![\"\"](\"http:\/\/tauber.he-webpack.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2011\/09\/img_3580_s1.jpg\" "\\"Peter")
\nPeter Tauber applaudiert Bundeskanzlerin Angela Merkel w\u00e4hrend ihrer Rede zur Haushaltsdebatte im Plenum des Deutschen Bundestages am 7. September 2011.<\/em><\/p>\n
Danach kommt den \u201eHaush\u00e4ltern\u201c eine wichtige Rolle zu. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses sind f\u00fcr jeweils ein Ministerium zust\u00e4ndig und pr\u00fcfen dann gemeinsam mit den Fachpolitikern den jeweiligen Entwurf, nehmen \u00c4nderungen vor und setzen so eigene Schwerpunkte. F\u00fcr mich bedeutet dies die Diskussion der Einzelpl\u00e4ne 17 (Familien, Senioren, Frauen und Jugend) und 11 (Arbeit und Soziales). Und hier schaue ich genau auf die Positionen, f\u00fcr die ich Berichterstatter meiner Fraktion bin und suche das Gespr\u00e4ch mit den Haushaltspolitikern und den Ministerien. W\u00e4hrend im Haushalt des Sozialministeriums in meinem Bereich nahezu nur gesetzliche Pflichtleistungen erbracht werden \u2013 die Spielr\u00e4ume also sehr gering sind -, waren die Debatten im Einzelplan des Familienministeriums intensiver. F\u00fcr mich ging es dabei vor allem um den Kinder- und Jugendplan. Mit den dort bereit gestellten gut 147 Millionen Euro wird eine selbst\u00e4ndige Kinder- und Jugendarbeit in Deutschland gef\u00f6rdert. Vom BDKJ \u00fcber die Evangelische Jugend bis hin zur Arbeiterwohlfahrt bekommen alle Sozialverb\u00e4nde Zusch\u00fcsse f\u00fcr ihre Arbeit vor Ort. Wir haben hier beispielsweise erreicht, dass es keine K\u00fcrzungen bei den Zuwendungen f\u00fcr Leistungen und Angebote gibt, sondern \u201enur\u201c die Verwaltungsaufwendungen reduziert wurden. Das war ein hartes St\u00fcck Arbeit aber sicher im Sinne der Kinder- und Jugendlichen.<\/p>\n
Nachdem sich Fachpolitiker und Haushaltspolitiker geeinigt haben, werden die gemeinsam erarbeiteten Vorlagen dann im parlamentarischen Verfahren beraten und beschlossen. Nach den Gespr\u00e4chen der Berichterstatter folgen die Diskussion im Ausschuss und dann die Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages. F\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit \u201ereduziert\u201c sich die Haushaltsberatung auf die Generaldebatte. Dass wir als Parlamentarier neben dem Ministerium viel Arbeit investiert haben, die sich eben nun mal nicht in Pressemitteilungen und sch\u00f6nen Bildern niederschl\u00e4gt, m\u00f6gen manche Kollegen beklagen. Wenn am Ende das Ergebnis stimmt, dann ist am trotzdem sehr zufrieden. Ich kann das zumindest f\u00fcr meinen Bereich beim Entwurf des Bundeshaushalts 2012 von mir behaupten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"