{"id":3949,"date":"2022-07-22T16:17:52","date_gmt":"2022-07-22T15:17:52","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.petertauber.de\/?p=3949"},"modified":"2022-07-22T16:17:52","modified_gmt":"2022-07-22T15:17:52","slug":"mehr-moltke-wagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.petertauber.de\/?p=3949","title":{"rendered":"Mehr Moltke wagen!"},"content":{"rendered":"\n

Was Politik und Bundeswehr aus Krieg und Einsatz lernen k\u00f6nnen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Hand aufs Herz: Wer hat Moltke gelesen? Oder gar Clausewitz? Die Frage richtet sich nicht nur an Soldaten, sondern vor allem auch an Politiker. Die Antwort kann man erahnen. Nicht nur, weil \u201eVom Kriege\u201c eine anspruchsvolle Lekt\u00fcre ist, h\u00e4lt sich die Zahl der Leserinnen und Leser in Grenzen. Und wenn man nach Moltke fragen w\u00fcrde, dann kennt der eine oder andere ein paar Zitate, die bis heute zeitlos sind, aber das war\u2018s.<\/p>\n\n\n\n

Warum gibt es ein Desinteresse an milit\u00e4rischen Denkern? Meine These lautet, dass sich die deutsche Politik in die Idee verliebt hat, dass der Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ausgedient habe. Und nun lernen wir gerade schmerzhaft, dass diese Annahme zu sch\u00f6n war, um wahr zu sein. Und man h\u00e4tte nicht Putin gebraucht, um das zu sehen: \u00dcberall in der Welt sind Menschen bereit, ihre Interessen mit Gewalt durchzusetzen. Vielleicht ist der Krieg Russlands gegen die Ukraine, der auch ein Krieg gegen den Westen und unsere Vorstellungen von Freiheit und Demokratie ist, nun ein Anlass, uns das bewusst zu machen.<\/p>\n\n\n\n

Wir haben bei unserer Auseinandersetzung mit neuen Formen der Bedrohung in hybriden Szenarien oder b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnlichen Zust\u00e4nden zu gerne ausgeblendet, dass dies andere und neue Formen des Krieges sind, die aber eine gemeinsame Basis haben: Milit\u00e4rische Gewalt. Zu unserer eigenen Ehrenrettung k\u00f6nnte man auf den Gedanken kommen, dass wir Clausewitz und Moltke gar nicht mehr lesen m\u00fcssen, weil wir das Bild des Krieges, das beide gedacht haben, verinnerlicht hatten. Und auf manche Herausforderung liest man dort auch keine konkrete Antwort. In der Tat findet man bei Clausewitz keine Ausf\u00fchrungen zum B\u00fcrgerkrieg. Und B\u00fcrgerkriege sind trotz des russischen Angriffskrieges im Osten Europas die h\u00e4ufigste Kriegsform im 21. Jahrhundert.<\/p>\n\n\n\n

Wie ist es mit einer Milit\u00e4rstrategie? Auch das strategische Genie Moltkes, im ausgehenden 19. Jahrhundert die neuen Formen der Mobilit\u00e4t, Stichwort Eisenbahn, milit\u00e4risch zu denken und zu nutzten, harrt heute einer \u00dcbersetzung. Wo ist der neue Moltke, der den digitalen Krieg denkt? Und wo ist die Politik, die daraus die richtigen Schl\u00fcsse zieht? Ursula von der Leyen hat mit dem neuen Kommando CIR eine Antwortm\u00f6glichkeit aufgezeigt.<\/p>\n\n\n\n

Der Krieg im Osten Europas lehrt uns: Die Bundeswehr muss sich neu aufstellen. Gebaut als Armee in der Landesverteidigung, nach 1990 zu einer Armee im Einsatz transformiert, soll sie k\u00fcnftig beides leisten: Krieg im Sinne einer Landes- und B\u00fcndnisverteidigung und Einsatz im Rahmen multinationaler Verpflichtungen unter dem Dach der Vereinten Nationen, der NATO oder der EU. Und um es noch einmal zu erw\u00e4hnen: Der Einsatz und Krieg in Afghanistan haben uns gelehrt, dass die Trennsch\u00e4rfe nicht immer so klar ist.<\/p>\n\n\n\n

Was bedeutet das f\u00fcr die deutsche Sicherheitspolitik? Und f\u00fcr die Bundeswehr? Stimmt der Satz, den man inzwischen immer wieder von Ausbildern und milit\u00e4rischen F\u00fchrern in der Bundeswehr h\u00f6rt: \u201eWer Landesverteidigung kann, der kann auch Einsatz?\u201c Dar\u00fcber ist zu diskutieren.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Politik ist klar: Die erste Baustelle bleibt die Ausstattung der Bundeswehr mit den notwendigen materiellen und personellen Ressourcen. Das Parlament muss der Armee das Geld bereitstellen, dass man braucht, um eine Vollausstattung zu gew\u00e4hrleisten \u2013 unabh\u00e4ngig von der Struktur und inklusive der Reserve. Und bei der Nachwuchswerbung braucht es mehr Ehrlichkeit und vor allem eine Betonung des Markenkerns. Wir brauchen junge Menschen, die aus \u00dcberzeugung unserem Land dienen \u2013 mit allen Konsequenzen \u2013 und nicht diejenigen, die nur wegen der Sicherheit eines gut bezahlten Studiums kommen oder auf den krisensicheren Job setzen. Krise, Unsicherheit und Krieg ist der Job! Und auch wenn Berater und Werbeleute anderes behaupten: Diese jungen Leute gibt es.<\/p>\n\n\n\n

Die zweite Baustelle der Politik besteht darin, dass die gesamte Bundesregierung Sicherheit und Verteidigung denken muss. Diese Aufgabe kann man nicht allein im Ausw\u00e4rtigen Amt und im Verteidigungsministerium verorten. Auch aufgrund der geographischen Lage Deutschlands muss das Verkehrsministerium sicherstellen, dass Stra\u00dfen und Schienen sowie die digitale Infrastruktur f\u00fcr die B\u00fcndnis- und Landesverteidigung geplant und gebaut werden. Das Innenministerium muss den Zivilschutz neu denken und das Gesundheitsministerium ist ebenfalls gefragt. Viel spricht deshalb f\u00fcr einen Nationalen Sicherheitsrat.<\/p>\n\n\n\n

Die dritte Baustelle der Politik ist die Resilienz unserer Gesellschaft. Sicherheit und Freiheit sind keine Aufgaben, die man an die Bundeswehr outsourcen kann. Die Bereitschaft zur Verteidigung Deutschlands ist angesichts des Wandels im Kriegsbild mehr denn je eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.<\/p>\n\n\n\n

Und die vierte Baustelle der Politik ist es, der Bundeswehr zuzutrauen, anders f\u00fcr k\u00fcnftige Konflikte zu planen und dar\u00fcber nachzudenken, vor welchen Herausforderungen die deutschen Streitkr\u00e4fte k\u00fcnftig stehen. Deutschland braucht eine milit\u00e4rische F\u00fchrungsstruktur, die diesen Namen auch verdient: einen Generalsstab. Die Einw\u00e4nde dagegen sind ahistorisch. Nie war eine deutsche Armee in den letzten 150 Jahren enger und besser mit und auf die staatliche Ordnung und die Nation verpflichtet als heute. Es gibt gute Gr\u00fcnde, den Offizieren zu vertrauen, die unsere Streitkr\u00e4fte f\u00fchren. Die Politik braucht den milit\u00e4rischen Ratschlag nicht erst, wenn es darum geht, Mandate f\u00fcr den Bundestag vorzubereiten, sondern sie sollte sich anh\u00f6ren, was kluge Milit\u00e4rs denken und prognostizieren.<\/p>\n\n\n\n

Ich bin \u00fcberzeugt, dass das, was wir im Osten Europas gerade sehen, auch ein Ergebnis unserer eigenen Schw\u00e4che ist. Putin scheint in der Tat \u00fcberrascht zu sein, dass Europa und etwas z\u00f6gerlich auch Deutschland, sich auf diese Weise f\u00fcr die Ukraine einsetzt. Die Frage, ob er im Wissen um diesen Einsatz mittels Waffenlieferung und andere Formen der Unterst\u00fctzung darauf verzichtet h\u00e4tte, diesen Krieg zu beginnen, ist legitim. Abw\u00e4gig ist diese Annahme nicht.<\/p>\n\n\n\n

Moltke und Clausewitz haben den Krieg gedacht. Sie haben den Krieg nicht herbeigeredet oder gar ersehnt. Sie haben aber anders als die deutsche Politik in den letzten Jahren oder Jahrzehnten realistisch gesehen, dass es bisweilen M\u00e4chte gibt, die ihre milit\u00e4rische St\u00e4rke oder gar eine angenommene \u00dcberlegenheit zur Durchsetzung der eigenen Interessen nutzen. F\u00fcr Moltke wurde daraus der einfache Leitsatz: \u201eFrei ist nur das Volk, das stark genug ist seine Freiheit zu behaupten.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Deutschland wurde unter anderem Mitglied der NATO, weil die deutsche Politik in den 1950er Jahren ihren Moltke noch kannte. Als Teil eines B\u00fcndnisses konnten die Deutschen inzwischen eine Friedensperiode erleben, die es so in der Geschichte unseres Volkes noch nicht gegeben hat. Dies lag auch daran, dass Deutschland bereit war, einen relevanten Beitrag im B\u00fcndnis zu leisten. Moltke formulierte: \u201eMan sollte daher vor allen Dingen eine eigene Armee besitzen.\u201c In der Konsequenz muss diese dann aber auch einsatzbereit sein.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fchlen wir unsere Freiheit durch den Krieg in Osteuropa auch bedroht, weil wir ahnen, dass die Bundeswehr nicht ausreichend ausgestattet ist, um sich zu behaupten? Ich sage ehrlich, dass mir die Aussage des Inspekteurs des Heeres, die Bundeswehr sei \u201eblank\u201c vor allem zu diesem Zeitpunkt nicht gefallen hat. Ich h\u00e4tte mir den Hinweis gew\u00fcnscht, dass man unabh\u00e4ngig von der konkreten Materiallage niemandem auf der Welt raten kann, sich mit einem deutschen J\u00e4ger-Bataillon anzulegen! Deutsche Soldaten k\u00f6nnen k\u00e4mpfen und siegen! Aber die deutsche Kommunikation nach Kriegsbeginn ist eine andere Baustelle. Sie zeigt uns vor allem, wie wenig wir auf ein solches Szenario vorbereitet waren, obwohl es ja durchaus genug warnende Stimmen gab. Und genau darum geht es: Wir m\u00fcssen solche Ereignisse denken. <\/p>\n\n\n\n

Wer einem solchen Politikverst\u00e4ndnis das Wort redet, der ist kein Militarist, wie manch ein Politiker und vielleicht auch einige Journalisten unken. Das Gegenteil ist der Fall. Die Strategie der Abschreckung ist keine Erfindung der NATO. Es ist ein bew\u00e4hrtes und altes Prinzip f\u00fcr diejenigen, die in Frieden leben wollen. Und die Erkenntnis dieser Tage, dass vielleicht gerade freiheitliche Gesellschaften wie die deutsche eine starke und wehrhafte Armee brauchen, setzt sich hoffentlich immer mehr durch. <\/p>\n\n\n\n

Unsere Gesellschaft, die vor so gro\u00dfen Herausforderungen steht, muss nun entscheiden, wie wir mit den Ressourcen, die unsere Volkswirtschaft generiert, umgehen. Sicherheit hat einen Preis. Die Politik muss nun entscheiden, wer die Rechnung schreibt. Was wir heute in unsere Verteidigung investieren schafft morgen die Freir\u00e4ume f\u00fcr notwendigen Investitionen in andere Aufgaben. Man kann es mit Moltke sagen, der in der Hoffnung gelebt hat:\u201eWelcher verst\u00e4ndige Mensch w\u00fcrde nicht w\u00fcnschen, dass die enormen Ausgaben, welche in ganz Europa f\u00fcr Milit\u00e4rzwecke gemacht werden, f\u00fcr Friedenszwecke verwendet werden k\u00f6nnten?\u201c <\/p>\n\n\n\n

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Der Beitrag erscheint als Artikel in der Periodika \u201eDer Panzersp\u00e4htrupp\u201c des Freundeskreises der Heeresaufkl\u00e4rungstruppe Anfang Juli 2022.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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