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Wenn der Bundestag nicht beschlussfähig ist…

Abgeordnete versammeln sich in der Lobby des Reichstages, bevor sie den Plenarsaal durch die Türen "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" zum Hammelsprung betreten. (Foto: Tobias Koch)

Abgeordnete versammeln sich in der Lobby des Reichstages, bevor sie den Plenarsaal durch die Türen „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ zum Hammelsprung betreten. (Foto: Tobias Koch)

Hammelsprung! Ich war gerade in meinem Büro, als diese Nachricht per SMS auf meinem Mobiltelefon erschien. Natürlich habe ich mich sofort auf den Weg ins Plenum gemacht wie viele andere Kolleginnen und Kollegen auch. Inzwischen bestimmt es die Nachrichten des heutigen Tages. Es waren nicht genug Abgeordnete der Koalition, die zur Abstimmung erschienen sind. Die Opposition blieb der Abstimmung komplett fern und sorgte damit dafür, dass der Bundestag nicht beschlussfähig war. Die Sitzung endete und alle noch nicht beratenen Punkte müssen auf die nächste Sitzungswoche verschoben werden.

Bevor ich zu den Gründen etwas sage: natürlich ärgere ich mich auch über die Kolleginnen und Kollegen aus den eigenen Reihen, die unabgemeldet bei der Abstimmung gefehlt haben. Wir sollten als Koalition jederzeit in der Lage sein, eine eigene Mehrheit zu stellen – auch am Freitag.  Insofern sind wir selbst Schuld.

Mehr noch geärgert habe ich mich aber über die Abgeordneten der SPD, der Grünen und der Linken. Ich habe mich nicht geärgert, weil sie  nicht etwa gefehlt, andere Termine wahrgenommen haben oder auf einer Dienstreise im Ausland waren. Die Abgeordneten der Grünen, der SPD und der Linken standen feixend vor den Türen und weigerten sich an der Abstimmung teilzunehmen, obwohl sie anwesend waren. Sie hatten auch nicht etwa Anderes zu tun, waren in Gremiensitzungen oder schon auf dem Heimweg. Sie standen wartend vor den Türen des Plenarsaals und schauten zu, wie die Abstimmung verlief. Ein vergleichbares Verhalten sollte sich mal ein normaler Arbeitnehmer in Deutschland erlauben. Ich glaube, man nennt das Arbeitsverweigerung.

Vielleicht haben die Kolleginnen und Kollegen aber schlicht und einfach gedacht, dass der Zweck die Mittel heiligt. Denn mit diesem Verhalten glauben SPD, Grüne und Linke vielleicht die Beratungen und Abstimmungen über das sehr umstrittene Betreuungsgeld verhindern zu können. Anstatt aber das Für und Wider auszutauschen hat man schlicht die parlamentarische Debatte verhindert. Auch das ist ein Armutszeugnis.

Abgeordnete versammeln sich in der Lobby des Reichstages, bevor sie den Plenarsaal durch die Türen "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" zum Hammelsprung betreten. (Foto: Tobias Koch)

Abgeordnete versammeln sich in der Lobby des Reichstages, bevor sie den Plenarsaal durch die Türen „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ zum Hammelsprung betreten. (Foto: Tobias Koch)

Ich habe Verständnis für die Sorge, dass das Betreuungsgeld falsche Anreize setzt und gerade deswegen bedarf es einer intensiven Beratung, damit am Ende familienpolitisch sowohl die Eltern und Kinder profitieren, die eine Betreuungseinrichtung nutzen, als auch die, die in den ersten drei Lebensjahren die Erziehung anders organisieren wollen. Es ist die Aufgabe des Parlaments darüber zu beraten, wie man die Rahmenbedingungen dafür klug organisiert. Eine Antwort findet man sicher nicht, indem man die Debatte verweigert.

Es ist außerdem ein Trugschluss, zu glauben, dass es gelingen könnte, die Debatte und dann auch einen Beschluss über das Betreuungsgeld insgesamt verhindern zu können. Das Ergebnis wird sein, dass die Debatte nun in der nächsten Sitzungswoche und voraussichtlich in einer zusätzlichen Sitzung zu Beginn der Sommerpause stattfindet.

Es gilt also am Ende der Satz: „Außer Spesen nichts gewesen.“ Dieses Verhalten der Opposition schadet also nicht nur dem Ansehen des Parlaments insgesamt, sondern wird wahrscheinlich Geld kosten.  Auch die wissenschaftliche Anhörung zum Betreuungsgeld konnte nicht beschlossen werden. Auch diese wird nun verschoben werden müssen. Auch hier entstehen wahrscheinlich zusätzliche Kosten.

Es ist also allenfalls ein Phyrrussieg der Opposition auf Kosten derjenigen, die auf ein Betreuungsgeld hoffen. Und denjenigen, die zurecht anmahnen, dass wir im Bereich des Ausbaus der Kitaplätze noch unerledigte Aufgaben haben, hilft es auch nicht. Es war kein gutes Ende dieser Sitzungswoche für den Bundestag.

Was genau bei einem Hammelsprung passiert, habe ich übrigens noch einmal in einem Video erklärt:

Die besondere Woche

Zum Glück war gerade erst Papst Benedikt XVI. zu Besuch in Berlin. Ohne dieses geistige Rüstzeug wäre die letzte Woche wohl für viele Abgeordnete kaum zu bewältigen gewesen. Solche und ähnliche Scherze waren unter Kolleginnen und Kollegen am Ende der letzten Sitzungswoche Gang und Gäbe.  Kein Wunder. Auch für mich war das unter vielerlei Gesichtspunkten nicht nur die anstrengendste sondern vielleicht auch die entscheidungsreichste Sitzungswoche, die ich im Deutschen Bundestag miterlebt habe.

Der Euro vor der Kuppel des Reichstages. Ein vieldiskutiertes Thema in der vergangenen Woche: die Abstimmung über den EFSF.

Natürlich hat die Entscheidung über die „Ertüchtigung des EFSF“ zum Euro die Woche bestimmt und geprägt. Nach langen Diskussionen der letzten Monate, Debatten über Parlamentsbeteilgung und Eurobonds sowie unterschiedlicher Lösungskonzepte habe ich nach langer Überlegung zugestimmt. Meine Beweggründe habe ich ausführlich geschildert und dargelegt. Nicht nur die vielen Diskussionen, sondern auch das Niederschreiben der Gedanken für die Presse oder die eigene Internetseite braucht Zeit. Und die hatte ich in dieser Woche eigentlich gar nicht. Das Hauptproblem ist also das Priorisieren von Entscheidungen. Was tut man, wenn das Telefon klingelt, man gerade die Liste der Argumente, die für ein Ja oder Nein sprechen, durchgeht und man dann Knall auf Fall eine fundierte Stellungnahme zu möglichen LKW-Parkplätzen an der A66 abgeben soll? Mein zaghafter Einwand, dass ich eigentlich gerade über ein weitreichenderes Problem nachdenke und bei der falschen Entscheidung wir unter Umständen nicht nur auf neue Parkplätze, sondern noch auf ganz andere Dinge werden verzichten müssen, gefiel dem Journalisten erkennbar nicht. Na gut. Ich liefere eine Stellungnahme. Bis wann? Morgen reicht? Danke. Also sofortige Rücksprache mit der zuständigen Stelle im Bundesverkehrsministerium, mit den zuständigen Fachpolitikern aus der eigenen Fraktion und zwischen den Sitzungen der Arbeitsgruppen und einem Fachgespräch zur Netzpolitik der CDU eine Stellungnahme geschrieben.

Während der Rede im Plenum zum Thema Altersarmut.

Bevor man sich seelisch und moralisch wieder dem Hauptthema der Woche zuwenden konnte, kam aber die Nachricht aus den Arbeitsgruppen, dass ich für diese Woche dreimal auf der Rednerliste stand. Eine Rede zum Thema Altersarmut und eine Rede zur Problematik illegaler Ausländer in Deutschland mussten also auch noch vorbereitet werden. Die dritte Rede ging zu Protokoll, d.h. der Text musste ausformuliert werden. Zusätzliche Arbeit, denn sonst spreche ich anhand von Notizen und Stichworten, was die Vorbereitung auf eine Rede deutlich vereinfacht und vor allem die Zeit verkürzt. In der Zwischenzeit hat der rechtspolitische Sprecher meiner Fraktion einen doch eher „ungewöhnlichen“ Vorschlag zum Urheberrecht öffentlich gemacht. Aus meiner fachlichen Beurteilung als Netzpolitiker der CDU/CSU konnte ich gar nicht anders als öffentlich zu widersprechen. Schnell hingesetzt, Artikel verfasst, die netzpolitisch interessieren Mitglieder der Union, die sich über soziale Netzwerke organisieren, informiert und Journalisten kontaktiert. Dabei kam der folgende Bericht heraus: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,788592,00.html.

Direkt im Anschluss saß ich dann drei Stunden auf einer Klausurtagung im Konrad-Adenauer-Haus, um netzpolitische Eckpunkte der CDU zu diskutieren und festzuklopfen. Angesichts der Teilnehmer eine wirklich kontroverse Debatte. Früher gehen war schwierig, weil sonst meine Punkte unter den Tisch zu fallen drohten. Andererseits warteten bereits drei Gäste aus dem Wetteraukreis in meinem Büro, um über ein Investitionsvorhaben in Büdingen zu sprechen. Schnell noch einen Kollegen informiert worauf er achten solle, wenn ich weg bin und mit viertelstündiger Verspätung schnell zurück ins Büro.

Im Gespräch mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer.

Immer noch unbeantwortet war außerdem meine Anfrage bei Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer bezüglich der Fluglärmproblematik im Main-Kinzig-Kreis. Ein weiteres echtes Wahlkampfthema also. Nach seinem positiven Signal galt es nun mit dem für das Thema zuständigen Staatssekretär einen Termin abzusprechen bzw. einen Terminvorschlag zu erhalten und außerdem zu klären, dass ich nicht alleine komme, sondern eine „Delegation“ aus dem Main-Kinzig-Kreis mitbringe. Nach mehreren Telefonaten und zahlreichen Gespräche war auch das geschafft. In der Zwischenzeit war die Stellungnahme zum Rastplatz an der A66 fertig und verschickt. In der Fraktionssitzung wurde noch einmal ausführlich über die Eurokrise diskutiert. Ich habe mit Dr. Michael Meister und mit Klaus-Peter Willsch sowie anderen Kollegen diskutiert. Am Ende konnten die Kritiker kein durchdachtes Alternativkonzept vorlegen. Auch das hat mich darin bestärkt, zuzustimmen. Parallel fanden am Dienstag die Sitzungen der Arbeitsgruppen und die Ausschusssitzungen am Mittwoch statt. Als Berichterstatter habe ich dort zur Situation von Flüchtlingskindern in Deutschland gesprochen und darauf hingewiesen, was alles getan wird, um diesen Kindern zu helfen. Ohne die Zuarbeit durch meinen Büroleiter Max Schad und meinen wissenschaftlichen Mitarbeiter Jens Hannig wären diese Sitzungen gar nicht zu bewältigen gewesen. Und zum Glück hatte meine Sekretärin Melanie Hutter meinen Kalender fest im Blick, so dass ich fast bei jedem Termin pünktlich war.

Im Fraktionssitzungssaal der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Klaus-Peter Willsch vor dem Auftakt der Sitzung in der vergangenen Woche.

Während der Debatte über den Euro-Rettungsschirm klingelte dann das Telefon. Normalerweise lasse ich es klingeln. Das ging diesmal nicht. Schnell aufgesprungen und raus aus dem Plenarsaal. Am anderen Ende war der Insolvenzverwalter der Wächtersbacher Keramik, um mich über den aktuellsten Stand zu informieren. Keine guten Nachrichten aus dem Wahlkreis, aber immerhin noch ein Funken Hoffnung. Auch danach wieder: schnell drei Notizen gemacht. Die daraus resultierenden Telefonate und Briefe werde ich erst am Wochenende erledigen können.

Die Stichworte für meine beiden Reden waren inzwischen wenigstens fertig. Anstatt um 15.00 Uhr wurde meine Rede am Donnerstag dann aber erst um 20.30 Uhr aufgerufen. Die vorherigen Debatten hatten allesamt deutlich länger gedauert. Also bin ich an diesem Tag bis zum Ende des Plenums vor Ort geblieben. Schließlich galt es die Mehrheit zu sichern, nicht schon wieder einen „Hammelsprung“ zu riskieren. Gegen 21.15 Uhr war dann der Tag, der um 07.00 Uhr im Büro begonnen hatte, zu Ende. Die schwierige Entscheidung über den Euro vom Vormittag wurde mir jetzt erst wieder bewusst. Auch das schöne Wetter fiel mir da erst so richtig auf: gemeinsam mit meiner Kollegin Nadine Schön habe ich mir dann die Installation zur Geschichte des Parlaments am Reichstagsufer angeschaut, bevor ich nach Hause gefahren bin.

Während der zweiten Rede in der vergangenen Woche zur Problematik der illegalen Ausländer.

Freitag hielt ich meine zweite Rede. Logistische Probleme, wie die fehlende Zeit um zu den regulären Öffnungszeiten die Hemden aus der Reinigung zu holen, hatte ich in der Mittagspause schlicht durch den Kauf zweier neuer Hemden bereits am Mittwoch gelöst. Am Nachmittag war es dann das erste Mal etwas ruhiger im Büro. Zeit, um Briefe zu lesen, zu telefonieren und ein bisschen aufzuräumen. Um 20.30 Uhr bin ich nach Hause und habe mich mit der besten Curry-Wurst Berlins belohnt.

Zu Besuch in Berlin: zwei Schulklassen des Grimmelshausen Gymnasiums Gelnhausen.

Am Samstag war der Besuch von zwei Schulklassen des Grimmelshausen Gymnasiums Gelnhausen ein schöner Abschluss der Woche für mich. Trotzdem habe ich mich am Ende geärgert. Ich konnte die Frage einer Schülerin, warum ich bei einer namentlichen Abstimmung einen bestimmten Antrag der Grünen abgelehnt hatte, nicht beantworten. Zu lange lag der Antrag zurück. Ich konnte mich nicht einmal mehr an die Abstimmung erinnern. Das muss ich nächste Woche nochmal nachlesen.

Ja wo sitzen sie denn?

Frei nach Loriot könnte man fragen: „Ja wo sitzen sie denn?“ In der Tat ist das eine der am häufigsten gestellten Fragen von Besuchern im Reichstag. Warum ist der Bundestag so „leer“? Wo sind die Abgeordneten während der Debatten im Plenum? Die Frage ist berechtigt, denn schließlich gibt es nichts schlimmeres, als wenn sich der Eindruck festsetzt, dass die gewählten Volksvertreter nicht ihrer Arbeit nachkommen.

Die Antwort ist so banal wie zunächst unbefriedigend. Sie arbeiten! Der Bundestag ist ein Parlament mit einem umfassenden Ausschusswesen. In den Ausschüssen wird ein großer Teil der Arbeit geleistet. Dort diskutieren die Fachpolitiker die jeweils entscheidenden Aspekte, gehen auf Details ein, streiten untereinander und befragen die Regierung und u.U. externe Sachverständige. Am Ende eines langen Prozesses werden dann diese Ergebnisse im Plenum, also im Plenarsaal abschließend beraten und beschlossen. So kann man das parlamentarische Verfahren grob zusammenfassen. Bei der abschließenden Beratung tragen die jeweiligen Fachpolitiker ihre Argumente noch einmal öffentlich vor, so dass die Öffentlichkeit die Möglichkeit hat, sich diese anzuhören, sie zu bewerten und sich eine Meinung zu bilden. Der entscheidende Aspekt ist dabei der „Fachpolitiker“. Gemeint sind damit die zuständigen Kolleginnen und Kollegen aus dem jeweiligen Ausschuss.

Wenn also sozialpolitische Fragen diskutiert werden, dann nehme ich als Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales auch an den Debatten im Plenum teil. Bei verteidigungspolitischen Tagesordnungspunkten hingegen bin ich nur in Ausnahmefällen bei der Plenardebatte präsent, bspw. bei der Entscheidung über die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes.

Nach zwei Jahren im Parlament bin ich der Überzeugung, dass diese seit Bestehen der Bundesrepublik geübte Praxis begründet ist. Ich selbst könnte zu den fachspezifischen Debatten beispielsweise beim Verbraucherschutz oder Fragen zur Entwicklungshilfe wenig beitragen. Das detaillierte Fachwissen, über das die Kolleginnen und Kollegen aus den Ausschüssen verfügen, fehlt mir, wenngleich in natürlich auch eine Meinung habe und im Idealfall einen groben Überblick über das Thema. Einen wirklichen Beitrag kann ich aber nicht leisten. Ich finde, ich werde zu gut bezahlt, um dann nur gut gelaunt in den bequemen blauen Sesseln zu sitzen und den Reden der anderen Abgeordneten zuzuhören. Darum nutze ich die Zeit, die ich nicht im Plenum bin, möglichst effizient.

Zeit ist das wertvollste Gut in der Sitzungswoche in Berlin. Fast jede Lücke während des Plenums ist mit Terminen gefüllt. Es tagen Unterausschüsse, Pressegespräche finden statt, Koordinierungsrunden mit anderen Fachkollegen und den „Haushältern“, also den Abgeordneten, die im Haushaltsausschuss die einzelnen Fachausschüsse begleiten und natürlich kommen wieder immer Besuchergruppen hinzu, für die ich mir gerne Zeit nehme, um ihnen hautnah den Parlamentsbetrieb zu erklären und für Fragen zur Verfügung zu stehen. Ganz klar: in dieser Zeit kann ich nicht im Plenum sein.

Die wichtigsten Termine, die rund um das Plenum, sozusagen in der Lobby, stattfinden, sind aber Gespräche mit Fachleuten von Verbänden und Organisationen. Als Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend spreche ich derzeit beispielsweise oft mit Jugendverbänden wie dem BDKJ, der evangelischen Jugend oder auch den Organisationen die Freiwilligendienste für Jugendliche anbieten. Wir sprechen über aktuelle Entwicklungen und Probleme. Ich erkläre unsere Entscheidungen und bin dankbar für Rückmeldungen aus der Praxis und hilfreiche Hinweise. Im Zuge der Haushaltsberatungen steht z.B. der Kinder- und Jugendplan, in dem Zuwendungen für die Kinder- und Jugendpolitik fixiert sind, im Focus. Gibt es Kürzungen? Wenn ja, wer ist betroffen? Kann man für das notwendige Verständnis werben? Gibt es vielleicht gemeinsame Ideen, bei denen lediglich Verwaltungsausgaben reduziert werden ohne die Einrichtungen zu belasten? Puh. Auf jeden Fall ist der Kalender gut gefüllt. Meistens hetzt man von einer Rücksprache zum nächsten Gespräch.

So werden die Stunden im Plenum fast zu einer Art „Ruhephase“. Dort folgt man der Debatte und kann „nebenher“ noch einige SMS beantworten oder Briefe unterschreiben. Auch wenn es nicht den Anschein hat: man ist im wahrsten Sinne des Wortes Multitaskingfähig. Sonst wäre es auch nicht zu erklären, warum jemand, der auf den ersten Blick mit seinem Handy beschäftigt ist, im nächsten Moment zu einem empörten Zwischenruf ansetzt und vielleicht sogar einen Ordnungsruf kassiert.

Eine Rede zu Protokoll

Manche stellen sich das ganz einfach vor, eine Rede im Bundestag zu halten. Unabhängig von der Rede selbst, gibt es da aber eine Menge Dinge zu beachten. Im letzten Jahr konnte ich fünf Mal im Plenum sprechen. Da stellt sich dann irgendwann auch so etwas wie Routine ein. Vor der ersten Rede – das gebe ich unumwunden zu – ist man allerdings schon etwas nervös, selbst wenn man sich einredet, dass das im Prinzip auch nichts anderes sei, als wenn man im Kreistag redet. Wie läuft das eigentlich ab, bin ich mehrfach gefragt worden. Zunächst wird man einige Tage – im Idealfall eine Woche vorher – informiert, dass man zu einem bestimmten Tagesordnungspunkt spricht. Es kommt aber auch schon vor, dass man erst einen Tag vorher von seinem Einsatz erfährt. Die Redner und die Redezeiten werden von den jeweiligen Vorsitzenden der Arbeitsgruppen in der Fraktion festgelegt. Entscheidend ist dabei natürlich vor allem, ob der Tagesordnungspunkt sich in den so genannten „Berichterstattungen“ widerspiegelt. Wer also in der Fraktion Berichterstatter zum Thema „Hartz IV“ ist, der wird mit großer Wahrscheinlichkeit oft im Bundestag sprechen. Wer für Tierschutzfragen oder Zivildienst zuständig ist, vermutlich seltener. Nun kann es natürlich sein, dass ein Thema unerwartet in den Focus der Öffentlichkeit gerät und es regelmäßig wiederkehrende parlamentarische Diskussionen gibt – und schon ist man ein „gefragter Redner“. Als Berichterstatter für die Freiwilligendienste konnte ich daher aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht im vergangenen Jahr drei Mal sprechen. Und wahrscheinlich wird es zu diesem Thema noch weitere Parlamentsdebatten geben.

Nachdem man dann weiß, zu welchem Thema man spricht, beginnt die Vorbereitung. Natürlich liest man nicht nur den jeweiligen Antrag. Gab es zu dem Thema in der vergangenen Legislaturperiode schon Debatten? Was haben die Redner dort vorgetragen? Welche Partei hat welche Position? Was sagen Experten und Betroffene? Mit wem kann man sich vorher eventuell noch austauschen? All diese und noch weitere Punkte gilt es abzuarbeiten. Bei der ersten Rede kommen noch andere, vermeintlich banale Aspekte hinzu: Wie bekomme ich das hin, dass ich die Redezeit nicht überziehe (oder – was mindestens genauso „schlimm“ ist – Redezeit verschenke)? Wie reagiere ich auf Zwischenrufe oder Fragen? Und wie um Himmelswillen bekomme ich das Rednerpult eigentlich auf die richtige Höhe eingestellt? Die guten Ratschläge von Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion sind ehrlich gesagt nicht immer dazu angetan, zur Beruhigung beizutragen. Man fragt sich selbst: Soll ich die Rede ausformulieren oder Stichworte benutzen? Am Ende – wie so oft – war alles halb so wild. Und es gibt bei der ersten Rede im Bundestag einen schönen Brauch: Am Ende der Rede gratuliert der Bundestagspräsident zu dieser ersten gehaltenen Rede und wünscht viel Erfolg für die weitere parlamentarische Arbeit. Und dann klatschen alle anwesenden Kolleginnen und Kollegen Beifall – was ja nicht unbedingt üblich ist in den normalen politischen Debatten. Das ist übrigens ein gutes Beispiel für den oft kollegialen Umgang miteinander, den ich oft erlebe (wobei auch Ausnahmen hier die Regel bestätigen).

Zwei Mal durfte ich im vergangenen Jahr eine Rede zu Protokoll geben. Was das nun wieder bedeutet? Manche Tagesordnungspunkte können aufgrund von Verzögerungen im parlamentarischen Ablauf nicht mehr beraten werden. Nicht zu jedem Thema kann und muss das Parlament um 2 Uhr morgens debattieren. Dann verständigen sich die Fraktionen darauf, Tagesordnungspunkte nicht in der Aussprache zu beraten und die Reden werden dann zu Protokoll gegeben. Dass diesen Reden dann eine gewisse „Würze“ fehlt, kann man sich vorstellen. Denn weder gibt es Zwischenrufe – wie ich das gerne tue – noch kann man auf diese in seiner eigenen Rede reagieren. Nun bin ich aber gespannt, wie oft ich im Jahr 2011 im Plenum des Deutschen Bundestages reden darf!