{"id":718,"date":"2012-02-01T09:50:22","date_gmt":"2012-02-01T08:50:22","guid":{"rendered":"http:\/\/petertauber.wordpress.com\/?p=718"},"modified":"2017-02-16T09:29:15","modified_gmt":"2017-02-16T09:29:15","slug":"das-internet-ist-ein-segen-und-kein-fluch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.petertauber.de\/?p=718","title":{"rendered":"Das Internet ist ein Segen und kein Fluch"},"content":{"rendered":"

Anmerkungen: Gestern durfte ich auf dem Kreisparteitag der CDU Oldenburg-Land zum Thema Internet und Digitalisierung sprechen. Vor mir sa\u00dfen vor allem so genannte Silver-Surfer. Als ich nach fast zwei Stunden Ehrungen, Wahlen, Rechenschaftsberichten und Gru\u00dfworten mit meiner Rede dran war, hatte ich schon Sorge, dass die Parteimitglieder nun alles wollten, nur keine Einf\u00fchrung in das Thema Internet und Antworten auf die Frage, welche Herausforderungen die Digitalisierung f\u00fcr unsere Gesellschaft bedeutet. Doch ich hatte mich get\u00e4uscht. Meine gut 45 Minuten dauernde Rede wurde aufmerksam verfolgt und noch mehr habe ich mich \u00fcber die positiven Reaktionen und die gro\u00dfe Zustimmung zu den meisten meiner Aussagen im Anschluss gefreut. Man k\u00f6nnte behaupten, dass unsere Parteibasis bei dem Thema weiter ist, als manch ein Mandats- und Funktionstr\u00e4ger der Partei. Das ist aus meiner Sicht erstmal eine gute Sache. Ich bin mehrfach gebeten worden, meine Rede \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen. Dies tue ich hiermit. Allen, die neue Erkenntnisse erwarten, sei gesagt, dass dies nicht Ziel der Rede war. Die Rede richtet sich an die Parteimitglieder der CDU und hat das Ziel, sie mit meinen netzpolitischen \u00dcberlegungen vertraut zu machen und zu dem einen oder anderen Thema auch einf\u00fchrende Gedanken mit auf den Weg zu geben.<\/em><\/p>\n

Sehr geehrte Damen und Herren,
\nliebe Freunde,
\n\u00a0
\nSie haben mich zu ihrem Kreisparteitag eingeladen, damit ich \u00fcber das Internet oder besser gesagt \u00fcber die Digitalisierung unserer Welt spreche. Ich m\u00f6chte heute die Gelegenheit nutzen, einige Gedanken mit ihnen zu teilen \u2013 und das will ich vorab deutlich sagen \u2013 die in unserer Partei umstritten sind. Gerade gestern hat sich Ansgar Heveling, wie ich Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, auf eine Art und Weise \u00fcber das Internet ge\u00e4u\u00dfert, die ich nicht unwidersprochen stehen lassen kann und will und die eine parteiinterne Debatte befeuert hat, deren Ausgang derzeit durchaus offen ist. Im Kern geht es darum, ob wir als Christdemokraten verstehen, welche Herausforderungen durch die Digitalisierung entstehen, ob wir vor ihnen davon laufen oder uns ihnen stellen und die Chancen, die zweifellos darin liegen, ergreifen. Um es vorab zu sagen: ich pl\u00e4diere f\u00fcr Letzteres.
\n\u00a0
\nIn einem ersten Punkt m\u00f6chte ich mit Ihnen \u00fcber die Voraussetzungen reden, die wir aus meiner Sicht brauchen. Die Frage sollte uns umtreiben: Wie schaffen wir es, dass das Internet zu einem Segen f\u00fcr unsere Gesellschaft wird? Ob es zu mehr Demokratie oder zu Unfreiheit f\u00fchrt? Zu staatlicher Regulierungswut oder Verantwortung des B\u00fcrgers? Das Internet ist weder gut noch b\u00f6se. Wir entscheiden, was geschieht. Und wir sollten uns dar\u00fcber Gedanken machen, welchen Beitrag wir daf\u00fcr leisten, dass daraus eine positive Entwicklung f\u00fcr unser Land folgt.
\n\u00a0
\nIn einem zweiten Punkt m\u00f6chte ich Ihnen anhand einiger Beispiele vor Augen f\u00fchren, worin aus meiner Sicht die Herausforderungen bestehen und Sie herzlich einladen, meine Rede vor allem als einen Diskussionsbeitrag zu verstehen, der uns dann zum Schluss zu der Frage f\u00fchrt, welche Rolle wir als Partei dabei spielen. Was wir tun k\u00f6nnen oder tun sollten.
\n\u00a0
\nDas Internet ist nach der Se\u00dfhaftwerdung, der Erfindung des Buchdrucks, der franz\u00f6sischen Revolution und der Industrialisierung Ausl\u00f6ser und Grundlage f\u00fcr eine fundamentale Ver\u00e4nderung unserer Gesellschaft und der Art und Weise, wie Menschen leben und arbeiten, auf absehbare Zeit sogar wie sie denken.<\/strong>
\n\u00a0
\nWenden wir uns zun\u00e4chst einmal den technischen Voraussetzungen zu: sie selbst haben in ihrem Programm der Breitbandversorgung ein ganzes Kapitel gewidmet. Die Frage, ob schnelles Internet vorhanden ist, ist l\u00e4ngst nicht nur f\u00fcr Unternehmen eine Standortfrage. Viele Familien fragen beim Kauf eines Grundst\u00fccks oder vor der Unterschrift unter einem Mietvertrag nicht mehr nur nach der Kinderbetreuung vor Ort, sondern sie fragen nach der Breitbandversorgung. Diese Frage zeigt schon, dass das Internet weit mehr ist, als nur ein technisches Instrument zur Optimierung von Prozessen in der Arbeitswelt. Das Internet bef\u00e4higt uns zur gesellschaftlichen Teilhabe, zur Information, es dient der Unterhaltung, wir tauschen uns mit anderen Menschen aus, treffen dort Freunde, die auf der anderen Seite des Globus wohnen und reden \u00fcber die Hausaufgaben mit denjenigen, die morgens in der Klasse noch neben uns gesessen haben. Wir kaufen im Internet ein, wir schauen Filme, chatten. Kurz \u2013 das ganze Leben spielt sich im Internet ab.<\/strong> Dass unter diesem Aspekt eine Volkspartei wie die CDU gut daran tut, entsprechende Angebote zur Information und zur Partizipation im Internet bereitzustellen und \u00fcber neue Formen der Beteiligung nachzudenken versteht sich von selbst.
\n\u00a0
\nDie von mir beschriebene Situation hat nat\u00fcrlich eine Kehrseite \u2013 im Internet gibt es all die Dinge, die wir f\u00fcr schlecht, f\u00fcr b\u00f6se halten. Wie auf der Reeperbahn in Hamburg gibt es im Internet Sex, wie auf manchen Schulh\u00f6fen oder nach Fu\u00dfballspielen gibt es im Internet Gewalt. Der entscheidende Unterschied ist, dass der Zugang leichter ist und das wir damit im Zweifel unmittelbar konfrontiert werden. Und damit wird augenf\u00e4lliger, wie wichtig ein Diskurs \u00fcber Werte in einer Gesellschaft ist.
\n\u00a0
\nWichtig ist, dass wir uns von einer Sichtweise, die leider immer wieder vorherrscht, l\u00f6sen: Es gibt nicht auf der einen Seite \u201edas Internet\u201c und auf der anderen Seite \u201edie reale Welt\u201c.<\/strong> Das Internet und die reale Welt sind eins. Wir erleben im positiven wie im negativen dieselben Dinge. Wir finden Pornografie im Internet und zugleich geh\u00f6rt Jesus\u00a0Christus zu den Menschen mit den meisten Fans auf Facebook. Wir m\u00fcssen verstehen lernen, dass das Internet uns einen Spiegel unserer Gesellschaft vorh\u00e4lt und wir viel unmittelbarer auch mit den Dingen konfrontiert werden, die uns nicht gefallen. Die Reaktion darauf sollte aber nicht Wegschauen sein. Doch noch einmal zur\u00fcck zu den technischen Voraussetzungen:
\n\u00a0
\nWas brauchen wir f\u00fcr ein Internet? Wir brauchen einen Internetzugang f\u00fcr alle Menschen in unserem Land. Deswegen ist der Netzausbau eine wichtige Aufgabe. Ich geh\u00f6re nicht zu denen, die einem Universaldienst das Wort reden. Ich kann mich noch an die Zeit erinnern, als es nur die gute alte gelbe Post gab und man zwischen einem gr\u00fcnen und einem roten Telefon w\u00e4hlen konnte. Ich bin der \u00dcberzeugung, dass technische Innovationen wie \u00a0beispielsweise die LTE-Technologie f\u00fcr ein mobiles Internet nur durch einen Wettbewerb und Markt im Bereich der Telekommunikation m\u00f6glich werden. Bezahlbare Tarife sind ein Ergebnis dieses Wettbewerbs. Dort wo betriebswirtschaftliche Modelle sich nicht rechnen \u2013 und dies gilt f\u00fcr Teile des l\u00e4ndlichen Raums \u2013 bedarf es konkreter Investitionsanreize durch die Politik. Aber wir sollten uns nicht dem Irrglauben hingeben, dass die Politik in der Lage w\u00e4re, schnell und umfassend die gew\u00fcnschte Infrastruktur zu schaffen. Das wird sie mit Steuermitteln auch mit Blick auf die Schuldensituation der \u00f6ffentlichen Hand nicht leisten k\u00f6nnen.
\n\u00a0
\nEin wesentliches Element des Internets ist die Netzneutralit\u00e4t.<\/strong> Was ist damit gemeint? Dies bedeutet, dass die Daten im Internet ungeachtet ihres Inhalts weitergeleitet werden. Nat\u00fcrlich gibt es technische Notwendigkeiten: ein Voice-over-IP-Dienst (also das Telefonieren \u00fcber das Internet) braucht eine schnelle und gute Datenverbindung als Grundlage, damit das Gespr\u00e4ch nicht abrei\u00dft. Aber ob unsere Emails uns f\u00fcnf oder zehn Sekunden sp\u00e4ter erreichen, ist relativ egal. Nicht egal ist es, wenn mein Netzprovider beispielweise Filme aus dem Internet von unterschiedlichen Anbietern mit unterschiedlicher Geschwindigkeit weiterleitet, ja vielleicht sogar den eigenen Dienst bevorzugen und wir somit gezwungen w\u00e4ren, nur noch Filme eines bestimmten Anbieters zu schauen. Wir wollen als Nutzer das Internet uneingeschr\u00e4nkt nutzen k\u00f6nnen. Daf\u00fcr steht Netzneutralit\u00e4t und darum ist sie eine wichtige Grundlage des Internets.
\n\u00a0
\nWas ist noch wichtig? Wir m\u00fcssen uns fragen, wie wir gew\u00e4hrleisten, dass Regeln und Gesetze durchgesetzt und eingehalten werden. Das ist ein zentraler Punkt und an der Stelle sei mir ein Einschub erlaubt: Es gibt ein paar S\u00e4tze, die mir pers\u00f6nliche k\u00f6rperliche Schmerzen verursachen, wenn sie aus dem Mund eines Politikers kommen. Einer dieser S\u00e4tze lautet: \u201eDas Internet ist kein rechtsfreier Raum.\u201c Ich kenne niemanden, der behauptet, dass dem so sei. Alles was bisher verboten war \u2013 von Kinderpornografie, der Leugnung des Holocausts bis hin zum Diebstahl \u2013 ist auch im Internet verboten. Wir stehen allerdings vor der Herausforderung, mit welchen Instrumenten wir Recht und Gesetz zur Geltung verhelfen. Wie k\u00f6nnen Strafverfolgungsbeh\u00f6rden gew\u00e4hrleisten, dass Kriminelle zur Rechenschaft gezogen werden? Und was machen wir mit v\u00f6llig neuen Delikten?
\n\u00a0
\nIch behaupte dass wir in zahlreichen Bereichen bisher eine schl\u00fcssige Antwort auf die Frage, wie wir die Instrumente weiter entwickeln oder ihre Akzeptanz f\u00f6rdern, schuldig geblieben sind. Das Thema Netzsperren ist ein gutes Beispiel, war es doch der hilflose Versuch mit einem ungeeigneten Instrument ein offenkundiges Problem zu l\u00f6sen. Ich m\u00f6chte versuchen, Ihnen das anhand eines weiteren kurzen Beispiels zu verdeutlichen: aktuell wird \u00fcber das Urheberrecht gestritten. Eine f\u00fcr uns als Nutzer diverser Medien wichtiger Punkt ist das im Urheberrecht verankerte Prinzip der Privatkopie. Beim Kauf von Medien und Tontr\u00e4gern sowie diverser technischer Ger\u00e4te zahlen wir meist eine so genannte Urheberrechtsabgabe, die quasi einen Ausgleich darstellt f\u00fcr die Kopie einer Musik-CD, die wir unserer Schwester \u00fcberspielen oder f\u00fcr das spannende Buch, dass uns so gut gefallen hat, dass wir es im Bekanntenkreis empfehlen und folgerichtig verleihen. Wenn wir den Leitgedanken aufgreifen, dass digital und analog die identischen Regeln gelten sollen, dann m\u00fc\u00dfte ich folgerichtig auch von meinem neuen Lieblingsfilm eine Kopie f\u00fcr meine Eltern machen d\u00fcrfen oder aber das im Internet erstandene E-Book verleihen oder gar weiterverkaufen d\u00fcrfen. Das darf ich aber nicht. Ein Kopierschutz verhindert, dass ich den Film auf anderen Datentr\u00e4gern als der erworbenen DVD nutze. Es werden also diejenigen, die einen Film im Original kaufen benachteiligt gegen\u00fcber denjenigen, die den Film illegal im Internet downloaden. Das ist weder logisch, noch erh\u00f6ht es die Akzeptanz des Urheberrechts. Dabei muss es das Ziel sein, einen fairen Ausgleich zwischen den Nutzern und den K\u00fcnstlern, Produzenten und Rechtsverwertern herzustellen.
\n\u00a0
\nDer Datenschutz und der Jugendschutz stellen uns vor \u00e4hnliche Herausforderungen. Die Deutschen sind besonders sensibel wenn es um ihre eigenen Daten geht \u2013 k\u00f6nnte man meinen. Allerdings zeigen die Debatten von Google Street View bis hin zur elektronischen Gesundheitskarte, dass wir keineswegs rational diskutieren. Wir ertrinken geradezu einen Datenflut. Es entstehen t\u00e4glich neue Daten, wir selbst produzieren sie. Wir stehen eigentlich nicht in erster Linie vor der Frage, wie wir unsere Daten sch\u00fctzen, sondern wir stehen vor der Frage, wie die Daten uns helfen, unserer Leben leichter zu machen und Probleme zu l\u00f6sen. Wenn wir auf einer Auslandsreise sind, wollen wir dann nicht, dass im Falle eines Unfalls sichergestellt ist, dass der dortige Arzt alle relevanten Fakten unsere Gesundheit betreffend kennt, damit er uns helfen kann, selbst wenn wir nach einem allergischen Schock nicht mehr ansprechbar sind? Ich glaube schon. Die Frage ist aber, wie wir sicherstellen, dass nur dieser Arzt, bzw. ein Arzt generell Zugang zu den entsprechenden Daten bekommt.
\n\u00a0
\nEs kommt also auf die Frage an, wer unsere Daten nutzen darf und wie unsere Daten genutzt werden. Ein Beispiel aus den USA will ich Ihnen schildern. Um Kosten im Gesundheitssystem zu sparen hat eine der gr\u00f6\u00dften Kliniken sich mit der Frage besch\u00e4ftigt, warum eine signifikante Zahl an Patienten, obwohl sie als gesund entlassen worden sind, nach zwei Wochen erneut krank wieder ins Krankenhaus eingeliefert wurden. Man hat anhand der Daten Krankheitsbilder verglichen, man hat \u00fcberpr\u00fcft, ob die behandelnden \u00c4rzte identisch waren, man hat die Jahreszeiten verglichen, man hat die Speisepl\u00e4ne \u00fcberpr\u00fcft. Keine der Fragen hat eine befriedigende Antwort geliefert. Erst als man die Daten insgesamt betrachtet hat, fiel sofort ins Auge, was der Grund gewesen sein muss f\u00fcr die erneute Erkrankung der Patienten. Alle hatten im selben Zimmer gelegen. Das Zimmer war durch Viren verseucht. Die Daten haben geholfen, dieses Problem zu l\u00f6sen. Ist es also grunds\u00e4tzlich gut, so viele Daten wie m\u00f6glich zu sammeln? Sicherlich nicht. Sensibilit\u00e4t und klare Regeln sind wichtig. Wir werden aus meiner Sicht aber auch erleben, dass der Umgang mit unseren Daten sich ver\u00e4ndern wird und bereits ver\u00e4ndert hat.
\n\u00a0
\nBeim Thema Datenschutz will ich noch einige kurze S\u00e4tze zum Thema VDS, der so genannten Vorratsdatenspeicherung, sagen. Letzte Woche hat das Max-Planck-Institut eine Studie vorgestellt, nach der die Vorratsdatenspeicherung kein wirksames Mittel in der Kriminalit\u00e4tsbek\u00e4mpfung darstellt. Ich kann es mit meinem pers\u00f6nlichen Freiheitsbegriff nur schwer vereinbaren kann, dass der Staat meine s\u00e4mtlichen Telefondaten f\u00fcr eine bestimmte Dauer ohne Verdacht auf eine vorliegende Straftat speichert. Diese Haltung begr\u00fcndet durchaus eine prinzipielle Ablehnung der VDS. Allerdings verwundert mich in der Debatte doch sehr, dass viele, die eine Vorratsdatenspeicherung aus den genannten Gr\u00fcnden ablehnen, kein Problem damit haben, ihre Daten amerikanischen Unternehmen wir Facebook oder Google anzuvertrauen. Wir misstrauen unserem eigenen Staat also mehr als amerikanischen Konzernen \u2013 das ist keine gute Entwicklung, die ich mir nicht zu eigen machen will. Darum m\u00fcssen wir uns auch die Frage stellen, ob und wie das Internet zu einer Stabilisierung von Demokratie und Freiheit beitragen k\u00f6nnen. Das Vertrauen in den eigenen Rechtsstaat ist sicherlich eine wichtige Voraussetzung daf\u00fcr.
\n\u00a0
\nAuch der Jugendschutz<\/strong> stellt uns vor neue Herausforderungen und zeigt uns die Grenzen staatlichen Handelns auf. Wie kann ein \u201eeffektiver\u201c Jugendschutz mit Blick auf das Internet gew\u00e4hrleistet werden? In der digitalen Welt steht der Jugendschutz vor v\u00f6llig neuen Herausforderungen. Stichworte wie Cyber-Mobbing, Cyber-Bulling oder Cyber-Grooming \u2013 die gezielte Ansprache Minderj\u00e4hrige mit dem Ziel sexueller Ann\u00e4herung \u2013 sind bisher unbekannte und v\u00f6llig neue Probleme.
\n\u00a0
\nWie wollen sie deutsche Jugendschutzbestimmungen in einem globalen Medium wie dem Internet durchsetzen? Wie wollen Sie daf\u00fcr sorgen, das zu bestimmten Uhrzeiten bestimmte Seiten von Minderj\u00e4hrigen nicht besucht werden? Wie verhindern sie das an den Pranger stellen durch Gleichaltrige im Netz? Wir reden \u00fcber Jugendschutzsoftware und Filterprogramme. Nur welchen Sinn machen diese Programme f\u00fcr den PC, wenn die Internetnutzung sich auf Smartphones und tabloids verlagert? Der Schl\u00fcssel ist deswegen die Medienkompetenz. Wir m\u00fcssen uns also dringend fragen, wie wir nicht nur Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler im Umgang mit Medien schulen, sondern auch P\u00e4dagogen und Eltern, in die Lage zu versetzen, dass sie verstehen, was junge Menschen im Internet tun. Und wir brauchen eine Kultur des Hinschauens \u2013 in der Schule und zuhause. Dieser Prozess mag individuell nicht leicht sein, aber jedes Kind hat theoretisch zwei Regulierer daheim \u2013 die eigenen Eltern<\/strong>. Eine h\u00f6here \u201eBetreuungsdichte\u201c wird der Staat kaum gew\u00e4hrleisten k\u00f6nnen und es liegt eben in der Verantwortung der Eltern \u2013 das entspricht zutiefst unserem christdemokratischen Verst\u00e4ndnis von Familie \u2013 den eigenen Kindern das notwendige R\u00fcstzeug mit auf den Weg zu geben.
\n\u00a0
\nNun habe ich \u00fcber Eigenverantwortung gesprochen. Damit will ich zum zweiten Teil meiner Rede kommen: Was ist die Grundlage f\u00fcr unsere Auseinandersetzung mit dem Internet. Welcher Gedanke begleiten uns? Welche Werte sind handlungsleitend?
\n\u00a0
\nDas ZDF hat vor einigen Monaten im Zusammenhang mit dem Internet von einem \u201eKulturkampf in der Union\u201c gesprochen.<\/strong> Ich will ganz ehrlich sagen, dass ich diese Formulierung nach meinen Erfahrungen der letzten Monate f\u00fcr ziemlich treffend halte. Wie in unserer Gesellschaft insgesamt gibt es in der Union derzeit drei Gruppen.
\n\u00a0
\nDie erste Gruppe \u2013 und es mag die gr\u00f6\u00dfte Gruppe sein \u2013 erlebt die Ver\u00e4nderungen durch das Internet, nimmt sie mehr oder weniger selbstverst\u00e4ndlich hin, partizipiert in unterschiedlichem Ma\u00dfe an dieser Entwicklung, freut sich dar\u00fcber oder beklagt sich je nach Laune und Erfahrung ohne dass sie diesen Prozess reflektiert. Sie lebt in ihrer Zeit und das ist auch in Ordnung.
\n\u00a0
\nDie zweite Gruppe hat erkannt welche Ver\u00e4nderungen das Internet ausl\u00f6st und welche Chancen es bietet und \u00fcberlegt nun \u2013 ohne freilich schon auf alle Fragen eine Antwort zu haben \u2013 wie die Politik die erkennbaren Entwicklungen so begleitet, dass sie sich am Ende positiv auswirken.
\n\u00a0
\nDie dritte Gruppe sind zahlreiche Entscheidungstr\u00e4ger in Partei und Fraktion, die sehr wohl registriert haben, dass das Internet unsere Welt dramatisch ver\u00e4ndert. Ihre Reaktion ist aber abwehrend und sie pr\u00e4gen leider zu einem gro\u00dfen Teil die Wahrnehmung der Union in der \u00d6ffentlichkeit ma\u00dfgeblich, wenn es um das Internet geht. Sie leben in der Illusion, diesen Prozess durch das Aufhalten von Ver\u00e4nderungen abzuwenden oder wenigstens zu verz\u00f6gern. Vielleicht verstehen sie auch schlichtweg einfach nicht, was gerade in unserer Gesellschaft geschieht, denn im Gegensatz zur \u00f6rtlichen Senioren Union, die ihre Einladungen l\u00e4ngst per Email verschickt, hat die CDU in der ersten und zweiten Reihe zu viele Entscheidungstr\u00e4ger, die man getrost als \u201eInternetausdrucker\u201c bezeichnen kann. Und mir macht gerade diese Gruppe gro\u00dfe Sorgen, denn sie verspielt damit sowohl die Zukunft unserer Nation, als auch die Zukunft der Partei, denn schon l\u00e4ngst k\u00f6nnen und wollen die meisten Menschen nicht mehr auf das Internet verzichten.
\n\u00a0
\nNun k\u00f6nnte man sagen, dass es nicht so schlimm ist, wenn ein paar Abgeordnete der CDU nicht verstanden haben, welche Herausforderung das Internet ist und wie man ihre am besten begegnet. Hauptsache ist doch, dass wir auf die dr\u00e4ngenden Fragen der Zeit von der Energiewende bis zur Eurokrise als CDU Antworten geben. Das mag so sein, aber es blendet eine Erfahrung aus, die ich nahezu t\u00e4glich mache, wenn ich in Berlin mit Besuchergruppen diskutiere: die Menschen nehmen sehr wohl war, wie das Thema Internet in unserer Partei diskutiert wird. Und nicht nur junge Menschen, sondern auch die, f\u00fcr die das Internet Grundlage ihres Arbeitsplatzes ist, fragen sich zu Recht, ob die CDU Antworten hat auf die Herausforderungen der Zeit. F\u00fcr diese Menschen ist das Internet ein unverzichtbarer Teil ihrer eigenen Lebenswirklichkeit.
\n\u00a0
\nDie B\u00fcrger werden einer Partei, von der sie den Eindruck haben, dass sie diese Lebenswirklichkeit nicht versteht, ausblendet oder keine Antworten auf die sich daraus ergebenen Fragen liefert keine L\u00f6sungskompetenz f\u00fcr andere politische Probleme zubilligen. Im Klartext: Wie sollen Politiker einer Partei, die nicht einmal \u201edas Internet verstehen\u201c so schwierige Probleme wie die Energiewende meistern? Die Frage, ob die CDU sich mit den Chancen des Internets f\u00fcr unser Land besch\u00e4ftigt und kluge Antworten gibt, ist also keine Frage, die sich auf ein zus\u00e4tzliches Politikfeld, die Netzpolitik, bezieht. Sie ist grunds\u00e4tzlicher Natur, wenn wir wollen, dass die Menschen uns vertrauen.
\n\u00a0
\nEs ist also ein Problem, wenn manche Entscheidungstr\u00e4ger unserer Partei sich einer gesellschaftlichen Entwicklung verweigern, an der Millionen von Menschen in unserem Land partizipieren. Die Internetwirtschaft hat im vergangenen Jahr mehr als 110 Milliarden Euro Umsatz gemacht. Wir reden also von einer tragenden S\u00e4ule unserer Volkswirtschaft und nicht allein von sozialen Netzwerken und bunten Internetseiten! \u00dcber 400.000 Menschen finden in dieser Branche, die eine Wachstumsrate von fast 10 Prozent hat, Arbeit! Wir reden also auch \u00fcber Wirtschaftspolitik und es sollte uns als Christdemokraten umtreiben, warum es kein deutsches Google und kein deutsches Facebook gibt.
\n\u00a0
\nIch erwarte von Politikern und vor allem von Christdemokraten, dass sie f\u00fcr Werte stehen und Haltung haben. Aber ich erwarte vor allem auch, dass sie die Wirklichkeit und ihre Probleme wahrnehmen und nach L\u00f6sungen suchen. Ich komme aus dem Wahlkreis von Alfred Dregger. Ich bin ein Konservativer in der Union. Und ich habe es immer als St\u00e4rke empfunden, dass Konservative in der Union nicht eine Wirklichkeit formen, wie sie sie gerne h\u00e4tten, sondern sich die Welt sehr genau anschauen, um dann die Dinge zu bewahren, die es wert sind, bewahrt zu werden und die Dinge infrage stellen, die keine Antworten mehr auf aktuelle Herausforderungen und Probleme geben. <\/p>\n

Ich bin in die CDU eingetreten, weil f\u00fcr mich die CDU die Partei der Freiheit ist. <\/strong> Wenn wir \u00fcber das Internet reden, dann sprechen viele in der Union nicht von Freiheit. Sie sprechen von Sicherheit. Sie wollen Regeln, Kontrollen, neue Gesetze und sie haben nicht verstanden, dass das Internet gerade deswegen funktioniert, weil es auf der Freiheit aufbaut. Diese Freiheit darf und soll nicht Beliebigkeit hei\u00dfen. Sie bedeutet nicht, dass im Internet keine Regeln gelten. Sie bedeutet aber, dass wie in der analogen Welt auch wir mit Blick auf das Internet aushalten m\u00fcssen, dass Menschen es missbrauchen f\u00fcr ihre eigenen Interesse, f\u00fcr kriminelle Handlungen, zur eigenen Vorteilsnahme auf Kosten anderer. Aber: so ist nicht nur das Internet, so ist unsere Welt.
\n\u00a0
\nIch finde, dass die Diskussion \u00fcber das Internet f\u00fcr uns als Christdemokraten eine gute Gelegenheit ist, uns daran zu erinnern, wie wichtig die Freiheit f\u00fcr uns ist. Und das f\u00fcr uns Freiheit ohne Verantwortung keinen Wert hat. Sie ist kein Selbstzweck, sondern sie bef\u00e4higt uns. Und sie ist f\u00fcr uns die Gelegenheit, dar\u00fcber zu sprechen, dass wir mit der Politik die Rahmenbedingungen setzen, damit die Menschen in unserem Land eigenverantwortlich ihre Probleme l\u00f6sen und nicht die Politik der Versuchung unterliegen, die Probleme der Menschen l\u00f6sen zu wollen. Wir glauben als Christdemokraten an den zur Freiheit berufenen Menschen auf der Grundlage des christlichen Menschenbilds. Und ich halte es f\u00fcr lohnend, dar\u00fcber zu sprechen, wie wir Menschen dazu bef\u00e4higen, dieser Verantwortung gerecht zu werden \u2013 gerade und auch in der digitalen Gesellschaft.
\n\u00a0
\nUnd damit bin ich beim dritten Punkt meiner Rede. Wir m\u00fcssen uns fragen, wie das Internet die Politik und die Demokratie ver\u00e4ndert. Ich m\u00f6chte Ihnen anhand eines Beispiels verdeutlichen, warum ich glaube, dass wir l\u00e4ngst am eigenen Leib erleben, wir sehr das Internet die Politik und auch politische Prozesse umformt oder herausfordert und dass wir noch weit davon entfernt sind, die richtigen Antworten auf die Herausforderungen, die durch das Internet f\u00fcr unsere Demokratie entstehen, zu haben.
\n\u00a0
\nWahrscheinlich haben Sie sich zur Beginn der Legislaturperiode ge\u00e4rgert \u00fcber den Streit in der christlich-liberalen Koalition. Sie waren nach der Debatte um den Koalitionsvertrag, dem Streit um das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, der Laufzeitverl\u00e4ngerung und der Frage, ob man die Wehrpflicht aussetzen soll, ver\u00e4rgert. Mir haben viele Parteifreunde gesagt: \u201eStreitet nicht so viel, entscheidet mal lieber was.\u201c Wenn ich aber mit den erfahrenen \u00e4lteren Kollegen in der Bundestagsfraktion spreche, dann kann man immer wieder h\u00f6ren, dass es fr\u00fcher viel \u00f6fters die Fetzen geflogen sind, heftiger gestritten wurde und T\u00fcren flogen. Wie passt das zusammen? Inzwischen ist f\u00fcr den B\u00fcrger nicht nur die erste \u00c4u\u00dferung einer politischen Idee und der dazu passende Beschluss nachvollziehbar, sondern der dazwischen liegende teilweise monatelange, nervenaufreibende, erm\u00fcdende und selten erquickliche Diskurs ebenso. Dass dies so ist, daran werden wir uns gew\u00f6hnen m\u00fcssen. Doch was folgt daraus?
\n\u00a0
\nDie Arbeit von Parteien und Politikern wird sich ver\u00e4ndern. Wir sind aufgefordert, den Diskurs zu suchen, denn sonst findet er ohne uns statt. Ich glaube nicht, dass sich eine Volkspartei das erlauben kann. Die Frage, wie wir das Internet als Grundlage f\u00fcr den Dialog nutzen, w\u00e4re Stoff genug f\u00fcr einen zweiten Vortrag. Meine pers\u00f6nliche Erfahrung ist, dass wir in unserer Arbeit ein gr\u00f6\u00dferes Zeitfenster f\u00fcr das Erkl\u00e4ren und Diskutieren einplanen sollten.
\n\u00a0
\nDar\u00fcber hinaus werden sich die politischen Prozesse selbst ver\u00e4ndern. Es geht nur vordergr\u00fcndig um die Frage, ob ein Politiker ein Facebookprofil hat. Es geht darum, Entscheidungsprozesse zu optimieren, transparenter zu machen und im Idealfall auch schneller. Es kann eigentlich nicht sein, dass wir \u00fcber den Neubau eines Bahnhofs erst 15 Jahre diskutieren und dann am Ende der Eindruck entsteht, dass sei im stillen K\u00e4mmerlein entschieden worden. Verfahrensweisen m\u00fcssen ebenfalls auf den Pr\u00fcfstand. Handlungen werden k\u00fcnftig in weitaus st\u00e4rkerem Ma\u00dfe simuliert und algorithmisch bewertet werden k\u00f6nnen. Dies erlaubt es, (politische) Prozesse zur standardiesieren, zu verk\u00fcrzen und zu beschleunigen. Dies bedarf neuer Organisationsformen von Politik. Parteien und Politiker werden u.U. noch st\u00e4rker diesem Prozess ann\u00e4hern m\u00fcssen.
\n\u00a0
\nChristoph Kappes, einer der Vordenker des Internets, hat den sch\u00f6nen Satz gepr\u00e4gt: \u201eMan kann nicht erst das Auto erfinden und dann noch von Berlin nach M\u00fcnchen zu Fu\u00df gehen wollen, wenn man eine Aufgabe hat, die weltlich ist.\u201c Er fordert uns dazu auf, uns der Instrumente zu bedienen, die uns zur Verf\u00fcgung stehen, um Probleme zu l\u00f6sen, Herausforderungen zu meistern und die Zukunft zu gewinnen. Das bedeutet, dass wir die Chancen des Internets nutzen m\u00fcssen, damit es zu einem Segen f\u00fcr unsere Gesellschaft werden kann.
\n\u00a0
\nDie Union war immer die Partei, die sich auf der Grundlage eines festen Werteger\u00fcsts neuen Herausforderungen gestellt hat. Wir haben Deutschland nach Europa zur\u00fcckgef\u00fchrt, wir haben Deutschland fest in die westliche Wertegemeinschaft integriert, wir haben den Sozialstaat gebaut, wir haben die soziale Marktwirtschaft geschaffen. Wir sollten die Digitalisierung als Chance begreifen, unserem Land die Zukunft zu er\u00f6ffnen. Das ist unsere Aufgabe.
\n\u00a0
\nWir bauen auf den Werten und Erfahrungen auf, die Deutschland zu dem gemacht haben, was es heute ist. Wir feiern dieses Jahr den 300. Geburtstag des gro\u00dfen Preu\u00dfenk\u00f6nigs Friedrich des Gro\u00dfen. Er hat einen Satz gepr\u00e4gt, den wir uns vor Augen f\u00fchren sollten, der handlungsleitend f\u00fcr uns sein sollte und den ich im Internet gefunden habe:
\n\u00a0
\n\u201ePflicht eines jeden guten B\u00fcrgers ist es, dem Vaterland zu dienen, daran zu denken, dass er nicht allein f\u00fcr sich auf der Welt ist, sondern dass er zum Wohl der Gesellschaft, in die ihn die Natur gesetzt hat, arbeiten muss. Ich habe mich bem\u00fcht, diese Pflicht nach meinen schwachen Kr\u00e4ften und Einsichten zu erf\u00fcllen.\u201c (Friedrich der Gro\u00dfe)
\n\u00a0
\nLassen Sie uns mit Zuversicht und Mut die Digitaliserung als gro\u00dfe Chance begreifen, Frieden und Freiheit f\u00fcr die Zukunft zu gewinnen. Daran mitzuarbeiten ist f\u00fcr uns Christdemokraten eine gro\u00dfe Aufgabe und Ehre zu gleich. \u00dcberlassen wir diese Aufgaben nicht den anderen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Anmerkungen: Gestern durfte ich auf dem Kreisparteitag der CDU Oldenburg-Land zum Thema Internet und Digitalisierung sprechen. Vor mir sa\u00dfen vor…<\/p>\n<\/div>\n

\n\t\n\t\tWeiterlesen “Das Internet ist ein Segen und kein Fluch”<\/span>…\t<\/a>\n<\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"footnotes":"","_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false},"version":2}},"categories":[785,4],"tags":[32,224,228,37,243,290,92,98,381,384],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p35WCI-bA","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/718"}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=718"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/718\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2979,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/718\/revisions\/2979"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=718"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=718"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=718"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}