Vor 40 Jahren war das Internet noch Science Fiction – Fortschritte und Chancen der Digitalisierung nutzen!

Im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung findet seit einigen Monaten schon eine Diskussion über die Herausforderungen der Digitalisierung statt. Ich wurde schon mehrfach darauf angesprochen, warum dort „ausgewiesene“ Netzexperten wie Martin Schulz ihre Ideen veröffentlichen können, die Union aber nicht stattfindet. Die Antwort darauf ist einfach: Das scheint nicht gewünscht. Ich habe – auch als Reaktion auf manch anderen Beitrag, dessen pessimistische Sichtweise mich geärgert hat – einen Text verfasst. Dafür ist in der Zeitung und damit in der Diskussion aber offenbar kein Platz. Deshalb veröffentliche ich ihn hier – weil er in diesem Internet sicher Leserinnen und Leser findet, die mit einer positiven, optimistischen und zugleich differenzierten Sichtweise auf die Digitalisierung etwas anfangen können.  

Dieses Internet ist schon eine verrückte Sache. Das Feuilleton der FAZ widmet den durch das Netz ausgelösten Veränderungen unserer Welt inzwischen eine ganze Serie an Gastbeiträgen von klugen Köpfen. Leider sind diese klugen Köpfe zu oft Kulturpessimisten ersten Ranges. Der Untergang jeglicher Werte und Grundrechte, der Zusammenbruch der sozialen Marktwirtschaft stehen bevor, so postulieren sie und Anzeichen dafür seien die leeren Geschäfte in manch einer Fußgängerzone, die vom veränderten Einkaufsverhalten der Menschen zeugen, zurückgehende Abonnentenzahlen der Tageszeitungen sowie das überall zu beobachtende Starren von Menschen auf ihr mobiles Endgerät, wenn sie an Bushaltestellen warten oder im Zug sitzen.

Da muss doch jemand was machen, wenn schon die Bürger ungefragt ihren Medienkonsum und ihre Lebensgewohnheiten ändern und dieses Internet uns offensichtlich zwingt, über unsere Welt neu nachzudenken. Wo sind die Politiker? Aber –offensichtlich ist auch die Politik in der digitalen Welt nicht mehr das was sie mal war.

Nachdem die FDP es in vier Jahren Regierungsbeteiligung geschafft hat, jede Form von Regulierung, verschiedene Gesetzesvorhaben und die Umsetzung von EU-Verordnungen zu verzögern und so alles zu verhindern, was man an freiheitlichen, bürgerrechtlichen und im Sinne der sozialen Marktwirtschaft ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für das Internet hätte setzen können, fordert nun Rainer Brüderle als Lösung mit einem #Aufschrei dazu auf, Google zu zerschlagen. Na gut, Gregor Gysi war auch auf seiner Buchvorstellung. Das erklärt einiges.

Die SPD schickt den allseits bekannten Internetexperten Martin Schulz ins Rennen. Der kommt zu dem Ergebnis, dass alles ganz schlimm sei, die Sozialdemokraten aber ja vermeintlich schon immer an der Seite der Schwachen gestanden hätten und in der SPD den Amis sowie niemand traue – außer damals Helmut Schmidt beim NATO-Doppelbeschluss – und er deswegen empfehle, auf kluge alte Männer wie Hans Magnus Enzensberger zu hören. Der wiederum lobt Schulz und fordert uns ultimativ auf, jeglichen technischen Schnickschnack aus unserem Leben zu verbannen. Superidee! Das hätten die Maschinenstürmer des 19. Jahrhunderts nicht besser formulieren können. Bis heute danken der deutsche Maschinenbau und die Automobilindustrie für diese weitsichtige und zukunftsorientierte Haltung, die sich allerdings genauso wenig durchsetzen konnte, wie meine altbekannte Forderung, das Internet einmal auszudrucken und dann abzuschalten.

Grün ist bekanntlich die Farbe der Hoffnung. Und Hoffnung macht die Antwort der grünen Frontfrau Katrin Göring-Eckardt auf Martin Schulz. Sie verweist darauf, dass der Mensch als freies Individuum nicht zwangsläufig zum Opfer der Algorithmen werden muss. Sie beschreibt die Chancen des Netzes, wirkt dabei aber nicht naiv und hat gleichzeitig die Herausforderungen im Blick. Damit hebt sie sich wohltuend von Schulz und seinen Apologeten ab, wenngleich ihr nicht alle in ihrer Partei mit dieser Grundhaltung folgen dürften.

Was macht die Union? Sie hat sich für einen eigenen Ausschuss für digitale Themen im Deutschen Bundestag eingesetzt und die Digitalisierung zu einem der wichtigsten Themen für die Zukunft unseres Landes erklärt. Von Volker Kauder liest man, es werde in dieser Legislaturperiode kein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung geben, mit Nadine Schön wird eine Netzpolitikerin stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CDU-Bundestagsfraktion und Alexander Dobrindt versorgt das Land mit schnellem Internet. Über allem wacht ein fröhlich twitternder Peter Altmaier im Kanzleramt, der schon lange die Chancen der Digitalisierung erkannt hat. Wie gesagt: Auch in der Politik ändert das Netz alles.

Dem aufmerksamen Beobachter entgeht nicht, dass Katrin Göring-Eckarts Menschenbild dem der CDU sehr nahe kommt: Auch für Christdemokraten ist der Mensch nicht ein „Opfer“ der äußeren Umstände (in diesem Falle des Internets). Wir stellen fest, dass es die Bürger selbst sind, die ihren Medienkonsum, ihre Gewohnheiten, ihren Alltag ändern. Wir stellen fest, dass dieses Internet uns offensichtlich zwingt, über unsere Welt neu nachzudenken.

Einfacher macht es sich die politische Linke, wenn sie den Menschen als Opfer der Entwicklung  konstruiert, dem nur der fürsorgliche Staat helfen könne. So kommen sie zu dem Schluss, dass der Staat folgerichtig das Internet und die großen das Internet prägenden (amerikanischen) Konzerne bändigen muss.

Keine Frage. Es ist eine Aufgabe von Politik, Regulierung so zu gestalten, dass das Internet Fortschritt bedeutet und Chancen. Auch der Internetphilosoph Jaron Lanier argumentiert in diese Richtung: Er beschreibt ein mögliches Szenario zur künftigen ökonomischen Wertschöpfung in der digitalen Welt, dass uns vor Herausforderungen stellen wird. Nach und nach werden nach seiner Prognose alle Wirtschaftszweige von der Digitalisierung erfasst. Wo und ob künftig neue Arbeitsplätze für die entstehen, im Zuge der Digitalisierung verschwinden werden, ist dabei die zentrale Frage. Er ist zuversichtlich, dass der Mensch diese Herausforderungen meistern kann und wird. Aber dazu bedarf es neuer Ideen und Ansätze. Und er hebt sich wohltuend von denen ab, die auf der einen Seite die bösen Internetgiganten sehen und auf der anderen Seite hilflose Staaten und ungeschützte Bürgerinnen und Bürger.

Wenn Christdemokraten über das Internet und die Chancen und Herausforderungen reden, dann gilt zunächst zu klären, auf welcher Basis wir das tun. Für uns ist das Netz nicht per se gut oder böse. Das Internet ist das, was wir damit und daraus machen. Demzufolge kann es eben auch eine Verheißung sein für mehr Freiheit, Demokratie und Wohlstand. Es kann ein subversives Instrument sein, um Autoritäten zu hinterfragen – Politiker, Ärzte, Verwaltungen, Behörden und selbst Journalisten müssen sich auf eine Art und Weise der Kritik stellen, wie das noch vor wenigen Jahren undenkbar schien. Nach wie vor hat das Internet etwas Egalitäres. Es schafft die Basis für eine neue Form von Teilhabe und Partizipation in der pluralistischen Massengesellschaft des 21. Jahrhunderts. Die Frage, ob der Mensch partizipiert entscheidet sich in ihm selbst. Hat er die notwendige Bildung, den notwendigen Zugang und die (soziale) Kompetenz, um diese Chancen für sich zu nutzen? Das ist eine Frage, auf die wir Antworten geben müssen.

Was folgt aus der Annahme, dass die Zukunft offen ist und nicht wie von Martin Schulz pessimistisch formuliert der Mensch in der digitalen Welt sein selbständiges Wesen einbüßt? Wenn es um Daten, die Ökonomie der Zukunft, Sicherheit in der globalen Welt und politische Strukturen und Kultur geht, müssen wir endlich anfangen, neue Paradigmen aufzustellen. Die alten sind untauglich. Hilflose Metaphern wie „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“ bringen das zum Ausdruck. Niemand, den man ernst nehmen kann, fordert, dass das Internet ein rechtsfreier Raum sein müsse. Wir sind in vielen Fragen bisher aber die Antwort schuldig geblieben, wie wir allgemein gültige Rechtsnormen auch in der digitalen Welt durchsetzen oder uns auch der kritischen Debatte stellen, ob die digitale Welt einen Teil dieser Normen verändert. Neue Paradigmen brauchen wir daher, wenn es um den Umgang mit Daten geht, um unser Verständnis von Sicherheit und Souveränität, um Wirtschaft und Arbeit sowie um unsere Kultur.

1. Wir müssen endlich Datenpolitik machen. Das Schlagwort von den Daten als Währung der Zukunft ist in aller Munde. In der Tat haben Daten einen Wert. Darum ist auch das Gerede von der Datensparsamkeit nicht klug. Sammelt mehr Daten! Wichtig ist nicht, wie viele Daten gesammelt werden, sondern was daraus gemacht wird. Ich will, dass nicht nur mein Hausarzt, sondern auch jeder Notarzt innerhalb von Sekunden auf alle meine relevanten Gesundheitsdaten zugreifen kann. Ich will, dass ich selbst endlich lesen und verstehen kann, was mein Hausarzt da aufschreibt, wenn er seine Stirn in Falten legt nach der Untersuchung. Und ich will nachvollziehen können, wann welcher Arzt sich mit meinen Gesundheitsdaten beschäftigt hat. Jeder Zugriff sollte registriert werden. Aber ich will nicht, dass Versicherungen oder mein Arbeitgeber auf diese Daten zugreifen können. Sollte jemand widerrechtlich meine Daten lesen, dann will ich das ebenfalls wissen und erwarte, dass dieser Missbrauch bestraft wird. Es ist möglich, das technisch sicherzustellen. Dass es dabei auch zu Missbrauch kommen kann wird niemand bestreiten, das ist aber nicht der Punkt. Der Punkt ist, dass dieser Missbrauch entdeckt und bestraft werden muss. Auch das ist technisch möglich. Also lasst uns mit Daten arbeiten und lasst uns über die Frage reden, wie Daten künftig besser in unsere Wertschöpfungskette integrieren und für uns zum Positiven nutzen können – und zwar nicht für ein paar Konzerne, sondern für diejenigen, die Daten zur Verfügung stellen.

2. Lasst uns darüber reden, wie wir innere und äußere Sicherheit sowie meine Rechte als Bürger auch in der digitalen Welt ins Gleichgewicht bringen. Der Staat hat in meinem Wohnzimmer nichts verloren. Und er hat auch nicht meine E-Mails zu lesen. Er hat aber dafür zu sorgen, dass auch kein anderer unbefugt meine E-Mails liest. Kurz und gut: Der Staat hat die Aufgabe für meine digitale Sicherheit  und digitale Integrität zu garantieren. Wir müssen unsere eigenen Nachrichtendienste und Institutionen in die Lage versetzen, Angriffe von außen abzuwehren. Der NSA-Untersuchungsausschuss sollte nicht nur die Frage beantworten, welche Daten von deutschen Nutzern wann und wie abgeschöpft worden sind. Der Untersuchungsausschuss muss für die Politik vor allem eine Antwort darauf liefern, in welchem Umfang wir überhaupt in der Lage sind, ungewollte Zugriffe auf Daten von staatlichen Stellen und auf Daten deutscher Bürger zu unterbinden. Wenn wir unseren eigenen Staat dazu in die Lage versetzen wollen, müssen deutsche Behörden die dafür notwendigen Kompetenzen haben und materiell entsprechend ausgestattet sein. Diese Sicherheit zu generieren kostet viel Geld. Der Bundestag hat sich jüngst in einer Anhörung damit befasst. Und es bedarf eines Grundvertrauens in unseren eigenen Rechtsstaat, dass diese Fähigkeiten nicht missbräuchlich eingesetzt werden. Es ist bedenklich, dass man oft erlebt, dass Bürger wesentlich leichtfertiger ihre Daten Google anvertrauen als deutschen Ämtern und Behörden. Historisch mag das Misstrauen der Deutschen gegenüber dem eigenen Staat begründbar sein. Aber wenn wir von unserem Staat einen gewissen Schutz erwarten, dann müssen wir sicherstellen, dass der Staat die Aufgabe, die wir ihm zuschreiben erfüllen kann. In den engen Grenzen, die unsere Verfassung und unser Rechtsstaat setzen.

3. Wir müssen entscheiden, ob wir die Chancen für Fortschritt und volkswirtschaftliches Wachstum, die das Internet uns bietet, nutzen wollen. Unter dem Stichwort Industrie 4.0 schreitet die Digitalisierung der Volkswirtschaften unaufhaltsam voran. Dabei gilt es nicht nur, für Deutschland und Europa industriepolitische Kapazitäten zu bewahren und neu aufzubauen. In der Automobilindustrie und im Maschinenbau, den Säulen unserer Wirtschaft, stellt sich die Frage, ob deren Geschäftsmodell künftig noch unabhängig von digitalen Plattformen, die außerhalb der EU zu Hause sind, funktioniert. Wenn kein Auto mehr ohne Google fahren kann, weil die Vernetzung nicht anders zu organisieren ist, dann wird die Frage, ob es in Wolfsburg oder in Toyota vom Band rollt, zweitrangig. Denn die Wertschöpfung wird dort generiert, wo die größte Innovation herkommt. Deshalb müssen wir unsere Stärke, nämlich den innovativen Mittelstand gerade in den Bereichen Maschinenbau und Automotive, aber auch in allen anderen Branchen bis hin zur Dienstleistung besser mit der Digitalisierung verknüpfen.

Hinzu kommt die digitale Wirtschaft selbst. Setzen wir die richtigen Rahmenbedingungen für innovative Start Ups? Die Bundesregierung prüft nun die von Netzpolitikern der CDU vorgeschlagene Einführung eines Markt 2.0 als neuem Börsensegment. Außerdem steht die Idee eines Venture Capital Gesetzes im Raum, damit innovative junge Unternehmen nicht abwandern und damit die Wertschöpfung auf Dauer woanders stattfindet. Im Bereich der Software und der IT-Sicherheit ist Deutschland stark, aber was müssen wir tun, damit wir diese Kompetenz behalten? Wir sollten die Bereiche identifizieren, wo unsere Abhängigkeit von amerikanischen oder gar chinesischen Technologieanbietern zu groß ist. Europa muss Handlungsfähigkeit zurückgewinnen und wird das nur gemeinsam können. Und die Frage, warum Google und Co. nicht in Maße ihrer Wertschöpfung in Deutschland auch Steuern zahlen, stellt sich ebenfalls. Natürlich sollen amerikanische Konzerne in Europa gute Geschäfte machen, aber sie sollen hier auch Steuern zahlen.

4. Wie wollen wir in der digitalen Gesellschaft leben, lernen und arbeiten? Diesen Fragen hat sich bereits die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Internet und digitale Gesellschaft“ gewidmet. Fertige Antworten haben wir noch lange nicht, auch weil noch gar nicht absehbar ist, wohin uns dieser Wandel führt. Wir leben in einer revolutionären Zeit, die Gott sei Dank unblutig vonstatten geht. Dennoch müssen wir uns fragen: Nutzen unsere allgemeinbildenden Schulen, die Universitäten aber auch die Berufsschulen schon die Möglichkeiten, um junge Leute auf eine sich verändernde Arbeitswelt vorzubereiten? Vermitteln wir ausreichend Medienkompetenz? Wer sich an den Informatikunterricht in den 1980er Jahren erinnert, der zuckt innerlich zusammen bei der Vorstellung schon Grundschüler eine Programmiersprache lernen zu lassen. Übertragen auf das Internet muss man die Strukturen des Netzes  – auch die technischen – verstehen. Und darüber hinaus muss ich lernen, wie ich mich verhalte und welche Regeln gelten. Lernen und wissen wir genug über die Anwendung von Verschlüsselungstechniken? Auch das ist nicht nur eine Frage der Bequemlichkeit, sondern auch des Wissens.

Wir müssen begreifen, dass wir aufgrund unserer Sprache wenn es um die Kultur des Netzes geht als Deutsche souverän agieren können. Der Gedanke der Kulturnation erhält in einem globalen Medium eine völlig neue Bedeutung. Darin liegt eine Chance. Und hierin liegt auch der letztliche Unterschied zwischen uns und dem Algorithmus, darauf hat auch der Technikforscher Carl Benedikt Frey hingewiesen. Wir sind kultiviert oder sind es nicht. Wir lernen, Rücksicht aufeinander zu nehmen oder nicht. Für eine menschliche digitale Gesellschaft wird auch die Frage der Teilhabe und des Zugangs entscheidend sein. Am Ende steht die Idee, Menschen über das Netz zu beteiligen und sogar Wahlen über das Netz zu organisieren. All diese Fragen entscheiden wir.

Schauen wir uns um: Mit Estland gibt es ein echtes Musterland in Europa wenn es um die Digitalisierung geht. Wir sollten die Probleme anpacken, lernen von denen, die sich den Herausforderungen der Digitalisierung nicht nur stellen, sondern sie meistern. Es ist Zeit die eigene Filterbubble zu verlassen.

Für Deutschland gilt: Wenn wir es schaffen, den Breitbandausbau und damit den Netzzugang für alle voranzutreiben, die Netzneutralität abzusichern, das notwendige Kapital für innovative Unternehmen in Deutschland zu bündeln, unsere Bildungsprozesse und Inhalte an die digitale Welt anzupassen, eine deutsche Stimme  stärker in der Internet Governance laut werden zu lassen (und statt Sportereignissen ein Internet Governance Forum in Deutschland auszurichten), dann wäre bis 2017 schon viel gewonnen.

Es versteht sich von selbst, dass wir uns damit nicht zufrieden geben können. Gerade ist auf der Net Mundial in Brasilien deutlich geworden, was wir leisten müssen: Wir brauchen eine globale Verfassung für das Netz und die Herausforderung wird sein, dass nicht nur Regierungen daran mitschreiben, sondern, wie es Wolfgang Kleinwächter zu recht gefordert hat, die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und die technische Community sich daran beteiligen müssen.

Jean Luc Picard, der legendäre Captain des Raumschiffs Enterprise, erklärt bei einer Zeitreise zurück ins 21. Jahrhundert Lilli, einer Frau die er dort trifft, dass  „der Erwerb von Reichtum (…) nicht mehr die treibende Kraft in unserem Leben“ sei. Die Menschen arbeiteten im 24. Jahrhundert, um sich „selbst zu verbessern. Und den Rest der Menschheit.“ Davon sind wir noch weit weg. Das ist Science Fiction. Aber das war das Internet vor 40 Jahren, 1974 als ich geboren wurde, auch noch.