Wenn ich an Europa denke, dann denke\nich an einen \u00e4lteren Herrn. Dieser stand im Publikum auf, als ich vor einigen\nJahren bei einer Veranstaltung in Magdeburg \u00fcber den europ\u00e4ischen Binnenmarkt\nund Freihandel diskutierte. Mit fester Stimme zitierte er ein paar Zeilen aus\neinem Lied: \u201eSiegreich wollen wir Frankreich schlagen, sterben wie ein\ntapfrer Held.\u201c Wir heute k\u00f6nnen mit diesen Zeilen nichts mehr anfangen. In den\n1920er und 30er Jahren kannte jedes Kind dieses Lied; auch der alte Mann hatte\nes als kleiner Bub lernen m\u00fcssen. Und in Frankreich und Gro\u00dfbritannien sangen\ndie Kinder vergleichbare Lieder \u00fcber uns Deutsche. Sein kraftvoller Appell an\nmich und die anderen G\u00e4ste: \u201eSorgen Sie daf\u00fcr, dass Kinder in Europa nie wieder\nsolche Lieder lernen m\u00fcssen.\u201c<\/p>\n\n\n\n
Europa war \u00fcber\nJahrhunderte ein blutdurchtr\u00e4nkter Kontinent. Es grenzt nahezu an ein Wunder,\ndass aus den sogenannten \u201eErbfeinden\u201c Deutschland und Frankreich Partner und\nFreunde werden konnten, die heute gemeinsam die europ\u00e4ische Einigung\nvorantreiben. Die Europ\u00e4ische Union ist \u2013 bei allen Defiziten, \u00fcber die sich\ntrefflich streiten l\u00e4sst \u2013 eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Europa ist ein\nOrt der Freiheit, des Friedens, des Wohlstands \u2013 und damit f\u00fcr viele Menschen\nauf der Erde ein Sehnsuchtsort. Auch diese historische Dimension sollten die\nB\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger vor Augen haben, wenn sie am 26. Mai ein neues\nEurop\u00e4isches Parlament w\u00e4hlen. Es geht in den kommenden Jahren darum, Europa\nst\u00e4rker zu machen \u2013 insbesondere auch angesichts einer massiv ver\u00e4nderten Sicherheitslage\num uns herum. <\/p>\n\n\n\n
Europa steht enormen\nHerausforderungen gegen\u00fcber, von au\u00dfen und von innen. Nur gemeinsam k\u00f6nnen wir\ndie Sicherheit unserer B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger gew\u00e4hrleisten, unsere Interessen\nauf Dauer wahren und mehr internationale Verantwortung \u00fcbernehmen. Unser Ziel als\nDeutschland ist eine noch handlungsf\u00e4higere EU, die mit einer Stimme spricht.\nIn der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist das leider oft genug noch\nnicht der Fall. So gibt es in der EU beispielsweise 17 verschiedene\nPanzertypen, wohingegen die USA nur einen haben. Eine solche Fragmentierung\nk\u00f6nnen wir uns nicht l\u00e4nger leisten. Wir haben deshalb damit begonnen, die\nGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der EU auf eine neue Ebene\nzu heben. <\/p>\n\n\n\n
Wir wollen als Europ\u00e4er schneller\nentscheiden und reagieren, effektiver handeln und unsere zivilen und\nmilit\u00e4rischen Instrumente besser verzahnen. Hierzu haben wir ein umfassendes\nMa\u00dfnahmenpaket auf den Weg gebracht \u2013 von der Verteidigungsplanung bis zum\nEinsatz. Das Herzst\u00fcck, die St\u00e4ndige Strukturierte Zusammenarbeit \u2013 auf\nEnglisch: PESCO \u2013, bildet einen politischen Rahmen f\u00fcr die Vertiefung der\nVerteidigungszusammenarbeit. Erstmals haben sich 25 EU-Mitgliedstaaten auf\ngemeinsame sicherheitspolitische Projekte verst\u00e4ndigt. Zur Erf\u00fcllung werden\nkonkrete Kooperationen umgesetzt. Es geht beispielsweise darum, die\nschnelle Verlegung von milit\u00e4rischen Kr\u00e4ften \u00fcber L\u00e4ndergrenzen hinweg im\nB\u00fcndnis sicherzustellen; man nennt das \u201emilitary mobility\u201c. Die zweite S\u00e4ule ist, dass wir\nk\u00fcnftig F\u00e4higkeitsl\u00fccken unserer Streitkr\u00e4fte gemeinsam identifizieren und\nschlie\u00dfen. Und mit der dritten S\u00e4ule, dem Europ\u00e4ischen Verteidigungsfonds,\nwollen wir die notwendigen finanziellen Anreize f\u00fcr mehr europ\u00e4ische\nKooperation und technologische Innovation im Verteidigungsbereich schaffen, also\nbei der Forschung und der Beschaffung. Damit st\u00e4rken wir die EU, und damit den\neurop\u00e4ischen Pfeiler innerhalb des transatlantischen B\u00fcndnisses.<\/p>\n\n\n\n
All das tun wir auch, um die strategische Autonomie Europas zu st\u00e4rken. Das bedeutet aber keinesfalls g\u00e4nzliche Unabh\u00e4ngigkeit, sondern die F\u00e4higkeit zu handeln, wenn europ\u00e4isches Handeln notwendig ist. Die EU muss ein au\u00dfen- und sicherheitspolitisch eigenst\u00e4ndiger und handlungsf\u00e4higer Akteur in Erg\u00e4nzung zur NATO sein, um Sicherheit und Stabilit\u00e4t f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu gew\u00e4hrleisten. Die wachsende Verantwortung der Europ\u00e4er in der transatlantischen Sicherheitspartnerschaft ist in unserem Interesse. In einem Satz: Wir m\u00fcssen transatlantisch bleiben und europ\u00e4ischer werden.\u00a0Und auch daf\u00fcr sollten wir in den n\u00e4chsten Tagen noch offensiv werben.<\/p>\n\n\n\n
(Foto: Tobias Koch)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"