{"id":19,"date":"2010-05-29T12:14:13","date_gmt":"2010-05-29T11:14:13","guid":{"rendered":"http:\/\/petertauber.wordpress.com\/?p=19"},"modified":"2017-02-16T09:29:23","modified_gmt":"2017-02-16T09:29:23","slug":"enquete-kommission-in-klausur-zur-geschaftsordnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.petertauber.de\/?p=19","title":{"rendered":"Enquete-Kommission in Klausur: Zur Gesch\u00e4ftsordnung!"},"content":{"rendered":"

Auch wenn mit \u201cviel Freude\u201d \u00fcber Gesch\u00e4ftsordnungsfragen diskutiert wurde, am Ende des Tages kann man mit dem Auftakt zufrieden sein, schreibt Peter Tauber f\u00fcr blogfraktion.de. F\u00fcr sich hat er drei Bereiche erkannt, in denen er sich unter den \u00dcberschriften \u201cSoziologie 2.0\u2033, \u201cDas weltweite Dorf\u201d und \u201cWer hat die Macht?\u201d engagieren will. Seine Bilanz der Klausurtagung der Internet-Enquete:<\/strong><\/p>\n

Nach der Klausurtagung der Enquete-Kommission \u201cInternet und digitale Gesellschaft\u201d am Montag, bleibe ich leicht verunsichert zur\u00fcck. Es einer unzureichenden Vorbereitung zuzuschreiben, wenn man schlicht und einfach bilanziert, dass mehr als die H\u00e4lfte der Zeit \u00fcber Formalia und Gesch\u00e4ftsordnungsfragen diskutiert wurde, springt zu kurz. Man folgte dem Grundsatz: \u201cDer Antrag zur Gesch\u00e4ftsordnung<\/strong> spielt in Versammlungen aller Art eine sehr wichtige Rolle. Er ist vorrangig zu allen Sachfragen zu behandeln\u201d, wie es in einer h\u00e4ufig zitierten Enzyklop\u00e4die<\/a> hei\u00dft.<\/p>\n

Aber der Reihe nach:<\/strong> Ich freue mich \u00a0trotzdem immer noch dar\u00fcber, als ordentliches Mitglied in der Enquete-Kommission \u201cInternet und Digitale Gesellschaft\u201d mitarbeiten zu k\u00f6nnen, denn ich halte das Internet f\u00fcr den entscheidenden Faktor aller gesellschaftspolitischen und \u00f6konomischen Fragen der Zukunft<\/strong>. Ich habe mir vorgenommen, vor allem daf\u00fcr zu werben, in Deutschland st\u00e4rker die Chancen<\/strong> des weltweiten Netzes in den Blick zu nehmen \u2013 und zwar f\u00fcr alle Bereiche unserer Gesellschaft. Das Internet wird uns neue Formen der Wissensvermittlung<\/strong> nicht nur an Universit\u00e4ten, sondern auch an Schulen erm\u00f6glichen. Es bietet unglaubliche Perspektiven f\u00fcr unsere Wirtschaft<\/strong> und f\u00fcr neue moderne Arbeitspl\u00e4tze<\/strong>. Dar\u00fcber hinaus r\u00fcckt durch das Internet nicht nur die Welt zusammen, der Spessart und der Vogelsberg liegen auf einmal einen Steinwurf von den Metropolen der Welt entfernt. Das bietet gerade auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels<\/strong> f\u00fcr den l\u00e4ndlichen Raum ungeahnte Chancen \u2013 eine gute Breitbandversorgung<\/strong> vorausgesetzt. Das Internet wird unser Leben weiter grundlegend ver\u00e4ndern und wir m\u00fcssen lernen, damit umzugehen. Und letztlich bietet das Internet bisher noch nicht einmal ansatzweise ausgelotete Chancen f\u00fcr Demokratie 2.0<\/strong>, denn ich habe selbst im Bundestagswahlkampf erlebt, was f\u00fcr tolle M\u00f6glichkeiten zum direkten Meinungsaustausch mit den Menschen durch die sozialen Netzwerke entstehen.<\/p>\n

Voll mit diesen und \u00e4hnlichen Gedanken bin ich zur Klausurtagung der Enquete-Kommission<\/a> gefahren. Aufgrund anderer Termine war ich beim geselligen Teil am Abend zuvor nicht dabei, was mich ge\u00e4rgert hat, denn eine offene und gute Diskussion wird leichter, wenn sich die Gespr\u00e4chsteilnehmer besser kennen. Darum hatte ich mir vorgenommen, mich erstens ein bisschen zur\u00fcckzuhalten und zweitens zuzuh\u00f6ren. Ich empfand es bis zum Beginn der Klausurtagung als gro\u00dfe Chance, dass nicht nur 17 Politiker, sondern auch 17 Experten in diesem Gremium mitarbeiten. Das war der vielbeschworene externe Sachverstand, der \u2013 so meine Hoffnung \u2013 dazu f\u00fchren sollte, das Diskussion nicht unn\u00f6tig in die L\u00e4nge, sondern viel eher konkret und ergebnisorientiert gef\u00fchrt werden sollten.<\/p>\n

Alles fing hoffnungsvoll an: Die nochmalige Vorstellungsrunde, in der auch Erwartungshaltungen vorgetragen wurde, war kurz und knapp. Man bekam einen guten Eindruck voneinander \u2013 und dann ging es auch schon los.<\/p>\n

Manch eine Wortmeldung klang so, als ob die Freude an der Debatte von Gesch\u00e4ftsordnungen im Vordergrund stand, so wie man das von Gewerkschaftstagen oder auch der einen oder anderen Parteiveranstaltung kennt. Dass in dasselbe Horn auch ein Experte aus der Netzgemeinde stie\u00df, wirkte selbst auf diejenigen Abgeordnetenkollegen, die sich das Internet als Lebenswelt erst nach und nach erschlie\u00dfen, leicht befremdlich. Besonders \u00e4rgerlich waren Gesch\u00e4ftsordnungsdebatten, die man schlicht weg nicht h\u00e4tte f\u00fchren m\u00fcssen, weil es nun mal eine feststehende Gesch\u00e4ftsordnung gibt, an die wir uns in der Enquete-Kommission auch halten m\u00fcssen. Es ist n\u00e4mlich ein wesentlicher Bestandteil von Demokratie, dass man sich an Spielregeln h\u00e4lt, gerade auch dann, wenn sie einem nicht immer gefallen.<\/p>\n

Wie ernst es die Enquete-Kommission mit der Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit als 18. Experten<\/strong> meint, wurde bei der Diskussion des Online-Konzeptes deutlich. Beispielhaft sei hier das geplante Blog erw\u00e4hnt, in dem jeder ohne vorherige Anmeldung seine Meinung platzieren kann. Das ist eine<\/em> Grundlage, die deutlich Luft nach oben bietet.<\/p>\n

Weitere Beteiligungselemente, wie zum Beispiel die M\u00f6glichkeit Fragen f\u00fcr die \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung einzureichen, wurden von Sachverst\u00e4ndigen jedoch zerredet und werden f\u00fcr die Anh\u00f6rung am 5. Juli<\/a> wohl nicht zur Verf\u00fcgung stehen. Schon verwunderlich, dass netzaffine Sachverst\u00e4ndige den \u201c18. Sachverst\u00e4ndigen\u201d mit diesem Verhalten aussperren. Der Kollege von Notz hat auch schon darauf hingewiesen<\/a> \u2013 wenn auch etwas freundlicher formuliert.<\/p>\n

Dass die Sitzungen \u00f6ffentlich per Live-Stream <\/strong>\u00fcbertragen werden, ist eine gute Sache. Die Projektgruppen hingegen sollen zun\u00e4chst hinter verschlossenen T\u00fcren tagen. Inwieweit es dabei bleibt, werden wir sehen. Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass wir am Ende in der Sache quer \u00fcber den Tisch streiten und sich vielleicht \u00fcberraschende Koalitionen ergeben.<\/p>\n

Dennoch: Am Ende des Tages kann man mit dem Auftakt zufrieden sein.<\/strong> Mit den Projektgruppen<\/strong>, die nach und nach alle Themen abarbeiten sollen, ist nun eine Arbeitsform gefunden worden, die jedem die M\u00f6glichkeit gibt, sich einzubringen. Spannend wird lediglich sein, welches Durchhalteverm\u00f6gen alle Mitglieder der Enquete-Kommission aufbringen, wenn die Arbeit l\u00e4uft und wir uns durch den Berg von Themen durchk\u00e4mpfen. Das bleibt abzuwarten. Starten werden wir mit den Themen Netzneutralit\u00e4t, Datenschutz und Urheberrecht<\/strong>. F\u00fcr mich habe ich dar\u00fcber hinaus drei Themen notiert, die mich besonders interessieren:<\/p>\n

    \n
  1. Soziologie 2.0 \u2013 <\/strong>Wie ver\u00e4ndert das Internet das Denken, den Menschen und gesellschaftliche Strukturen?<\/li>\n
  2. Das weltweite Dorf \u2013 <\/strong>Die Folgen des Internets f\u00fcr das Leben im l\u00e4ndlichen Raum<\/li>\n
  3. Wer hat die Macht? \u2013 <\/strong>Neue Formen der politischen Partizipation durch das Web 2.0<\/li>\n<\/ol>\n

    In den jeweiligen Projektgruppen werde ich mich intensiver diesen und allen damit zusammenh\u00e4ngenden Fragen widmen. Meine Begeisterung f\u00fcr das Thema werde ich mir bewahren und da bin ich dann hoffentlich nicht der einzige.<\/p>\n

    In E-Mails, Gespr\u00e4chen und Blogs registriere ich, dass es weit \u00fcber die selbsternannte Netzavantgarde von Piraten und professionellen Bloggern hinaus ein sehr gro\u00dfes Interesse und Begeisterung f\u00fcr das Thema gibt. Dieses Interesse gilt es wachzuhalten. Auch das ist eine Aufgabe der Enquete-Kommission und jeder Experte, jedes Mitglied muss sich fragen, was er pers\u00f6nlich dazu beitr\u00e4gt. Darum hoffe ich, dass sich stundenlange Debatten \u00fcber Formalit\u00e4ten und Gesch\u00e4ftsordnungen nicht wiederholen. Vor allem nicht, wenn die Enquete-Kommission \u00f6ffentlich tagt. Das w\u00e4re be\u00e4ngstigend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Auch wenn mit \u201cviel Freude\u201d \u00fcber Gesch\u00e4ftsordnungsfragen diskutiert wurde, am Ende des Tages kann man mit dem Auftakt zufrieden sein,…<\/p>\n<\/div>\n

    \n\t\n\t\tWeiterlesen “Enquete-Kommission in Klausur: Zur Gesch\u00e4ftsordnung!”<\/span>…\t<\/a>\n<\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"footnotes":"","_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false},"version":2}},"categories":[785,4],"tags":[775,102],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p35WCI-j","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19"}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=19"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2999,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19\/revisions\/2999"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=19"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=19"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.petertauber.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=19"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}