{"id":3920,"date":"2021-10-13T15:58:58","date_gmt":"2021-10-13T14:58:58","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.petertauber.de\/?p=3920"},"modified":"2021-10-13T15:58:58","modified_gmt":"2021-10-13T14:58:58","slug":"die-afghanistanpolitik-ist-gescheitert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.petertauber.de\/?p=3920","title":{"rendered":"Die Afghanistanpolitik ist gescheitert"},"content":{"rendered":"\n

Aber die Bundeswehr war erfolgreich. Wie passt das zusammen?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Es ist ein bisschen wie im Fu\u00dfball oder zu Beginn der Pandemie: Auf einmal haben alle nicht nur eine Meinung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, sondern wissen auch noch genau, warum der Einsatz gescheitert ist. Da geht\u2019s schon los: Die Politik mag gescheitert sein, dort eine Ordnung zu etablieren, die vielleicht nicht westeurop\u00e4ischen Standards entspricht, die uns aber doch in Zukunft ruhig schlafen l\u00e4sst, wenn wir an das Land im Hindukusch denken. Aber der Einsatz der Bundeswehr war aus meiner Sicht ein Erfolg. Was meine ich damit? Entgegen des jetzt immer wieder zu h\u00f6renden und vorschnellen Urteils war der Einsatz von Streitkr\u00e4ften eben doch eine L\u00f6sung, wenn auch nur vor\u00fcbergehend. Es war die Politik, die aus dem milit\u00e4rischen Erfolg nichts gemacht hat. Weder die Truppen der NATO noch Bundeswehr haben zu irgendeinem Zeitpunkt behauptet, den Afghanistankonflikt bew\u00e4ltigen zu k\u00f6nnen. Es war immer klar, dass das eine Aufgabe der Diplomatie war. Das Milit\u00e4r konnte nur die Voraussetzung daf\u00fcr schaffen, dass die Politik wieder zum Zuge kam in diesem von Krieg geschundenen Land.<\/p>\n\n\n\n

Es ist falsch, den Einsatz vom Ende zu bewerten. Was war der Ausgangspunkt? Nach den Terroranschl\u00e4gen des 11. Septembers war eine Reaktion unumg\u00e4nglich. Glaubt jemand ernsthaft, dass Terroristen am Dialog, Austausch von Positionen und dem Ringen um einen Kompromiss interessiert sind? Die Sprache der Gewalt kann man mit nicht mit Watteb\u00e4llchen und Stuhlkreisen beantworten. Deshalb war nicht nur die milit\u00e4rische Reaktion der USA richtig, sondern genauso richtig war es, dass die NATO den B\u00fcndnisfall erkl\u00e4rt hat. Keine Frage: Die Entscheidung der Bundesregierung in diesem Falle den B\u00fcndnisverpflichtungen nachzukommen war ebenfalls richtig. Trotzdem wird jetzt vorschnell gerade von links immer wieder gesagt, dass Milit\u00e4r eben keine L\u00f6sung sei. Deswegen sei der Einsatz falsch gewesen. Das ist mit Verlaub gesagt intellektuelle Tieffliegerei. <\/p>\n\n\n\n

Richtig ist: Die Politik hat es nicht geschafft, in Afghanistan eine Ordnung zu etablieren, die dauerhaft auch ohne die Pr\u00e4senz der Streitkr\u00e4fte der NATO funktioniert. Insofern ist das Urteil, dass der Einsatz politisch gescheitert ist, wie gesagt nicht ganz falsch. Die eigentliche Erkenntnis traut sich aber niemand auszusprechen, weil man dann mit einer linken Lebensl\u00fcge aufr\u00e4umen m\u00fcsste: Eine Zivilgesellschaft kann noch so stark sein, eine ganze Generation kann mit neuen Freiheitsrechten und neuen M\u00f6glichkeiten gro\u00df werden, den Zugang zu Bildung f\u00fcr M\u00e4nner und Frauen gleicherma\u00dfen erm\u00f6glicht werden, doch das n\u00fctzt alles nichts. Am Ende braucht es eine milit\u00e4rische Kraft, die stark genug ist, um diese Rechte Normen zu sichern und gegen Angriffe von innen und au\u00dfen zu verteidigen. In dem Moment, wo die afghanische Armee sich \u00fcber Nacht faktisch aufgel\u00f6st hat, war auch die Zivilgesellschaft ohne jede Chance gegen die Taliban. Nat\u00fcrlich hatte die afghanische Armee nicht die Kampfkraft der NATO-Truppen. Es ist dennoch darauf hinzuweisen, dass sie es war, die in den letzten Jahren den Kampf mit den Taliban gef\u00fchrt hat. Die Bundeswehr hatte sich gem\u00e4\u00df des Auftrags auf Beratung und Ausbildung zur\u00fcckgezogen. Und selbst die fand durch die Pandemie nur noch sehr eingeschr\u00e4nkt statt. Zugespitzt formuliert k\u00f6nnte man sagen: Es hat gereicht, dass die Bundeswehr da war, um der afghanischen Armee die notwendige Kampfkraft zu geben, den Taliban entgegenzutreten.<\/p>\n\n\n\n

Kaum waren die letzten NATO-Soldaten aus dem Land, war es, als habe man der afghanischen Armee das R\u00fcckgrat gebrochen. Und vielleicht ist das eine Erkl\u00e4rung f\u00fcr das schnelle Ende. Die afghanische Armee hat sich von ihren Ausbildern und Partner im Stich gelassen gef\u00fchlt. Es war nicht die fehlende Unterst\u00fctzung im Kampf, sondern die moralische Unterst\u00fctzung, die auf einmal fehlte. Und ohne Moral kann keine Armee k\u00e4mpfen. Die politische Entscheidung, abzuziehen, war zumindest zu diesem Zeitpunkt falsch.<\/p>\n\n\n\n

Solange die NATO-Truppen im Land waren, konnte die afghanische Regierung und die Armee den Taliban also halbwegs Paroli bieten. Solange die NATO-Truppen im Land waren, h\u00e4tte die Politik an einer L\u00f6sung arbeiten k\u00f6nnen. Wir lernen also: Milit\u00e4r ist zwar nicht die L\u00f6sung, aber ohne Milit\u00e4r war keine L\u00f6sung in unserem Sinne m\u00f6glich \u2013 zumindest in Afghanistan.<\/p>\n\n\n\n

Fakt ist: Das vorrangige Kriegsziel der NATO ist erreicht worden. Osama bin Laden ist tot. Derzeit ist nicht absehbar, dass von Afghanistan aus wieder Terror in die Demokratien des Westens getragen wird. Mission accomplished? Zugegeben, so einfach ist es nat\u00fcrlich nicht. Hier war der erste Fehler der deutschen Politik. Viel zu sp\u00e4t hat man den Konflikt in Afghanistan und dein Einsatz der Bundeswehr als das bezeichnet was er war: Ein Kriegseinsatz. Vom alten Moltke wissen wir: \u201eDer Fehler im Aufmarschplan zieht sich durch die ganze Schlacht.\u201c H\u00e4tte die deutsche Politik mal ihren Moltke gelesen. Viel zu lange hat man sich vor einer klaren Sprache und der dadurch absehbaren Debatte gedr\u00fcckt. In den Krieg hat man die Soldaten trotzdem geschickt. Geredet hat man \u00fcber Brunnen und Schulen.<\/p>\n\n\n\n

W\u00e4hrend man der deutschen Au\u00dfenpolitik kein gutes Zeugnis ausstellen mag, so ist das mit Blick auf die Bundeswehr aber dezidiert anders. Es ist auff\u00e4llig, dass gerade diejenigen, die sonst immer das Primat der Politik betonen, nun dar\u00fcber reden, der Einsatz der Bundeswehr sei gescheitert. Worte sind verr\u00e4terisch. Nochmal: Nicht die Bundeswehr, die Politik ist gescheitert. Der Einsatz der Bundeswehr f\u00fcr sich genommen war hingegen erfolgreich.<\/p>\n\n\n\n

Erstens hat die Bundeswehr 20 Jahre lang diesen Einsatz \u201egestemmt\u201c. Die Armee hat jeden Auftrag, den die Politik vorgegeben hat, erfolgreich umgesetzt. Den Inhalt des Auftrags schreibt sich die Armee nicht selbst. Das ist Aufgabe der Politik. Kein einziges Mal hat das Milit\u00e4r melden m\u00fcssen: \u201eSorry, das k\u00f6nnen wir nicht.\u201c Oft ging dabei die Einsatzbereitschaft zulasten der Streitkr\u00e4fte in der Heimat, aber es bleibt dabei: Die Bundeswehr hat jeden Auftrag, den Bundesregierung und Bundestag formuliert haben, erf\u00fcllt. F\u00fcr eine Armee, in der deutschen Medien zufolge angeblich nichts schwimmt, fliegt und schie\u00dft, ist das ein enormer Erfolg. Da haben die M\u00e4nner und Frauen im Einsatz viel geleistet. Sie k\u00f6nnen auf sich selbst stolz sein. Und wir sollten es auch.<\/p>\n\n\n\n

Zweitens hat die Bundeswehr in den Anfangsjahren des Einsatzes bewiesen, was sie eben nun mal ist: Eine Streitmacht. Sie hat gek\u00e4mpft, geblutet, und auch \u2013 sprechen wir es aus \u2013 wenn notwendig get\u00f6tet. Dabei hat die Bundeswehr sich nicht nur behauptet, sondern war siegreich, hat R\u00e4ume erobert und an die afghanische Armee \u00fcbergeben, die diese bis vor kurzem gehalten hat. Die Bundeswehr hat bewiesen, dass sie einsatzbereite Spezialkr\u00e4fte mit dem Kommando in Calw besitzt, die am Hindukusch ebenfalls erfolgreich im Einsatz waren. Wenn man nicht bereit ist, diesen Wesenszweck von Streitkr\u00e4ften klar zu benennen, dann sollte man darauf verzichten, welche zu unterhalten. Die Bundeswehr war eben nicht in diesem Land, um Brunnen zu bohren oder Schulen zu errichten. Schon Clausewitz hat richtig formuliert: \u201eAllem wozu Streitkr\u00e4fte gebraucht werden, liegt die Idee des Gefechts zu Grunde; denn sonst w\u00fcrde man ja keine Streitkr\u00e4fte gebrauchen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Drittens hat die Bundeswehr f\u00fcr sich selbst viel gelernt. Nat\u00fcrlich sind Fehler gemacht worden. Das ist nicht nur aufgrund des \u201eNebel des Krieges\u201c – schon wieder Clausewitz – fast unvermeidbar. Die Armee musste sich der \u00f6ffentlichen und parlamentarischen Kritik stellen und hat daraus gelernt. Und gerade im Bereich der F\u00fcrsorge ist die Bundeswehr heute so aufgestellt, dass Soldaten und Soldaten mit sowohl k\u00f6rperlichen als auch seelischen Verwundungen einen Beistand erfahren, der zu Beginn des Einsatzes nicht denkbar war. F\u00fcr k\u00fcnftige Eins\u00e4tze und Konflikte geh\u00f6rt beides untrennbar zusammen: Die F\u00e4higkeit und Bereitschaft zum Kampf und die F\u00fcrsorge f\u00fcr Veteranen und Einsatzgesch\u00e4digte.<\/p>\n\n\n\n

Viertens hat die Bundeswehr unserer Gesellschaft den Spiegel vorgehalten: Sie selbst hat mit dem Ehrenmal aber auch mit Initiativen aus dem Reservistenverband wie dem Marsch zum Gedenken eine Erinnerungskultur entwickelt, die dem hohen Preis, den dieser Einsatz gefordert hat, dem Tod von fast 60 Soldaten in diesem Krieg, Rechnung tr\u00e4gt. Es w\u00e4re w\u00fcnschenswert, wenn diese Bereitschaft, seinen soldatischen Eid zu erf\u00fcllen, von uns allen mehr Anerkennung und W\u00fcrdigung erfahren w\u00fcrde. Eine Gesellschaft, die fragt, ob dieser Tod sinnlos gewesen sei, offenbart dabei, dass sie zu einer Gesellschaft verkommen ist, in der ein Einsatz nur Sinn macht, wenn er sich sozusagen betriebswirtschaftlich rechnen l\u00e4sst. Das w\u00fcrde ja bedeuten, dass der Tod der Soldaten nur im Falle eines politischen Erfolges in Afghanistan hinnehmbar gewesen w\u00e4re. Das finde ich zynisch. Wenn man die Sinnfrage \u00fcberhaupt stellen mag, dann gilt es anzuerkennen, dass allein die Bereitschaft, das eigene Leben in den Dienst unserer Republik zu stellen, ein Wert an sich ist, den man nicht hinterfragen kann. Denn wir verlangen genau das auch k\u00fcnftig vor allem von unseren Soldatinnen und Soldaten. Auch deswegen ist ihr Andenken zu ehren und ihr Tod nicht umsonst.<\/p>\n\n\n\n

Nutzen wir also die Chancen und besch\u00e4ftigen wir uns endlich einmal intensiver nicht nur mit dem Land Afghanistan und seinen komplexen Gesellschaftsstrukturen, sondern schauen wir dabei auch auf uns selbst. Machen wir es uns nicht so leicht mit dem Stempel \u201egescheitert\u201c, sondern analysieren wir ehrlich, damit wir k\u00fcnftig alle Optionen \u2013 die milit\u00e4rische ist nur eine \u2013 klug nutzen. Wenn die von Abgeordneten des Deutschen Bundestages geforderte Evaluation des Einsatzes mehr ist als das Zusammentragen der ja in Wahrheit l\u00e4ngst vorliegenden Statistiken, \u00dcbersichten, Zahlenwerke und Analysen der letzten 20 Jahre sein soll, wenn es um Schlussfolgerungen f\u00fcr die Zukunft geht, dann ist diese Forderung nach einer Evaluation jetzt berechtigt. Was haben wir gelernt? Was war erfolgreich? Und vor allem: Bewahren wir die Erkenntnis, dass unsere Bundeswehr in der Lage ist, auch schwierige Auftr\u00e4ge zu erf\u00fcllen. Das ist eine gute Botschaft an unsere Freunde und Verb\u00fcndeten f\u00fcr k\u00fcnftige Krisen und eine gute Nachricht f\u00fcr unser Land.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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