Was ist die Enquete-Kommission?

Seit Anfang März 2010 ist Dr. Peter Tauber Mitglied in der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des deutschen Bundestages. Der Enquete-Kommission gehören 17 Mitglieder des Bundestages sowie eine gleiche Anzahl von externen Experten an. Diskutiert werden soll eine Vielzahl netzpolitischer Themen aus mehreren Bereichen wie Kultur und Medien, Bildung und Forschung, aber auch Rechts- und Innenpolitik.

Wie wird das Internet in Zukunft unser Leben weiter verändern? Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Chancen besser nutzen zu können, die das Internet für die Gesellschaft bietet? Welche Risiken gibt es? Müssen neue gesetzlichen Regelungen geschaffen werden? Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft will in den nächsten zweieinhalb Jahren diesen Fragen losgelöst vom politischen Tagesgeschäft nachgehen.

Den großen Chancen des Internets stehen auch Risiken gegenüber. Die Enquete-Kommission wird sich mit beiden Seiten der Medaille beschäftigen. Anhörungen mit externen Sachverständigen werden die einzelnen Themenfelder eingehender beleuchten, um zu fundierten Ergebnissen zu gelangen. Am Ende stehen ein Zwischen- und ein Schlussbericht, in dem konkrete Empfehlungen für das Parlament ausgesprochen werden.

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wird zudem neue Formen der virtuellen Bürgerbeteiligung erproben.  Bürgerinnen und Bürgern werden am Arbeitsprozess der Enquete-Kommission teilhaben können. Dazu gehören Live-Übertragungen der Sitzungen ebenso wie die Möglichkeit selbst mitzudiskutieren.