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<\/a>Der Euro vor der Kuppel des Reichstages. Ein vieldiskutiertes Thema in der vergangenen Woche: die Abstimmung \u00fcber den EFSF.<\/em><\/p>\nNat\u00fcrlich hat die Entscheidung \u00fcber die \u201eErt\u00fcchtigung des EFSF\u201c zum Euro die Woche bestimmt und gepr\u00e4gt. Nach langen Diskussionen der letzten Monate, Debatten \u00fcber Parlamentsbeteilgung und Eurobonds sowie unterschiedlicher L\u00f6sungskonzepte habe ich nach langer \u00dcberlegung zugestimmt. Meine Beweggr\u00fcnde habe ich ausf\u00fchrlich geschildert und dargelegt. Nicht nur die vielen Diskussionen, sondern auch das Niederschreiben der Gedanken f\u00fcr die Presse oder die eigene Internetseite braucht Zeit. Und die hatte ich in dieser Woche eigentlich gar nicht. Das Hauptproblem ist also das Priorisieren von Entscheidungen. Was tut man, wenn das Telefon klingelt, man gerade die Liste der Argumente, die f\u00fcr ein Ja oder Nein sprechen, durchgeht und man dann Knall auf Fall eine fundierte Stellungnahme zu m\u00f6glichen LKW-Parkpl\u00e4tzen an der A66 abgeben soll? Mein zaghafter Einwand, dass ich eigentlich gerade \u00fcber ein weitreichenderes Problem nachdenke und bei der falschen Entscheidung wir unter Umst\u00e4nden nicht nur auf neue Parkpl\u00e4tze, sondern noch auf ganz andere Dinge werden verzichten m\u00fcssen, gefiel dem Journalisten erkennbar nicht. Na gut. Ich liefere eine Stellungnahme. Bis wann? Morgen reicht? Danke. Also sofortige R\u00fccksprache mit der zust\u00e4ndigen Stelle im Bundesverkehrsministerium, mit den zust\u00e4ndigen Fachpolitikern aus der eigenen Fraktion und zwischen den Sitzungen der Arbeitsgruppen und einem Fachgespr\u00e4ch zur Netzpolitik der CDU eine Stellungnahme geschrieben.<\/p>\n
Bevor man sich seelisch und moralisch wieder dem Hauptthema der Woche zuwenden konnte, kam aber die Nachricht aus den Arbeitsgruppen, dass ich f\u00fcr diese Woche dreimal auf der Rednerliste stand. Eine Rede zum Thema Altersarmut<\/a> und eine Rede zur Problematik illegaler Ausl\u00e4nder<\/a> in Deutschland mussten also auch noch vorbereitet werden. Die dritte Rede ging zu Protokoll,<\/a> d.h. der Text musste ausformuliert werden. Zus\u00e4tzliche Arbeit, denn sonst spreche ich anhand von Notizen und Stichworten, was die Vorbereitung auf eine Rede deutlich vereinfacht und vor allem die Zeit verk\u00fcrzt. In der Zwischenzeit hat der rechtspolitische Sprecher meiner Fraktion einen doch eher \u201eungew\u00f6hnlichen\u201c Vorschlag zum Urheberrecht \u00f6ffentlich gemacht. Aus meiner fachlichen Beurteilung als Netzpolitiker der CDU\/CSU konnte ich gar nicht anders als \u00f6ffentlich zu widersprechen. Schnell hingesetzt, Artikel verfasst, die netzpolitisch interessieren Mitglieder der Union, die sich \u00fcber soziale Netzwerke organisieren, informiert und Journalisten kontaktiert. Dabei kam der folgende Bericht heraus: http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/0,1518,788592,00.html<\/a>.<\/p>\n Direkt im Anschluss sa\u00df ich dann drei Stunden auf einer Klausurtagung im Konrad-Adenauer-Haus, um netzpolitische Eckpunkte der CDU zu diskutieren und festzuklopfen. Angesichts der Teilnehmer eine wirklich kontroverse Debatte. Fr\u00fcher gehen war schwierig, weil sonst meine Punkte unter den Tisch zu fallen drohten. Andererseits warteten bereits drei G\u00e4ste aus dem Wetteraukreis in meinem B\u00fcro, um \u00fcber ein Investitionsvorhaben in B\u00fcdingen zu sprechen. Schnell noch einen Kollegen informiert worauf er achten solle, wenn ich weg bin und mit viertelst\u00fcndiger Versp\u00e4tung schnell zur\u00fcck ins B\u00fcro.<\/p>\n Immer noch unbeantwortet war au\u00dferdem meine Anfrage bei Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer bez\u00fcglich der Flugl\u00e4rmproblematik im Main-Kinzig-Kreis. Ein weiteres echtes Wahlkampfthema also. Nach seinem positiven Signal galt es nun mit dem f\u00fcr das Thema zust\u00e4ndigen Staatssekret\u00e4r einen Termin abzusprechen bzw. einen Terminvorschlag zu erhalten und au\u00dferdem zu kl\u00e4ren, dass ich nicht alleine komme, sondern eine \u201eDelegation\u201c aus dem Main-Kinzig-Kreis mitbringe. Nach mehreren Telefonaten und zahlreichen Gespr\u00e4che war auch das geschafft. In der Zwischenzeit war die Stellungnahme zum Rastplatz an der A66 fertig und verschickt. In der Fraktionssitzung wurde noch einmal ausf\u00fchrlich \u00fcber die Eurokrise diskutiert. Ich habe mit Dr. Michael Meister und mit Klaus-Peter Willsch sowie anderen Kollegen diskutiert. Am Ende konnten die Kritiker kein durchdachtes Alternativkonzept vorlegen. Auch das hat mich darin best\u00e4rkt, zuzustimmen. Parallel fanden am Dienstag die Sitzungen der Arbeitsgruppen und die Ausschusssitzungen am Mittwoch statt. Als Berichterstatter habe ich dort zur Situation von Fl\u00fcchtlingskindern in Deutschland gesprochen und darauf hingewiesen, was alles getan wird, um diesen Kindern zu helfen. Ohne die Zuarbeit durch meinen B\u00fcroleiter Max Schad und meinen wissenschaftlichen Mitarbeiter Jens Hannig w\u00e4ren diese Sitzungen gar nicht zu bew\u00e4ltigen gewesen. Und zum Gl\u00fcck hatte meine Sekret\u00e4rin Melanie Hutter meinen Kalender fest im Blick, so dass ich fast bei jedem Termin p\u00fcnktlich war.<\/p>\n W\u00e4hrend der Debatte \u00fcber den Euro-Rettungsschirm klingelte dann das Telefon. Normalerweise lasse ich es klingeln. Das ging diesmal nicht. Schnell aufgesprungen und raus aus dem Plenarsaal. Am anderen Ende war der Insolvenzverwalter der W\u00e4chtersbacher Keramik, um mich \u00fcber den aktuellsten Stand zu informieren. Keine guten Nachrichten aus dem Wahlkreis, aber immerhin noch ein Funken Hoffnung. Auch danach wieder: schnell drei Notizen gemacht. Die daraus resultierenden Telefonate und Briefe werde ich erst am Wochenende erledigen k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Stichworte f\u00fcr meine beiden Reden waren inzwischen wenigstens fertig. Anstatt um 15.00 Uhr wurde meine Rede am Donnerstag dann aber erst um 20.30 Uhr aufgerufen. Die vorherigen Debatten hatten allesamt deutlich l\u00e4nger gedauert. Also bin ich an diesem Tag bis zum Ende des Plenums vor Ort geblieben. Schlie\u00dflich galt es die Mehrheit zu sichern, nicht schon wieder einen \u201eHammelsprung\u201c zu riskieren. Gegen 21.15 Uhr war dann der Tag, der um 07.00 Uhr im B\u00fcro begonnen hatte, zu Ende. Die schwierige Entscheidung \u00fcber den Euro vom Vormittag wurde mir jetzt erst wieder bewusst. Auch das sch\u00f6ne Wetter fiel mir da erst so richtig auf: gemeinsam mit meiner Kollegin Nadine Sch\u00f6n habe ich mir dann die Installation zur Geschichte des Parlaments am Reichstagsufer angeschaut, bevor ich nach Hause gefahren bin.<\/p>\n<\/a>W\u00e4hrend der Rede im Plenum zum Thema Altersarmut.<\/em><\/p>\n<\/a>Im Gespr\u00e4ch mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer.<\/em><\/p>\n<\/a>Im Fraktionssitzungssaal der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion mit Klaus-Peter Willsch vor dem Auftakt der Sitzung in der vergangenen Woche.<\/em><\/p>\n