SCHWARZER PETER

Bericht meines Einsatzbesuchs in Niger und Mali

In der vergangenen Woche besuchte ich in meiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung erstmals die westafrikanischen Länder Niger und Mali, um politische Gespräche zu führen, mir einen eigenen Eindruck der Lage vor Ort zu verschaffen und vor allem unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz Danke zu sagen. In Mali ist Deutschland an zwei Missionen beteiligt: an der Mission MINUSMA der Vereinten Nationen und an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Ziel ist es, Mali in eine friedliche Zukunft führen zu helfen und die strukturellen Ursachen von Flucht und Vertreibung zu beseitigen. EUTM Mali und MINUSMA unterstützen und ergänzen sich: Die von der europäischen Trainingsmission ausgebildeten malischen Gefechtsverbände sollen auch im Norden Malis zur Stabilisierung und Wiederherstellung der staatlichen Integrität in Zusammenarbeit mit MINUSMA-Kräften eingesetzt werden. Im östlichen Nachbarstaat Niger, in der Hauptstadt Niamey, befindet sich aufgrund der geringeren Bedrohungslage unser Lufttransportstützpunkt.

In Niamey traf ich nach einer kurzen Einweisung durch Bundeswehr-Kameraden Nigers Verteidigungsminister Kalla Moutari und konnte mit ihm verschiedene Projekte der Zusammenarbeit besprechen. Dabei gab er mit auch einen Einblick in die Probleme und Herausforderungen, vor denen Niger innen-, außen- und sicherheitspolitisch steht, beispielsweise im Bereich der illegalen Migration und organisierten Kriminalität. Bereits 2016 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch verschiedene Projekt im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit vor Ort initiiert, die jetzt umgesetzt und sichtbar werden. Danach ging es zum Gespräch mit dem Deutschen Gesandten im Niger. Mein Eindruck: Deutschland wird als besonders verlässlicher Partner des Niger wertgeschätzt. Unsere Unterstützung ist auch dringend erforderlich, denn das Land – dreieinhalb Mal so groß wie Deutschland – ist eines der ärmsten Länder der Welt und kämpft um seine Sicherheit und die Zukunft für eine sehr junge, wachsende Bevölkerung.

Am zweiten Tag meiner Reise konnte ich zunächst am Lufttransportstützpunkt Niamey bei einem Rundgang mit den Soldatinnen und Soldaten an ihren Arbeitsplätzen sprechen. Dem schloss sich ein Austausch mit dem französischen Kommandeur, der perfekt deutsch spricht, an, bevor es weiter nach Gao in Mali ging. Die Landung in Gao war ähnlich dem „Sarajevo Approach“ – muss man also nicht haben. Unbedingt notwendig vor Ort für die MINUSMA-Mission sind aber unsere tapferen Soldatinnen und Soldaten, mit denen ich spannende Gespräche führen konnte. Mit welcher Professionalität und Einsatzbereitschaft sie unter dem Kommando von Oberst Aslak Heisner ihre wichtige, aber auch gefährliche Aufgabe angehen, hat mich zutiefst beeindruckt. Wer das erlebt hat, der kann nur sagen: Man muss stolz sein auf unsere Bundeswehr! Nach dem Abendessen in der Truppenküche ging es weiter nach Bamako, die Hauptstadt Malis.

In Bamako verbrachte ich den kompletten dritten Tag mit Gesprächen beim Verteidigungsminister Malis, Tiéna Coulibaly, im Hauptquartier der MINUSMA-Mission, im Hauptquartier der EUTM Mali-Mission sowie in der deutschen Botschaft. Ob hochmotivierend, kritisch-konstruktiv, ernüchternd oder fordernd – alle Gespräche hatten eines gemeinsam: Um das Ziel eines stabilen und zukunftsfähigen Mali vorantreiben zu können, braucht es Zeit, einen gemeinsamen Willen zur Nachhaltigkeit und vor allem Zuversicht, um auch Rückschläge hinnehmen zu können. Wir leisten durch unsere Soldatinnen und Soldaten vor Ort jedenfalls einen wichtigen Beitrag dafür.

An meinem letzten Tag in Westafrika stand Koulikori auf dem Programm, das wir mit dem Hubschrauber erreichten. Im Fokus: die Mission EUTM Mali. In Koulikoro konnte ich sowohl mit unseren Sanitätssoldaten und Ärzten als auch mit den Soldatinnen und Soldaten sprechen, die an der Ausbildung der malischen Streitkräfte mitwirken. Hier gibt es zweifelsohne noch viel zu tun. Aber die Kameraden haben neben mancher Kritik auch viele positive Dinge beschrieben, die zuversichtlich stimmen. Am Ende verhinderte dann ein Sandsturm den pünktlichen Rückflug. Aber das gehört bei solchen Reisen dazu.

Es waren vollgepackte, intensive Tage in Westafrika, mit vielen wertvollen Gesprächen und Begegnungen, die bei meiner weiteren Arbeit im Bundesministerium der Verteidigung eine große Hilfe sein werden. Respekt, Dank und Anerkennung gilt unseren Soldatinnen und Soldaten, die einen essentiellen Beitrag für Stabilität und Entwicklung in einer schwierigen Region leisten.

Foto: Bundeswehr/Jenny Bartsch

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