichkeit zur aktiven Teilnahme am Arbeitsprozess gegeben werden.

Grundlage dafür ist der „18. Sachverständige“ in Form eines Internetforums, in dessen Rahmen interessierten und engagierten Usern die Möglichkeit gegeben wird, mit der Kommission zu interagieren, sich auszutauschen und Themen für die anstehenden Sitzungen vorzubereiten und zu diskutieren. Jeder Bürger kann sich in diesem Forum bis eine Woche vor der jeweils nächsten Sitzung im Rahmen seiner Möglichkeiten in die Diskussionen einbringen oder eine neue anstoßen. Die von den Usern dort diskutierten Punkte werden dann bei der folgenden Sitzung der Kommission an Position des 18. Sachverständigen vorgetragen. Nicht zuletzt nach den vor allem durch „Stuttgart 21“ beflügelten Forderungen nach mehr Mitbestimmungsrecht von vorn herein für die Bürger bei politischen Prozessen und Entscheidungen, zeigt sich hier eine neue Möglichkeit, wie die „digitale Welt“ prädestiniert dafür ist, ebendiese Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik(ern) und Bürgern zu schaffen.

Dabei geht es jedoch nicht einzig um die Frage des „Wie“ der Beteiligung – viel wichtiger ist die Frage des „Ob“. Erst kürzlich wurde die Einführung der Beteiligungsplattform „Adhocracy“ vom Bundestag aus Kostengründen abgelehnt. Dennoch bietet sich interessierten Bürgern eine große Breite an Alternativen, um sich auf andere Weise einzubringen. Sei es über Blog, Forum oder den E-Mail Kontakt zu den Mitgliedern der Kommission.

Während mittlerweile wohl ein sehr hoher Prozentsatz der Abgeordneten des 17. Deutschen Bundestages mit einer eigenen Homepage oder einem Profil bei Abgeordnetenwatch im Web vertreten ist, hat ein ebenso hoher Prozentsatz eine ganz andere, wohl aber viel wichtigere Entwicklung verpasst: Soziale Netzwerke. Diese bieten den Bürgern die Möglichkeit, mit den Politikern in Kontakt zu treten und so Politik aktiv mitgestalten zu können.

Doch auch hier zeigt sich wieder, dass selbst jene, die von sich behaupten, diese neue Entwicklung mitgegangen zu sein und zu nutzen, oft den Sinn und nicht zuletzt die damit verbundenen Möglichkeiten noch nicht durchschaut haben.  So geht es nicht nur darum, lediglich ein Profil bei von Bürgern häufig besuchten Plattformen wie wer-kennt-wen, meinVZ, Facebook oder Twitter zu besitzen und hier ab und an automatisches Update der neusten News der Homepage weiterleiten zu lassen. Nein, viel wichtiger ist die persönliche, ernst gemeinte und insbesondere regelmäßige Pflege dieser Profile: den Bürgern zu zeigen „Ich bin da für deine Anliegen, du kannst mich ansprechen und ich reagiere darauf“.

Ein Beispiel wie diese politische Kommunikation funktionieren kann und im besten Fall auch sollte, bietet neben der Enquete auch Dr. Peter Tauber.

Neben seiner Homepage und diesem regelmäßig mit Beiträgen aktualisierten Blog findet man sein Profil u.a. bei Facebook und Twitter. Dort berichtet er von seiner Arbeit in Berlin und im Wahlkreis, lobt und kritisiert Entscheidungen, postet mit dem iPhone Bilder aus dem schneebedeckten Gelnhäuser Wald, empfiehlt Beiträge aus anderen Blogs oder gibt seinen Kommentar zu interessanten Tweets seiner Follower ab. Dabei reichen die Themen jedoch mitunter – und auch das ist gut so – weit über die Politik hinaus. Dennoch entstehen nicht zuletzt auch auf seinem Facebook-Profil häufig interessante, zum Teil hitzig geführte, Diskussionen zu tagesaktuellen Themen.

Wünschenswert für die Zukunft ist in meinen Augen, dass sich zunehmend mehr Politiker auf die Möglichkeiten des Web 2.0 einlassen. Nicht nur Spitzenpolitikern und auch nicht ausschließlich in Zeiten des Wahlkampfes – gerade für Kommunalpolitiker bieten die vielen Funktionen der sozialen Netzwerke eine einfache Basis, ihrem Agieren mehr Transparenz zu verleihen.  Der Bürger bekommt so im Gegenzug häufiger nicht nur die Chance, auch fernab der Wahlkampfzeiten mit Politikern – mehr oder weniger – persönlich in Kontakt zu treten, aber auch zu interagieren.
Das Internet und Web 2.0 im Besonderen sind nicht länger ein Experiment oder eine Zukunftsvision, sie sind real, im Alltag vertreten und gewinnen zunehmend an Priorität. Dies wurde mir jetzt auch in meinem Politikstudium vor Augen geführt: „Wie verändert das Internet die Politik, und warum?“ lautet der Titel eines von Prof. Thomas Zittel angebotenen Seminars, welches ich in diesem Semester an der Uni Frankfurt besuche. Auch die Enquete und die Partizipationsmöglichkeiten für Bürger an dieser waren bereits in mehreren Sitzungen Thema.
Für engagierte Politiker tut sich im Web also eine Vielzahl an neuen Chancen auf – es bleibt die Frage, wie bereit und interessiert jeder Einzelne (Politiker gleichermaßen wie Bürger) daran ist, diese auch zu nutzen.

Über den Autor:

Tobias Koch ist 22 Jahre alt, studiert im dritten Semester Politik und Geschichte an der Uni in Frankfurt. Er ist begeisterter Fotograf [www.tokoo.de] und arbeitet als solcher für diverse regionale Zeitungen.

Die Freitagsfrage

Veröffentlicht von am 2. August 2010 Keine Kommentare

Vor allem in Wahlkampfzeiten twittern immer mehr Politiker. Obama hat es vorgemacht. Es ist schier unglaublich, wie man Anhänger und Sympathisanten via Internet mobilisieren und motivieren kann, sich aktiv zu beteiligen. Doch auch fernab von Wahlkampfzeiten entdeckt die Politik jetzt das Internet. Ohne eine aus dem Willy-Brandt-Haus gut organisierte und perfekt initiierte Kampagne für den SPD-Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl Joachim Gauck wäre der Hype, der ja auch die Printmedien in ihren Bann zog, undenkbar gewesen. Das einzige Problem dieser Kampagne war die Inszenierung, sie war nicht wirklich, nicht echt und darum ist wohl die Begeisterung für Joachim Gauck fast über Nacht mit der Wahl des Bundespräsidenten wieder verschwunden. Aber nicht auszudenken, wozu das Internet befähigt, wenn eine Partei das Netzt das nächste Mal nutzt, um ein Thema aufzugreifen, dass die Menschen wirklich berührt, verängstigt oder begeistert. Wahrscheinlich grübeln viele Strategen in den Parteizentralen über diese Frage nach. Doch wäre es schade, wenn man die politische Partizipation im Internet auf Wahlkämpfe und Kampagnen reduziert. Kann das Internet nicht viel mehr? Ich glaube ja. Und es braucht dazu nicht einmal komplizierte Tools.

Wann ist politische Partizipation wichtig? Wann haben Bürger ein Interesse daran, dass ihre Meinung gehört wird? Ganz klar: Immer dann, wenn ein Thema auf der politischen Bühne (und in den Medien) heiß diskutiert wird, möchten die Menschen ihre Meinung dazu sagen, so wie sie das auf der Arbeit, im Freundeskreis, in der Familie oder am viel zitierten und oft zu Unrecht gescholtenen Stammtisch tun. Jeder Bundestagsabgeordnete, der unmittelbar nach der Entscheidung für die Griechenlandhilfe und die Eurostabilisierung in seinem Wahlkreis unterwegs war, wird ein Lied davon singen können, dass Leute auf ihn zukamen, Fragen gestellt haben, eine Erklärung erwartet haben. Schon zwei Wochen später war der Euro kein Thema mehr auf den Straßen und Plätzen. Wäre es nicht gut gewesen, auf dem Höhepunkt des öffentlichen Interesses mehr Menschen zu erreichen, bzw. mehr Menschen die Möglichkeit zu geben, nachzufragen? Natürlich ist es schön, wenn man am Samstag nach der Entscheidung für die Griechenlandhilfe auf dem Marktplatz in Hanau mit zehn Bürgern über das Thema persönlich sprechen kann, der Haken ist nur, dass in meinem Wahlkreis eben nicht zehn, sondern gut 300.000 Menschen leben. Nicht alle interessierte dieses Thema, aber wahrscheinlich haben deutlich mehr das Bedürfnis verspürt, mal nachzufragen, ihre Meinung direkt loszuwerden.

Ich habe danach meine „Freitagsfrage“ ins Leben gerufen. Jeden Freitag greife ich ein aktuelles Thema auf und bitte die Leute, die mir bei twitter oder in den sozialen Netzwerken folgen, um ihre Meinung. Ich bekomme viele gute Anregungen. Ich kann erkennen, wie umstritten ein Thema ist oder ob es ein einheitliches Meinungsbild bei denjenigen, die sich beteiligen, gibt oder – auch nicht unwichtig – ich merke, ob das Thema vielleicht gar kein Thema ist. Ob Zukunft des Wehrdienstes, Frauenquote in Vorständen und Aufsichtsräten von Unternehmen oder den Kampf gegen Kindesmissbrauch:  Immer sind es andere, die ihre Meinung los werden. Das zeigt, dass jeder nach seinem eigenen Interesse an der Debatte teilnimmt. Das ist auch das Ziel. Und es soll eben auch darum gehen, gute Anregungen und relevante Kritikpunkte zu erkennen. Den Austausch via Internet nur als eine Form des Luftablassens für die Menschen zu verstehen, springt zu kurz. Wenn es am Ende gelingt, dass die Bürger merken, dass ihre Meinung eben nicht nur am Wahltag gefragt ist, dann ist für die Akzeptanz von Parteien und von Politik in unserer Gesellschaft viel gewonnen. Auch darum ist die politische Partizipation im Netz eine Chance für Politiker. Kaum vorstellbar, wenn man die dort gesammelten Meinungsäußerungen und Vorschläge noch gezielter für die politische Arbeit nutzbar machen könnte. Dann gewinnt nicht nur der politische Dialog, sondern auch unser Land. Und wir sehen einmal mehr die Chancen des Internets und nicht irgendwelche Risiken.

Demokratie 2.0 – Deine Meinung zählt

Veröffentlicht von am 12. Juli 2010 6 Kommentare

Wenn ein Politiker soziale Netzwerke genauer betrachtet und in ihnen nicht nur eine zusätzliche Facette des Wahlkampfs sieht, mit der er seine Meinung unters Volk bringen kann, dann wird er schnell zu dem Ergebnis kommen, dass Facebook, twitter und Co. das Potential für eine Revolution in sich bergen. Das, was Willy Brandt mit „Mehr Demokratie wagen“ ganz euphemistisch umschrieben hat, „droht“ aus Sicht manch eines Politikers und auch manch eines Journalisten Wirklichkeit zu werden. Denn schon heute nutzen viele Bürgerinnen und Bürger – vor allem junge Menschen – die sozialen Netzwerke, um zu diskutieren, aber auch, um Politikern ihre Meinung mitzuteilen. Warum rate ich also jedem, der politische Verantwortung trägt, diese neue Form der Kommunikation als Chance zu begreifen und zu nutzen? Grund hierfür sind meine eigenen Erfahrungen in den letzten Wochen und Monaten. Ich bin  noch weit davon entfernt, die Chancen des Web 2.0 für demokratische Entscheidungs- und Meinungsbildungsprozesse wissenschaftlich untersucht zu haben – das ist wohl durchaus auch eine Aufgabe für die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“, der ich als Bundestagsabgeordneter angehöre -, aber ich habe an mehreren verschiedenen Stellen sehr gute Erfahrungen gemacht, von denen ich hier gerne berichten möchte.

Bereits im Wahlkampf habe ich getwittert und Facebook genutzt, um Wahlkampfhelfer und Anhänger zu mobilisieren und zu informieren. Und natürlich hat der politische Gegner gleichfalls aufmerksam beobachtet, was ich tue. Das hat die Wahlkampfplanung, Aktionen und Kampagnen maßgeblich beeinflusst. Viele Dinge waren unmittelbar für alle, die das wollten, vorhersehbar und transparent – nicht nur für die eigenen Leute, sondern auch für die Konkurrenz und die Presse. Damit war ich keineswegs alleine. Viele Kandidaten hatten neben der Homepage Profile in den sozialen Netzwerken, um Anhänger zu sammeln und die Zahl der Anhänger, so die einfache und doch trügerische Logik, schien etwas über die Akzeptanz vor Ort auszusagen. Es begann vielerorts ein regelrechter Wettlauf: Wer hat mehr Freunde bei wer-kennt-wen oder mehr Anhänger auf dem Profil von meinVZ?

Doch ganz oft endete das Engagement von Kandidaten und Politikern nach dem 27. September 2009, dem Datum der letzten Bundestagswahl. Die Profile in den sozialen Netzwerken wurden statisch. Ein Dank für die Unterstützung, ein Verweis auf die dann mehr oder weniger weiter aktualisierte Internetseite – das war‘s. Schade, denn aus meiner Sicht heißt es analog zum Fußball „nach der Wahl ist vor der Wahl“, wer die Aktivitäten einstellt, der vergibt eine große Chance. Welche meine ich?

Meine spannendste Woche im Berliner Politzirkus war die Woche, in der die „Griechenlandhilfe“ auf den Weg gebracht wurde. Vier Fraktionssitzungen, eine Anhörung, zahlreiche Debatten, ungezählte Expertenmeinungen (die sich häufig widersprachen) und ein Trommelfeuer der Medien, namentlich der Zeitung mit den vier großen Buchstaben. Wer zu mir nicht mehr durchdrang, das waren die Bürgerinnen und Bürger. Klar gab es ein paar Emails und wenige Briefe, aber daraus ergab sich kein Stimmungsbild. Ich habe meinen Meinungsbildungsprozess via twitter und Facebook offen geschildert und auf einmal waren sie da: Die Meinungen derjenigen, die mich kennen, mir folgen. Oft kritisch, ganz oft konträr zu meinen Ansichten, aber ich war auf einmal mitten in einer zusätzlichen Diskussion. Die Frage in einem solchen Fall ist:  Ist das nicht einfach noch eine zusätzliche Belastung für mich als Abgeordneten? Habe ich die Zeit, mich solchen Diskussionen noch zu stellen? Ich bin der Meinung: Diese Zeit muss man sich nehmen! Das ist eine der zentralen Aufgaben eines Abgeordneten. Ziel einer solchen Debatte muss dabei nicht zwangsläufig sein, dass man sich die Meinung derjenigen  zu eigen macht, die da etwas posten. Die eingefangenen Meinungen sind nicht repräsentativ, manchmal polemisch und unsachlich. Aber es sind die Meinungen der Menschen, die sich Zeit für Politik nehmen. Darüber sollte sich ein Politiker erst einmal „tierisch“ freuen. Mir ging es am Ende dieser Debatte vor allem um eins: Ich wollte für alle, die es interessiert, transparent nachvollziehbar veranschaulichen, wie ich zu meiner Meinung und meinem Abstimmungsverhalten gekommen bin. Und ich behaupte, dass dies der entscheidende Punkt ist, der die Debattenteilnehmer interessiert. Es ist eben ein Trugschluss, dass die Leute nur die eigene Meinung gespiegelt bekommen wollen – Politiker neigen in Gesprächen und Diskussionen manchmal dazu. Die Leute wollen ernst genommen werden und „lediglich“, dass ihnen jemand erklärt, warum er wie entschieden hat. Nach der Debatte hatte ich mir vorgenommen: „Das machst Du mal wieder!“

Gelegenheit dazu hatte ich bald: Als Roland Koch ankündigte, man müsse bei der Bildung sparen, habe ich alle Parteimitglieder bei mir im Ortsverband per Email angeschrieben und um ihre Meinung gebeten. Das klingt so banal, aber ganz ehrlich: Per Brief oder gar per Telefon kann man über 200 Menschen nicht zu einem aktuellen Thema befragen. Das geht nur mit dem einfachen und schlichten Mittel der Email. Die Reaktionen kamen prompt und leider zu häufig kam neben einer klaren Meinung zu Kochs Vorschlag auch in einem Halbsatz die Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass man als einfaches Parteimitglied auf einmal nach der eigenen Meinung gefragt wird. Selbst die Email ist als „neues“ Medium des Meinungsaustauschs also nicht zu unterschätzen. Und ich behaupte, dass viele Parteimitglieder in allen Parteien ähnlich reagieren würden, wie die Mitglieder meines Stadtverbandes. Auch hier liegt es an den Politikern: Nehmen wir uns die Zeit, die Leute zu begeistern und mitzunehmen, die für ihre Überzeugung bereit sind Geld, auszugeben und Mitgliedsbeiträge zu bezahlen? Offensichtlich nicht genug. Und mit einer Email ist es an dieser Stelle wirklich einfach.

Noch ein Beispiel: In einer internen Diskussion mit Bundestagsabgeordneten meiner Fraktion haben wir heftig über die Frage, ob es einer Quote bedarf, um Frauen den Weg in die Chefetagen zu öffnen, gestritten. Ich habe dies abgelehnt, weil ich es als Eingriff in die unternehmerische Entscheidungsfreiheit empfinde und außerdem die Beobachtung mache, dass Frauen längst auf dem Weg in die Chefetage sind. Der Weg dauert nur noch etwas länger als in der Politik. Als ich diese Meinung äußerte, wurde mir sehr schnell bedeutet, dass dieses Bild erstens falsch und zweitens nicht Volkes Stimme entspreche. Hmm, habe ich mir gedacht. Das will ich jetzt aber wissen. Schnell hatte ich via twitter um Meinungsäußerungen gebeten. Die Reaktionen – ebenfalls wieder nicht repräsentativ – waren eindeutig: Zumindest nach der Meinung der Nutzer (und natürlich vor allem Nutzerinnen) ist eine Quote der falsche Weg. Nun muss ich bei Gelegenheit das Stimmungsbild den Kolleginnen und Kollegen wenigstens zur Kenntnis geben.

Ganz besonders oft hat man als Bundestagsabgeordneter Besuch von Schulklassen aus dem eigenen Wahlkreis. Anders als bei Gruppen von erwachsenen Besuchern fragen die Schülerinnen und Schüler offen und direkt. Sie sagen, wenn sie etwas nicht verstehen und nehmen kein Blatt vor den Mund. Ich denke dann immer, dass es eine tolle Sache wäre, wenn man den erkennbaren Enthusiasmus junger Leute für Demokratie und Politik wachhalten könnte. Schließlich braucht unser Land Menschen, die sich in erster Linie für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung begeistern und dann in zweiter Linie erkennen, dass es eben Menschen braucht, die in einer Demokratie  Verantwortung als Politiker (zumindest zeitweise) übernehmen. Je schlechter man über Politiker redet, je weniger man bereit ist, sich einzubringen, desto schlechter wird aus meiner Sicht auch die Qualität der Politiker. Als Bürger sind wir also selbst gefragt, nach Wegen zu suchen, uns Gehör zu verschaffen. Als ich neulich in meinem Facebook-Profil Nachrichten beantwortete, habe ich bei den Freundschaftsanfragen gestutzt. Warum sind da auf einmal so viele junge Leute, die mich adden wollen? Dann fiel es mir auf: Es waren Schülerinnen und Schüler aus einer der Klassen, die mich besucht hatten. Wir hatten auch über Facebook gesprochen. Jetzt bin ich gespannt, ob von den Jungs und Mädels entsprechende Kommentare zu meiner Arbeit im Bundestag kommen. Auf jeden Fall ist es eine Chance für unsere Demokratie – sowohl für mich als Politiker, als auch für alle, die statt nur zu meckern, lieber ihre Meinung einbringen wollen.

Artikel im Original erschienen im Blog massenpublikum.