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Immer rüderer Ton im Internet: Sollen Facebook & Co. Pöbeleien und Hasskommentare herausfiltern?

Der Ton wird rauer: Was wir in den vergangenen Monaten, gerade im Zuge der Flüchtlingsdebatte, in den sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter an menschenverachtender, rassistischer Hetze erleben, sprengt alles bisher Dagewesene. Unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit werden – oft anonym, in zunehmendem Maße aber auch ganz frank und frei unter Verwendung des eigenen Namens – fremdenfeindliche Parolen und Aufrufe zur Gewalt ins Netz gestellt. Diesen Menschen müssen wir die Stirn bieten und ihnen klar und deutlich sagen, was sie sind: Hetzer, Rassisten, Nazis und eben keine Demokraten. Wenn es sein muss auch mit deutlichen Worten – denn eine andere Sprache verstehen sie offenbar nicht.

Von der Idee, gewaltverherrlichende oder extremistische Inhalte möglichst bereits vor Veröffentlichung aus dem Internet herauszufiltern, halte ich wenig. Aus meiner Sicht löst dieser Ansatz das Grundproblem nicht. Die Menschen denken ja leider trotzdem diesen Mist und verlieren sich in ihren selbsterdachten Verschwörungstheorien. Wir bekämpfen damit also nur ein Symptom, nicht aber die Ursache des Problems. Strafrechtlich relevante Aussagen müssen dabei konsequent zur Anzeige gebracht werden: Wer den Holocaust leugnet oder Volksverhetzung betreibt, der sollte kein „gefällt mir“ auf Facebook bekommen, sondern Post vom Staatsanwalt.

Jeder Demokrat sollte daher die Diskussion annehmen – zumindest mit denjenigen, die erkennbar noch an einer inhaltlichen Auseinandersetzung interessiert sind. Diese Leute sollen wissen, dass es uns gibt und dass nicht automatisch derjenige die Mehrheit hinter sich hat oder gar im Recht ist, der am lautesten schreit.

Zugegeben: Es ist nicht immer leicht, gerade in bewegten Zeiten wie diesen, in denen unser Land mit der Lösung der größten Herausforderung seit der deutschen Wiedervereinigung beschäftigt ist, die Contenance zu behalten. Manchmal platzt einem schlicht die Hutschnur, da nehme ich mich selbst nicht aus.

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So habe ich vor kurzem einen Twitter-User mit dem viel sagenden Namen „USRAELSklave“ als „Drecksnazi“ tituliert. Dieser hatte zuvor meine Kondolenzbekundung für die Opfer des Zugunglücks von Bad Aibling zum Anlass genommen, der Bundesregierung zu unterstellen, dass sie die deutschen Opfer des Terroranschlags von Istanbul nicht in gleichem Maße gewürdigt habe. Erstens ist diese Unterstellung sachlich falsch, zweitens hat mir ein kurzer Blick auf das Twitter-Profil des Pöblers gezeigt, welch Geistes Kind er ist. Sein Profilbild zeigt den Schriftzug „Refugees NOT welcome“ (dt. „Flüchtlinge NICHT willkommen“), als Wohnort gibt er „Deutsches Reich 1871-1918″ an, sein Nutzername ist ein Wortspiel aus USA, Israel und Sklave. In seinen Tweets hetzt er gegen Israel, Medien (u.a. bezeichnet er die BILD-Zeitung als „Zionistenblatt“) und „Politikverbrecher“ (SPD-Chef Sigmar Gabriel ist für ihn „Die größte Niete in unserer Firma BRD“ und „Ein Stück Scheiße“), dazu nutzt er immer wieder Nazi-Jargon („Gekaufte Judenkanzler“). Ganz ehrlich: Ich bin es leid, solchen Menschen das Feld zu überlassen und sei es auch „nur“ im virtuellen Raum. Solche verbalen Entgleisungen dürfen wir als Demokraten nicht unwidersprochen lassen. Und auch wenn das Wort „Drecksnazi“ sonst nicht zu meinem täglichen Vokabular zählt und ich sonst nicht permanent mit solchen harten Worten um mich werfe, ab und an muss es mal raus.

Ein guter Freund von mir zitiert in solchen Fällen übrigens immer den so genannten Entenvergleich. Dieser besagt: „Wenn es aussieht wie eine Ente, läuft wie eine Ente, quakt wie eine Ente, dann ist es auch eine Ente.“ In diesem Sinne bleibe ich bei meiner Meinung. Man muss einen Nazi dann auch einen Nazi nennen.

Es liegt an jedem einzelnem von uns, dem Hass im Netz etwas entgegenzusetzen. Das ist nicht immer angenehm und erfordert, dass man auch selbst bereit ist, sich in den Sturm zu stellen. Doch schon Platon hat gesagt: „Wenn die Guten nicht kämpfen, werden die Schlechten siegen.“ Diesem Grundsatz sollten wir uns alle gemeinsam verpflichtet fühlen.

„Ja wo laufen Sie denn?“ #laufpeter

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Regelmäßig „empören“ sich Zeitgenossen, weil ich meine Laufergebnisse mittels Twitter und einer kostenlosen App des amerikanischen Schuhherstellers Nike der Weltöffentlichkeit mitteile. Aufgrund des „großen“ Interesses an diesem Thema (was mir zeigt, dass die, die sich empören, keine wirklichen Probleme haben), nehme ich mir gerne die Zeit, um ein paar Punkte zu erklären:

Ja. Es gibt wichtigeres als meine Laufergebnisse. Selftracking ist zwar ein neuer Trend, aber ich mache das bereits seit 2008, weil ich sonst meinen inneren Schweinehund all zu oft nicht besiegen würde. Die Statistiken, wann ich wo wie oft gelaufen bin (auch im Vergleich zum Vorjahr), sind außerdem ein netter Zeitvertreib.

Ja. Ich mache das schon sehr lange — seit dem 18. April 2008. Da musste man dafür noch einen Chip in den Schuh einlegen, um Laufstrecken aufzuzeichnen. Inzwischen funktioniert die App dank GPS völlig unproblematisch und sogar barfuß. Das ist mir aber zu schmerzhaft und darum laufe ich mit Schuhen.

Von Brooks, Asics und auch Nike. Die machen nämlich nicht nur eine gute App, sondern auch gute Schuhe. Und ja. Ich habe auch noch ein Fuelband. Sonst noch Fragen? Ja. Ich teile die Ergebnisse auf Facebook und Twitter. Die App erlaubt es,  mit Freunden in den Wettkampf zu treten und sich dabei anfeuern zu lassen. Und ja, ich finde das cool, wenn man während des Laufens angefeuert wird, sobald jemand auf „like“ geklickt hat. Oft sind meine geposteten Laufergebnissen Thema auf Twitter.


Den bisher besten Tweet zum Thema hat übrigens Manuel Bewarder abgesetzt.


Aber auch manche seiner Kolleginnen und Kollegen haben nachgefragt. Da ich aber nur Journalisten kenne, die „privat“ twittern, empfehle ich den kritischen Geistern einfach bei jedem Lauftweet ein „privat“ zu ergänzen. Ich nutze Twitter nämlich auch privat — schon bevor ich Abgeordneter wurde. Interessant ist, dass sich in den vier Jahren von 2009 bis 2013, in denen ich schon Bundestagsabgeordneter war, niemand an meinen öffentlich geteilten Laufergebnisse gestört hat.

Nein. Ich werde nicht aufhören meine Lieblingsapp zu benutzen, nur weil ich jetzt Generalsekretär bin. Warum sollte ich? Nur weil ich ein Mandat und in meiner Partei eine wichtige Position innehabe, werde ich danach nicht mein ganzes Leben ausrichten, sondern manchmal einfach machen, worauf ich Lust habe. Und ich habe ziemlich große Lust, beim Laufen weiter die besagte Applikation zu benutzen.


Nein. Ich bekomme für die Nutzung der kostenlosen App von Nike kein Geld. Aber ich wäre ja offenbar ein toller Werbeträger, wenn man Nike zutraut, dass das Unternehmen jemanden für die Nutzung ihrer kostenlosen App bezahlt.

Aber vielleicht spendet Nike ja künftig für jeden gelaufenen Kilometer von mir für ein soziales Projekt in meinem Wahlkreis. Müsste ich eigentlich mal nachfragen. Und dann noch mehr laufen und alle Läufe teilen!

Google muss die Persönlichkeitsrechte schützen – ein Schritt zum „Digital Caring“

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Wenn man sich selbst googelt, dann kann es passieren, dass man sich wundert, welche Begriffe die Autocomplete-Funktion von Google da in Ergänzung des eigenen Namens vorgeschlagen werden. Das ist bisweilen erheiternd, kann aber auch ärgerlich sein. In manchen Fällen ist es geschäftsschädigend oder gar ehrabschneidend. Das Unternehmen Google hat sich bis dato auf die Position zurückgezogen, an dieser Stelle nicht in den „neutralen“ Algorithmus eingreifen zu wollen oder zu können, denn schließlich spiegele die Autocomplete-Funktion nur das wider, was andere Nutzer an Suchbegriffen in Verbindung mit einem Namen eingegeben hätten. Ich habe diese Sicht in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, denn nicht jeder Nutzer hat die Möglichkeit wie Bettina Wulff – anhand deren Fall das Thema erstmals eine breitere Öffentlichkeit erreicht hatte –, sich medial und mit entsprechend juristischem Sachverstand gegen ehrverletztende Unterstellungen – und nichts anderes können die vorgeschlagenen Begriffe der Autocomplete-Funktion sein – zur Wehr zu setzen.

Nun hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage befasst, ob die Haltung Googles zulässig ist. Das Urteil kurz und knapp: Nein! Ich bin froh über die Entscheidung, weil es meine Auffassung bestätigt, dass Google als Unternehmen nicht nur für den angebotenen Dienst, sondern vor allem für die eigenen Nutzer Verantwortung hat und sich dieser Verantwortung auch stellen sollte. Das Unternehmen hat den Grundsatz formuliert: „Der Nutzer steht an erster Stelle, alles Weitere folgt von selbst.“ Wenn das ernst gemeint ist, dann sollte Google künftig darüber nachdenken, mit welchen Ressourcen es dafür Sorge trägt, dass Nutzer die Möglichkeit haben, gegen die eigene Persönlichkeitsrechte verletzende Vorschläge der Autocomplete-Funktion vorzugehen.

Was hat der BGH vorgegeben? In dem vom Gericht zu beurteilenden Fall ging es nicht um Bettina Wulff, sondern um eine Unternehmen, das Kosmetika übers Internet vertreibt und das sich dagegen wehrt, dass die Autocomplete-Funktion den Namen der Firma in Verbindung mit „Scientology“ nannte. Jeder kann sich vorstellen, dass sich schon der Verdacht, mit der Hautcreme könne die Sekte finanziert werden, negativ auf die Umsätze auswirkt. Nachdem Google beim Oberlandesgericht obsiegte, zog der Kläger vor den BGH.

Der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

In der Pressemitteilung des BGH heißt es: „Die Suchwortergänzungsvorschläge ‚Scientology’ und ‚Betrug’ bei Eingabe des Vor- und Zunamens des Klägers in die Internet-Suchmaschine der Beklagten beinhalten eine Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts der Kläger, da ihnen ein fassbarer Aussagegehalt innewohnt, zwischen dem Kläger und den negativ belegten Begriffen ‚Scientology’ und/oder ‚Betrug’ besteht ein sachlicher Zusammenhang. Die Kläger würden hierdurch in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt, wenn diese Aussage – wie sie vorgetragen haben – unwahr wäre und deshalb in der Abwägung ihrer grundrechtlich geschützten Position gegenüber derjenigen der Beklagten das Übergewicht zukäme. Diese Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts der Kläger ist der Beklagten auch unmittelbar zuzurechnen. Sie hat mit dem von ihr geschaffenen Computerprogramm das Nutzerverhalten ausgewertet und den Benutzern der Suchmaschine die entsprechenden Vorschläge unterbreitet.“

Wichtig ist ein weiterer Aspekt des Urteils: Der Bundesgerichtshof stellt klar, dass Google nicht grundsätzlich „für jede Persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigung durch Suchvorschläge haftet“. Dies sei u.U. anders zu beurteilen, wenn ein vermeintlich Betroffener das Unternehmen auf eine mögliche Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte hingewiesen habe und Google untätig bleibe.

Google sei nämlich nicht vorzuwerfen, dass das Unternehmen eine Suchvorschläge erarbeitende Software entwickelt und verwendet habe, sondern lediglich, dass sie keine hinreichenden Vorkehrungen getroffen hätte, um zu verhindern, dass durch die Nutzung der Autocomplete-Funktion die Persönlichkeitsrechte der Nutzer verletzt werden könnten. Das Gericht formuliert: „Der Betreiber ist grundsätzlich erst verantwortlich, wenn er Kenntnis von der rechtswidrigen Verletzung des Persönlichkeitsrechts erlangt.“ Dann müsse er aber aus Sicht des BGH handeln.

Das klingt gut und ist erstmal zu begrüßen. Schwierig wird es allerdings an einer anderen Stelle. Wenn Google künftig verpflichtet ist, Verletzungen der Persönlichkeitsrechte seiner Nutzer zu verhindern, dann bleibt die Frage offen, wann eine solche Verletzung vorliegt. Wird Gregor Gysi, der ja nach wie vor steif und fest behauptet, kein inoffizieller Mitarbeiter der Stasi gewesen zu sein, dieses Urteil nun nutzen, um den Begriff „Stasi“, der zumindest bei mir in der Suche als erster Vorschlag der Autocomplete-Funktion erscheint, tilgen zu lassen? Wie immer wird es hier eine Abwägung verschiedener Rechtsgüter geben. Auf der einen Seite steht das Recht auf freie Meinungsäußerung, dass ja in Deutschland durchaus einen besonders hohen Stellenwert hat, und auf der anderen Seite der Schutz von Persönlichkeitsrechten, deren Wahrung für uns in der digitalen Welt ja durchaus einen neuen Stellenwert erhalten hat. Auf die Umsetzung des Urteils darf man also gespannt sein.

Ich habe an anderer Stelle bereits dafür geworben, dass wir im Netz das „Digital Caring“ groß schreiben müssen. Wir haben Verantwortung als Nutzer, aber auch die Unternehmen, deren Dienste wir nutzen, haben eine Verantwortung der sie sich stellen müssen. Es bleibt zu hoffen, dass Google diesen Gedanken nun stärker verinnerlicht, auch wenn die Bereitstellung entsprechender Ressourcen natürlich Geld kosten wird. Ich finde, eine digitale Gesellschaft, in der Rücksichtnahme und Persönlichkeit zählen, muss es uns und den Unternehmen wert sein.

Google wird sich jetzt überlegen, ob es in Deutschland seine Autocomplete-Funktion abschaltet oder für die Nutzer eine entsprechende Stelle schafft, an die man sich wenden kann, wenn man glaubt, dass die ergänzenden Begriffe die eigenen Persönlichkeitsrechte verletzen. Es wäre gut, wenn das Unternehmen sich für den zweiten Weg entscheidet.

#12schlank

Die ungesunde Ernährung, das unregelmäßige Essen und der insgesamt nicht unbedingt gesundheitsfördernde Lebenswandel von Politikern werden immer wieder öffentlich thematisiert – nicht nur im Boulevard, sondern hier und da auch im Feuilleton. Die sommerlichen Abnehmversuche von Helmut Kohl füllten in meiner Kindheit und Jugend regelmäßig das Sommerloch. Darüber kann und konnte man schmunzeln, dennoch ist die Belastung des Berufs nicht nur bei Politikern ein ernstzunehmendes und immer wichtigeres Thema. Stress und Belastungen führen dazu, dass leider manche dem Alkohol zu sehr zusprechen oder eben aufgrund der ständigen Selbstkontrolle und des permanenten Drucks wenigstens beim Essen das Maß halten aufgeben. Ich kenne das. Da gibt es zu jedem Kaffee in jeder Besprechung einen Teller Plätzchen und man greift fast automatisch zu. Abends werden meist leckere, aber dafür auch ungesunde Speisen gereicht – wer kann und mag da nach einem stressigen Tag ständig „Nein“ sagen?

Als ich vor zwei Jahren als neuer Abgeordneter nach Berlin kam, ist mir ein dummer Spruch im Ohr hängen geblieben, der die Runde gemacht hat: „Man kann die Jahre der Parlamentszugehörigkeit am Bauchumfang ablesen.“

Heute wiege ich gut 85 Kilo. Das sind 10 Kilo mehr als zur Bundestagswahl. Und das, obwohl ich im vergangenen Jahr über 500 Kilometer gelaufen bin und sogar beim Brüder-Grimm-Lauf teilgenommen und vorher entsprechend trainiert hatte.

Wenn das so weiter geht, dann werde ich im nächsten Wahlkampf 95 Kilo wiegen. Das kann und will ich mir nicht vorstellen – nicht nur, weil ich mich so nicht wohl fühle, sondern auch, weil ich glaube, dass das meine Leistungsfähigkeit einschränkt.

Es kommt noch etwas anderes hinzu: als Kinder- und Jugendpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschäftige ich mich natürlich auch mit dem Thema Gesundheitserziehung. Experten warnen davor, dass die Lebenserwartung der jungen Generation aufgrund ihres Lebenswandels – ungesunder Ernährung und zu wenig Bewegung – wieder sinken wird. Gestern hat der Sportausschuss erklärt, man müsse früh den Kampf gegen Übergewicht bei Kindern aufnehmen. „Die Daten empirischer Untersuchungen zu Übergewicht und Adipositas bei Kindern und Jugendlichen zeigten einen kontinuierlichen Anstieg, der besorgniserregend sei“, heißt es in einer vorgestellten Studie.

Mein Kompaniefeldwebel hat mich während des Wehrdienstes immer mit dem Hinweis auf die „Pflicht zur Gesunderhaltung“ ins Wochenende verabschiedet. Eine solche Pflicht habe ich nicht nur, um den Wählerauftrag zu erfüllen, sondern auch gegenüber mir selbst. Darum habe ich beschlossen, etwas zu ändern. Da ich viel zu gerne nasche, werde ich nicht komplett auf Haribo und Co. verzichten. Aber ich werde mich künftig bewusster und möglichst gesünder ernähren. Ich glaube, das ist gar nicht so schwer (hoffe ich zumindest). Darum gilt jetzt für mich das Motto „12schlank“. Mal schauen, wie weit ich komme.

Ich werde auf twitter unter dem hashtag #12schlank posten, was ich esse und von meinem Kampf gegen die Pfunde berichten.

Damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich bin weit davon entfernt, jemanden zu kritisieren oder zu maßregeln. Meine hier formulierten Gedanken betreffen mich selbst und die Frage, was ich tue, wie ich mich als Abgeordneter sehe und ob ich das Gefühl habe, meinen Aufgaben gewachsen zu sein. Darum können andere ruhig schlemmen und in den Jahren an Kilos zulegen, solange sie sich dabei gut fühlen. Darum geht es. Auch für mich.

Offline nichts verpasst?

Manche Bücher möchte man gerne lesen, kauft sie und dann liegen sie ewig auf dem langsam wachsenden Stapel. Ganz oft hält einem das Surfen (und lesen) im Internet davon ab, ein gedrucktes Buch in die Hand zu nehmen, sich in Ruhe hinzusetzen und einfach eine Stunde am Stück zu lesen. Vielleicht war es aufgrund des Titels bei mir diesmal anders. Als ich das Buch „Ich bin dann mal offline“ von Christoph Koch geschenkt bekommen habe, fielen mir sofort die vielen Abende ein, in denen ich mir vorgenommen hatte, ein Buch zu lesen und in denen ich das nicht geschafft habe, weil ich mich nicht von meinem Emailpostfach, Twitter und meinem Facebookprofil sowie Focus online trennen konnte. Ich war neugierig auf den „Selbstversuch“ von Christoph Koch, der ein „Leben ohne Internet und Handy“ – zumindest für vier Wochen – versucht hat.

Was zunächst einmal wie eine unterhaltsame Reminiszenz an unsere durch das Internet revolutionierte Medienwelt, die sich vollständig veränderte persönliche Kommunikation bzw. an die gute alte analoge Zeit wirkt, führt letztlich dazu, einmal persönlich über die eigene Internetnutzung zu reflektieren. Nicht nur Technikkritiker und Freunde der alten gelben Post beschleicht ja ab und an das Gefühl, das die neuen Medien eben nicht immer zu einer Effizienzsteigerung in unserer täglichen Arbeit mit Blackberry, iPhone und Laptop führen. Unter dem stark strapazierten Stichwort „Medienkompetenz“ wird ja landauf landab darüber gesprochen, was man tun kann, um den Verlockungen des weltweiten Netzes nicht willenlos zu erliegen.

Christoph Koch beschreibt nun sehr eindringlich die fast schon körperlichen Schmerzen zu Beginn seines kalten Entzugs. Jeder der einmal sein Smartphone im Taxi liegen gelassen hat (wie ich) oder für mehrere Stunden kein Ladegerät griffbereit hatte, wird schon erahnen können, wie nackt und unbeholfen man sich da fühlt. Und man denkt unwillkürlich: „Oh mein Gott! Der arme Kerl!“ Interessanterweise habe ich Christoph Kochs Selbstversuch nachvollzogen, indem ich mich während der Lektüre nicht zwischendurch durch einen Blick auf mein iPhone unterbrochen habe, so wie ich das sonst oft tue. Das lag schlicht daran, dass das Buch gut und flüssig zu lesen ist. Wie in einem Tagebuch berichtet Koch von unterschiedlichen Erlebnissen in einer Welt ohne Handy und Internet, die zumindest bei älteren Lesern Gedanken wie „Tja, so war das damals“ auslösen werden.

Dass er dabei nicht nur von den Schwierigkeiten, verbindliche Verabredungen zu treffen, berichtet und dabei zwangsläufig viele unterhaltsame Anekdoten entstehen (hier empfehle ich die Stelle, wo er in einem Café voller Internetuser mit Laptops einen wildfremden Mann a la Facebook im real Life „anstupst“), sondern sich immer wieder mit aktuellen Forschungen und den sich aus der Nutzung des Internets ergebenden Veränderungen für unsere Berufs- und Arbeitswelt auseinandersetzt, macht das Buch zusätzlich lesenswert. Es ist eben nicht nur kurzweilig und unterhaltend, sondern hält durchaus zahlreiche Denkanstöße bereit.

Wer wie ich im Internet vor allem auch die Chancen für politische Kommunikation sieht und bereits nutzt, der merkt ja auch hier, wo Grenzen gesetzt sind (Ich persönlich empfehle die Leserkommentare bei Spiegelonline. Es ist erschreckend, auf welchem Niveau dort sehr oft von den vermeintlich gebildeten Lesern dieses online-Magazins diskutiert wird). Zwei der von Koch wiedergegebenen „Gesetze des Internets“ haben mir daher so gut gefallen, dass ich sie als weiteren Denkanstoß für die politische Kultur im Netz gerne zitieren möchte: Godwins Gesetz „Mit zunehmender Länge einer Online-Diskussion nähert sich die Wahrscheinlichkeit für einen Vergleich mit Hitler oder den Nazis dem Wert Eins.“ Auch Poes Gesetz: „Ohne eine Zwinkersmiley oder andere deutliche Hinweise ist es unmöglich, religiösen Fundamentalismus so zu parodieren, dass sich niemand findet, der die Parodie fälschlicherweise für real hält.“ (beide Seite 60) verweist darauf, dass sachliche und offene Diskussionen im Netz oft schwierig sind, weil die vermeintliche Anonymität dazu verleitet, normale „Umgangsformen“ in der Diskussion zu vergessen.

Wer das Buch noch nicht gelesen hat, der sollte es sich vielleicht zu Weihnachten unter den Gabentisch legen. Und er tut gut daran, dem Autor zu folgen, indem er vielleicht in der so genannten „stillen Zeit“ des Jahres das Handy mal ein oder zwei Tage abschaltet und nicht alle zwei Stunden nachschaut, ob jemand bei Facebook oder per Email frohe Weihnachten gewünscht hat. Der Satz von Kierkegard: „Wenn die Stille einkehrt, passiert am meisten.“, den Christoph Koch ebenfalls zitiert, passt da ganz wunderbar.

Demokratie 2.0 – Deine Meinung zählt

Wenn ein Politiker soziale Netzwerke genauer betrachtet und in ihnen nicht nur eine zusätzliche Facette des Wahlkampfs sieht, mit der er seine Meinung unters Volk bringen kann, dann wird er schnell zu dem Ergebnis kommen, dass Facebook, twitter und Co. das Potential für eine Revolution in sich bergen. Das, was Willy Brandt mit „Mehr Demokratie wagen“ ganz euphemistisch umschrieben hat, „droht“ aus Sicht manch eines Politikers und auch manch eines Journalisten Wirklichkeit zu werden. Denn schon heute nutzen viele Bürgerinnen und Bürger – vor allem junge Menschen – die sozialen Netzwerke, um zu diskutieren, aber auch, um Politikern ihre Meinung mitzuteilen. Warum rate ich also jedem, der politische Verantwortung trägt, diese neue Form der Kommunikation als Chance zu begreifen und zu nutzen? Grund hierfür sind meine eigenen Erfahrungen in den letzten Wochen und Monaten. Ich bin  noch weit davon entfernt, die Chancen des Web 2.0 für demokratische Entscheidungs- und Meinungsbildungsprozesse wissenschaftlich untersucht zu haben – das ist wohl durchaus auch eine Aufgabe für die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“, der ich als Bundestagsabgeordneter angehöre -, aber ich habe an mehreren verschiedenen Stellen sehr gute Erfahrungen gemacht, von denen ich hier gerne berichten möchte.

Bereits im Wahlkampf habe ich getwittert und Facebook genutzt, um Wahlkampfhelfer und Anhänger zu mobilisieren und zu informieren. Und natürlich hat der politische Gegner gleichfalls aufmerksam beobachtet, was ich tue. Das hat die Wahlkampfplanung, Aktionen und Kampagnen maßgeblich beeinflusst. Viele Dinge waren unmittelbar für alle, die das wollten, vorhersehbar und transparent – nicht nur für die eigenen Leute, sondern auch für die Konkurrenz und die Presse. Damit war ich keineswegs alleine. Viele Kandidaten hatten neben der Homepage Profile in den sozialen Netzwerken, um Anhänger zu sammeln und die Zahl der Anhänger, so die einfache und doch trügerische Logik, schien etwas über die Akzeptanz vor Ort auszusagen. Es begann vielerorts ein regelrechter Wettlauf: Wer hat mehr Freunde bei wer-kennt-wen oder mehr Anhänger auf dem Profil von meinVZ?

Doch ganz oft endete das Engagement von Kandidaten und Politikern nach dem 27. September 2009, dem Datum der letzten Bundestagswahl. Die Profile in den sozialen Netzwerken wurden statisch. Ein Dank für die Unterstützung, ein Verweis auf die dann mehr oder weniger weiter aktualisierte Internetseite – das war‘s. Schade, denn aus meiner Sicht heißt es analog zum Fußball „nach der Wahl ist vor der Wahl“, wer die Aktivitäten einstellt, der vergibt eine große Chance. Welche meine ich?

Meine spannendste Woche im Berliner Politzirkus war die Woche, in der die „Griechenlandhilfe“ auf den Weg gebracht wurde. Vier Fraktionssitzungen, eine Anhörung, zahlreiche Debatten, ungezählte Expertenmeinungen (die sich häufig widersprachen) und ein Trommelfeuer der Medien, namentlich der Zeitung mit den vier großen Buchstaben. Wer zu mir nicht mehr durchdrang, das waren die Bürgerinnen und Bürger. Klar gab es ein paar Emails und wenige Briefe, aber daraus ergab sich kein Stimmungsbild. Ich habe meinen Meinungsbildungsprozess via twitter und Facebook offen geschildert und auf einmal waren sie da: Die Meinungen derjenigen, die mich kennen, mir folgen. Oft kritisch, ganz oft konträr zu meinen Ansichten, aber ich war auf einmal mitten in einer zusätzlichen Diskussion. Die Frage in einem solchen Fall ist:  Ist das nicht einfach noch eine zusätzliche Belastung für mich als Abgeordneten? Habe ich die Zeit, mich solchen Diskussionen noch zu stellen? Ich bin der Meinung: Diese Zeit muss man sich nehmen! Das ist eine der zentralen Aufgaben eines Abgeordneten. Ziel einer solchen Debatte muss dabei nicht zwangsläufig sein, dass man sich die Meinung derjenigen  zu eigen macht, die da etwas posten. Die eingefangenen Meinungen sind nicht repräsentativ, manchmal polemisch und unsachlich. Aber es sind die Meinungen der Menschen, die sich Zeit für Politik nehmen. Darüber sollte sich ein Politiker erst einmal „tierisch“ freuen. Mir ging es am Ende dieser Debatte vor allem um eins: Ich wollte für alle, die es interessiert, transparent nachvollziehbar veranschaulichen, wie ich zu meiner Meinung und meinem Abstimmungsverhalten gekommen bin. Und ich behaupte, dass dies der entscheidende Punkt ist, der die Debattenteilnehmer interessiert. Es ist eben ein Trugschluss, dass die Leute nur die eigene Meinung gespiegelt bekommen wollen – Politiker neigen in Gesprächen und Diskussionen manchmal dazu. Die Leute wollen ernst genommen werden und „lediglich“, dass ihnen jemand erklärt, warum er wie entschieden hat. Nach der Debatte hatte ich mir vorgenommen: „Das machst Du mal wieder!“

Gelegenheit dazu hatte ich bald: Als Roland Koch ankündigte, man müsse bei der Bildung sparen, habe ich alle Parteimitglieder bei mir im Ortsverband per Email angeschrieben und um ihre Meinung gebeten. Das klingt so banal, aber ganz ehrlich: Per Brief oder gar per Telefon kann man über 200 Menschen nicht zu einem aktuellen Thema befragen. Das geht nur mit dem einfachen und schlichten Mittel der Email. Die Reaktionen kamen prompt und leider zu häufig kam neben einer klaren Meinung zu Kochs Vorschlag auch in einem Halbsatz die Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass man als einfaches Parteimitglied auf einmal nach der eigenen Meinung gefragt wird. Selbst die Email ist als „neues“ Medium des Meinungsaustauschs also nicht zu unterschätzen. Und ich behaupte, dass viele Parteimitglieder in allen Parteien ähnlich reagieren würden, wie die Mitglieder meines Stadtverbandes. Auch hier liegt es an den Politikern: Nehmen wir uns die Zeit, die Leute zu begeistern und mitzunehmen, die für ihre Überzeugung bereit sind Geld, auszugeben und Mitgliedsbeiträge zu bezahlen? Offensichtlich nicht genug. Und mit einer Email ist es an dieser Stelle wirklich einfach.

Noch ein Beispiel: In einer internen Diskussion mit Bundestagsabgeordneten meiner Fraktion haben wir heftig über die Frage, ob es einer Quote bedarf, um Frauen den Weg in die Chefetagen zu öffnen, gestritten. Ich habe dies abgelehnt, weil ich es als Eingriff in die unternehmerische Entscheidungsfreiheit empfinde und außerdem die Beobachtung mache, dass Frauen längst auf dem Weg in die Chefetage sind. Der Weg dauert nur noch etwas länger als in der Politik. Als ich diese Meinung äußerte, wurde mir sehr schnell bedeutet, dass dieses Bild erstens falsch und zweitens nicht Volkes Stimme entspreche. Hmm, habe ich mir gedacht. Das will ich jetzt aber wissen. Schnell hatte ich via twitter um Meinungsäußerungen gebeten. Die Reaktionen – ebenfalls wieder nicht repräsentativ – waren eindeutig: Zumindest nach der Meinung der Nutzer (und natürlich vor allem Nutzerinnen) ist eine Quote der falsche Weg. Nun muss ich bei Gelegenheit das Stimmungsbild den Kolleginnen und Kollegen wenigstens zur Kenntnis geben.

Ganz besonders oft hat man als Bundestagsabgeordneter Besuch von Schulklassen aus dem eigenen Wahlkreis. Anders als bei Gruppen von erwachsenen Besuchern fragen die Schülerinnen und Schüler offen und direkt. Sie sagen, wenn sie etwas nicht verstehen und nehmen kein Blatt vor den Mund. Ich denke dann immer, dass es eine tolle Sache wäre, wenn man den erkennbaren Enthusiasmus junger Leute für Demokratie und Politik wachhalten könnte. Schließlich braucht unser Land Menschen, die sich in erster Linie für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung begeistern und dann in zweiter Linie erkennen, dass es eben Menschen braucht, die in einer Demokratie  Verantwortung als Politiker (zumindest zeitweise) übernehmen. Je schlechter man über Politiker redet, je weniger man bereit ist, sich einzubringen, desto schlechter wird aus meiner Sicht auch die Qualität der Politiker. Als Bürger sind wir also selbst gefragt, nach Wegen zu suchen, uns Gehör zu verschaffen. Als ich neulich in meinem Facebook-Profil Nachrichten beantwortete, habe ich bei den Freundschaftsanfragen gestutzt. Warum sind da auf einmal so viele junge Leute, die mich adden wollen? Dann fiel es mir auf: Es waren Schülerinnen und Schüler aus einer der Klassen, die mich besucht hatten. Wir hatten auch über Facebook gesprochen. Jetzt bin ich gespannt, ob von den Jungs und Mädels entsprechende Kommentare zu meiner Arbeit im Bundestag kommen. Auf jeden Fall ist es eine Chance für unsere Demokratie – sowohl für mich als Politiker, als auch für alle, die statt nur zu meckern, lieber ihre Meinung einbringen wollen.

Artikel im Original erschienen im Blog massenpublikum.