Mein Bericht von der 15. Bundesversammlung

Der Tag der Bundesversammlung begann mit einem ökumenischen Gottesdienst. Danach kamen die Wahlfrauen und Wahlmänner noch einmal zu einer Fraktionssitzung zusammen. Auch heute war die Laune gut. Ich habe mich mit meiner Kollegin Nadine Schön noch einmal abgestimmt, da wir gemeinsam Schriftführerdienst hatten.

Otto Rehagel wurde separat begrüsst. Volker Kauder erklärte, die Union wünsche sich einen starken Fußballclub in der Hauptstadt, auch wenn das gestern gegen Bayern nicht geklappt hätte. Rehagel ergriff das Mikrofon und antwortete: „Denk ich an Bayern in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.“ Angela Merkels Antwort, dass sie trotz Bayern gut schlafe, sorgte für Heiterkeit.

Nach gut 20 Minuten war die Fraktionssitzung beendet. „Nun gehen wir geschniegelt und gestriegelt nach unten und machen einen guten Einduck – wie es sich für die Union gehört“, mit diesen Worten beschloss Angela Merkel die Fraktionssitzung.

Dann begann das Warten auf den Beginn der Bundesversammlung. Nachdem Norbert Lammert alle Anwesenden begrüßt hatte, mahnte er, dass es das Ziel sein müsse, Verfassungsnorm und  und politische Realität wieder in Einklang zu bringen. Die nächste Bundesversammlung solle erst in fünf Jahren zusammentreten.

Seine mahnenden Worte zum Rücktritt Christian Wulffs waren klug gewählt. Eine faire Bewertung sei wohl erst mit einem gewissen Abstand möglich, so Lammert. Alle müssten sich die Frage stellen, welche Rolle sie in den letzten Wochengespielt hätten.

Die veröffentlichte Meinung gebe wie vieles andere auch Anlass zur selbstkritischen Betrachtung – nicht nur an ein Adresse. Wohl wahr!

Lammert erinnerte darüberhinaus an die historische Ereignisse, die mit dem 18. März verbunden sind: den Märzaufstand, die Paulskirchenrevolution und vor allem die ersten freien Wahlen in der DDR.

Zwei Dinge erwähnte Lammert, die ich bedenkenswert fand: Demokratie brauche Vertrauen. Und dieses Vertrauen gründe auf Vertrauen in die Repräsentanten. Das gelte für Gewählte aber auch für Wählerinnen und Wähler. Und werbe für dieses Vertrauen.

Das angebliche Twitterverbot wurde faktisch durch das zusammengebrochene Netz durchgesetzt. Es war während der Versammlung fast unmöglich zu twittern oder SMS zu schicken.

Gleich zu Beginn des Wahlaktes nahm ich meinen Platz an einer der Urnen ein. Die Mitglieder der Bundesversammlung mussten hier vor der Stimmabgabe ihren Wahlausweis vorzeigen bzw. abgeben. Das Verlesen der über tausend Namen und der Wahlakt selbst dauerten weit über eine Stunde. Nach 31 (!) Minuten wurde ich dann abgelöst und konnte gegen Ende selbst zur Wahl schreiten. Diesmal war Joachim Gauck auch mein Kandidat. Ich habe ihn gewählt.

Nachdem der Wahlgang geschlossen wurde, begann das Auszählen. Bei der zweiten Wahl Horst Köhlers kam es zu einem kleinen Eklat, weil die Kollegin Julia Klöckner das Ergebnis vorab per Twitter weitergegeben hatte. Dieser Versuchung habe ich widerstanden, denn ich finde, dass es weitaus würdevoller ist, wenn Norbert Lammert diese Aufgabe übernimmt – unabhängig des ausgesprochenen „Verbots“. Außerdem war es ein ganz gutes Gefühl einmal etwas vor anderen zu wissen! 🙂

„Was für ein schöner Sonntag“, damit begann Gauck seine Dankesrede und meinte damit den 18.3.1990, den Tag der ersten freien Wahlen in der DDR. Damit machte er gleich klar, worum es ihm in den nächsten fünf Jahren gehen wird: die Freiheit. Aus dem Glück der Freiheit entstehe die Verantwortung. Er könne sich ein Land nicht ohne die „Praxis der Verantwortung“ vorstellen. Er wolle für eine Annäherung zwischen Regierenden und Bevölkerung werben. Er werde sich mit ganzer Kraft der übertragenen Verantwortung stellen. Sein letzter Satz war ein formulierter Wunsch: Er wolle daran mitwirken, dass die nächste Generation auch von „unserem Land“ spreche, wenn es um Deutschland ginge. Dann erfolgte das Singen der Nationalhymne.

Der 18. März ist in der Tat damit einmal mehr ein historisches Datum. An diesem Tag fanden die ersten freien Wahlen in der DDR statt. Wie hatte es Joachim Gauck gestern in der Fraktionssitzung formuliert? Auch aufgrund dieser Erfahrung werde er „nie nie nie eine Wahl versäumen“ – einen Satz, den er in seinen Dankesworten wiederholte. Und die Freunde und die Notwendigkeit von Demokratie und von Parteien wolle er den Bürgern vermitteln. Gerade das wäre gut. Wenn Parteien für sich selbst werben, dann kann das nicht funktionieren. Und Bundespräsident der das tut, wäre ein Segen für die parlamentarische Demokratie. Auch das ist eine der vielen Erwartungen, die an Joachim Gauck nun herangetragen werden. Ich wünsche ihm Glück und Gottes Segen für sein Amt.