Frei nach Loriot k\u00f6nnte man fragen: \u201eJa wo sitzen sie denn?\u201c In der Tat ist das eine der am h\u00e4ufigsten gestellten Fragen von Besuchern im Reichstag. Warum ist der Bundestag so \u201eleer\u201c? Wo sind die Abgeordneten w\u00e4hrend der Debatten im Plenum? Die Frage ist berechtigt, denn schlie\u00dflich gibt es nichts schlimmeres, als wenn sich der Eindruck festsetzt, dass die gew\u00e4hlten Volksvertreter nicht ihrer Arbeit nachkommen.<\/p>\n
Die Antwort ist so banal wie zun\u00e4chst unbefriedigend. Sie arbeiten! Der Bundestag ist ein Parlament mit einem umfassenden Ausschusswesen. In den Aussch\u00fcssen wird ein gro\u00dfer Teil der Arbeit geleistet. Dort diskutieren die Fachpolitiker die jeweils entscheidenden Aspekte, gehen auf Details ein, streiten untereinander und befragen die Regierung und u.U. externe Sachverst\u00e4ndige. Am Ende eines langen Prozesses werden dann diese Ergebnisse im Plenum, also im Plenarsaal abschlie\u00dfend beraten und beschlossen. So kann man das parlamentarische Verfahren grob zusammenfassen. Bei der abschlie\u00dfenden Beratung tragen die jeweiligen Fachpolitiker ihre Argumente noch einmal \u00f6ffentlich vor, so dass die \u00d6ffentlichkeit die M\u00f6glichkeit hat, sich diese anzuh\u00f6ren, sie zu bewerten und sich eine Meinung zu bilden. Der entscheidende Aspekt ist dabei der \u201eFachpolitiker\u201c. Gemeint sind damit die zust\u00e4ndigen Kolleginnen und Kollegen aus dem jeweiligen Ausschuss. <\/p>\n
Wenn also sozialpolitische Fragen diskutiert werden, dann nehme ich als Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales auch an den Debatten im Plenum teil. Bei verteidigungspolitischen Tagesordnungspunkten hingegen bin ich nur in Ausnahmef\u00e4llen bei der Plenardebatte pr\u00e4sent, bspw. bei der Entscheidung \u00fcber die Verl\u00e4ngerung des Afghanistaneinsatzes.<\/p>\n
Nach zwei Jahren im Parlament bin ich der \u00dcberzeugung, dass diese seit Bestehen der Bundesrepublik ge\u00fcbte Praxis begr\u00fcndet ist. Ich selbst k\u00f6nnte zu den fachspezifischen Debatten beispielsweise beim Verbraucherschutz oder Fragen zur Entwicklungshilfe wenig beitragen. Das detaillierte Fachwissen, \u00fcber das die Kolleginnen und Kollegen aus den Aussch\u00fcssen verf\u00fcgen, fehlt mir, wenngleich in nat\u00fcrlich auch eine Meinung habe und im Idealfall einen groben \u00dcberblick \u00fcber das Thema. Einen wirklichen Beitrag kann ich aber nicht leisten. Ich finde, ich werde zu gut bezahlt, um dann nur gut gelaunt in den bequemen blauen Sesseln zu sitzen und den Reden der anderen Abgeordneten zuzuh\u00f6ren. Darum nutze ich die Zeit, die ich nicht im Plenum bin, m\u00f6glichst effizient. <\/p>\n
Zeit ist das wertvollste Gut in der Sitzungswoche in Berlin. Fast jede L\u00fccke w\u00e4hrend des Plenums ist mit Terminen gef\u00fcllt. Es tagen Unteraussch\u00fcsse, Pressegespr\u00e4che finden statt, Koordinierungsrunden mit anderen Fachkollegen und den \u201eHaush\u00e4ltern\u201c, also den Abgeordneten, die im Haushaltsausschuss die einzelnen Fachaussch\u00fcsse begleiten und nat\u00fcrlich kommen wieder immer Besuchergruppen hinzu, f\u00fcr die ich mir gerne Zeit nehme, um ihnen hautnah den Parlamentsbetrieb zu erkl\u00e4ren und f\u00fcr Fragen zur Verf\u00fcgung zu stehen. Ganz klar: in dieser Zeit kann ich nicht im Plenum sein.<\/p>\n
Die wichtigsten Termine, die rund um das Plenum, sozusagen in der Lobby, stattfinden, sind aber Gespr\u00e4che mit Fachleuten von Verb\u00e4nden und Organisationen. Als Mitglied im Ausschuss f\u00fcr Familie, Senioren, Frauen und Jugend spreche ich derzeit beispielsweise oft mit Jugendverb\u00e4nden wie dem BDKJ, der evangelischen Jugend oder auch den Organisationen die Freiwilligendienste f\u00fcr Jugendliche anbieten. Wir sprechen \u00fcber aktuelle Entwicklungen und Probleme. Ich erkl\u00e4re unsere Entscheidungen und bin dankbar f\u00fcr R\u00fcckmeldungen aus der Praxis und hilfreiche Hinweise. Im Zuge der Haushaltsberatungen steht z.B. der Kinder- und Jugendplan, in dem Zuwendungen f\u00fcr die Kinder- und Jugendpolitik fixiert sind, im Focus. Gibt es K\u00fcrzungen? Wenn ja, wer ist betroffen? Kann man f\u00fcr das notwendige Verst\u00e4ndnis werben? Gibt es vielleicht gemeinsame Ideen, bei denen lediglich Verwaltungsausgaben reduziert werden ohne die Einrichtungen zu belasten? Puh. Auf jeden Fall ist der Kalender gut gef\u00fcllt. Meistens hetzt man von einer R\u00fccksprache zum n\u00e4chsten Gespr\u00e4ch.<\/p>\n
So werden die Stunden im Plenum fast zu einer Art \u201eRuhephase\u201c. Dort folgt man der Debatte und kann \u201enebenher\u201c noch einige SMS beantworten oder Briefe unterschreiben. Auch wenn es nicht den Anschein hat: man ist im wahrsten Sinne des Wortes Multitaskingf\u00e4hig. Sonst w\u00e4re es auch nicht zu erkl\u00e4ren, warum jemand, der auf den ersten Blick mit seinem Handy besch\u00e4ftigt ist, im n\u00e4chsten Moment zu einem emp\u00f6rten Zwischenruf ansetzt und vielleicht sogar einen Ordnungsruf kassiert. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"