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<\/p>\nDas war definitiv eine der merkw\u00fcrdigsten parlamentarischen Sitzungswochen, die ich je erlebt habe: In dieser Woche kam der Bundestag nun schon zum zweiten Mal in der Corona-Krise zu einer Sitzungswoche zusammen. Auch f\u00fcr den parlamentarischen Betrieb, der vom Austausch und der Debatte lebt, ist die Pandemie eine gro\u00dfe Herausforderung und zwingt uns zu Anpassungen im Ablauf. Wo \u00fcblicherweise 709 Abgeordnete und mehr als 5300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Praktikantinnen und Praktikanten, G\u00e4ste und Besucher zusammenkommen, sind die Flure in diesen Wochen deutlich leerer. Und das obwohl die Arbeit f\u00fcr das Parlament im Krisenmodus nicht weniger geworden ist. Der Bundestag hat in den vergangenen beiden Sitzungswochen im Eiltempo Milliardenhilfen f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie Unternehmen verabschiedetet, um aus der Pandemie resultierende soziale und wirtschaftliche N\u00f6te in Deutschland abzufedern. Das zeigt: Auch wenn Krisen gerne als \u201edie Stunde der Exekutive\u201c bezeichnet werden, spielt das Parlament als gesetzgebende Gewalt eine Schl\u00fcsselrolle in unserer repr\u00e4sentativen Demokratie. Gerade in der Krise muss der Bundestag handlungsf\u00e4hig und seine Mitglieder, soweit m\u00f6glich, pr\u00e4sent sein. <\/p>\n
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Dabei gelten f\u00fcr die Abgeordneten, die f\u00fcr die Einhaltung des Abstandsgebots und der Kontaktbeschr\u00e4nkungen werben, selbstverst\u00e4ndlich keine Sonderregeln. H\u00e4ufiges H\u00e4ndewaschen und die Einhaltung von Husten- und Nie\u00dfregeln geh\u00f6ren im Bundestag genauso zum Alltag wie momentan \u00fcberall in Deutschland. Kontakte sind m\u00f6glichst zu vermeiden und, wo nicht vermeidbar, muss ein Mindestabstand von 1,5 bis 2 Meter eingehalten werden. Das l\u00e4sst sich im B\u00fcroalltag und dank Home-Office Regelungen f\u00fcr einen Gro\u00dfteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gut umsetzen. Herausfordernder wird es mit Blick auf die Arbeit von Fraktions-, Landes, und Arbeitsgruppen, Ausschuss- und insbesondere Plenarsitzungen. Vieles l\u00e4uft nun digital. Das gilt zum Beispiel f\u00fcr die Fraktionssitzung der Union, die per Videokonferenz stattfindet. Die \u00fcber 200 Abgeordneten von CDU und CSU verfolgen \u00fcber PC, Laptop oder Smartphone live den Fraktionsvorsitzenden, den CSU-Landesgruppenchef und die parlamentarischen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, die im sonst vollen Fraktionssitzungssaal in eine Kamera sprechen. <\/p>\n
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Wo sich Zusammenk\u00fcnfte nicht vermeiden lassen, gelten Einschr\u00e4nkungen und strenge Regeln. Das Plenum, das \u00fcblicherweise an drei Tagen zusammenkommt, fand in den vergangenen beiden Sitzungswochen an nur zwei Tagen statt. Im Plenarsaal wird nur jeder dritte Platz belegt, um die Abstandsregelungen einzuhalten. Einige Abgeordnete nehmen au\u00dferdem auf den Besuchertrib\u00fcnen Platz. Ein ungew\u00f6hnliches Bild!
\nIn den Platzreihen der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion standen in dieser Woche nur 75 statt wie \u00fcblich 246 Pl\u00e4tze zur Verf\u00fcgung. Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind immer diejenigen Abgeordneten vor Ort, die f\u00fcr den jeweiligen Arbeitsbereich zust\u00e4ndig sind. So wird sichergestellt, dass trotz stark reduzierter Platzierung im Plenarsaal stets Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker anwesend sind. <\/p>\n
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Kommt es zu Abstimmungen, gelten besondere Regeln, um die \u00fcbliche Pulk-Bildung der Abgeordneten um die Wahlurnen zu vermeiden. Die Wahlurnen stehen nicht wie sonst im Plenarsaal, sondern au\u00dferhalb zur Verf\u00fcgung. Die Abgeordneten werden alphabetisch in zwei Bl\u00f6cken aufgerufen und die Abstimmungszeit verl\u00e4ngert, um einen Stau an den Urnen zu vermeiden. Denn auch bei der Stimmabgabe gilt: Mindestabstand zu Kolleginnen und Kollegen, Schriftf\u00fchrern und Plenarassistenten.<\/p>\n
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\u00dcbrigens: Eine Maskenpflicht gibt es im Bundestag (noch) nicht. Vereinzelt haben Kolleginnen und Kollegen \u2013 mich eingeschlossen \u2013 aber bereits in dieser Woche einen Mund- und Nasenschutz im Plenarsaal getragen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"